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Gesellschaft

Rigaer Straße: Nur eine Verurteilung bei über 100 linksextremen Straftaten

Joshua Hahn

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In den meisten Fällen wurden die Ermittlungen eingestellt, weil der Verdächtige nicht ermittelt werden konnte. 

Berlin/Hamburg. – Die für ihre linksautonome Szene bekannte Rigaer Straße ist nicht zuletzt aufgrund von Übergriffen auf Polizisten häufig in der Medienlandschaft vertreten. Die Antwort auf eine Anfrage eines CDU-Abgeordneten ergab nun, dass es praktisch zu keinen Verurteilungen kam.

Eine einzige Verurteilung 

Die Antwort auf die Anfrage des CDU-Politikers Kurt Wansner ergab, dass in diesem Jahr bis November wegen insgesamt 101 Straftaten in der Umgebung der Rigaer Straße ermittelt wurde. Wie der „Focus“ berichtet, wurden von diesen Ermittlungen 63 eingestellt – zumeist, weil die Verdächtigen nicht gefasst werden konnten. 

Nur eine einzige von den in diesem Jahr begangenen Straftaten führte zu einer Verurteilung. Bereits in den vergangenen Jahren sah die Bilanz schlecht aus, mit lediglich einer Verurteilung wurde nach dem aktuellen Stand jedoch ein Tiefpunkt erreicht. 

Zwischen 5 und 11 Verurteilungen in den letzten Jahren

In den vergangenen Jahren sah die Sachlage ähnlich ernüchternd aus. Laut Bericht des „Tagesspiegel“ gab es jeweils ebenfalls etwa 100 Ermittlungsverfahren, die Verurteilungen schwankten jedoch zumindest zwischen fünf und elf. 

Zu den Delikten gehören neben Sachbeschädigung auch Rauschgifthandel sowie Körperverletzung. Die Linksextremisten fallen in letzter Zeit durch ein immer brutaleres Vorgehen auf. So wurden zuletzt beispielsweise bei verschiedenen Polizeieinsätzen in der Straße gezielt Steine von umliegenden Balkonen auf die Beamten geworfen – die Tagesstimme berichtete

4 Comments

4 Comments

  1. Avatar

    Zickenschulze

    17. Dezember 2019 at 12:40

    Gewollte Unruhestifter.
    Sonst gäbe es das nicht.

  2. Avatar

    Heimatvertriebener

    17. Dezember 2019 at 13:44

    Kein Wunder, dass die Herrschaften immer dreister und brutaler werden. Am Ende sind unter denen vielleicht auch noch Experten gegen Rechtsextremismus. Mich wundert inzwischen gar nichts mehr.

  3. Avatar

    Klasube

    17. Dezember 2019 at 16:09

    Ich will ja nicht negativ sein – aber ich frage mich wirklich, ob es bei rechtsextremen Straftaten auch eine solche „Aufklärungsquote“ gegeben hätte.
    Wer erinnert sich noch an den 12.12.2015? https://www.youtube.com/watch?v=IbAcHPIfaO4
    Wo wir hingesteuert werden, zeigt sich auch hier: https://www.youtube.com/watch?v=M_l–uc7dio

    Die Staatsmacht läßt sich von denen auf der Nase herumtanzen…!

  4. Avatar

    Klasube

    17. Dezember 2019 at 16:21

    2017 hatte das Bundeskriminalamt 1130 rechtsmotivierte Gewalttaten registriert und 1967 linksmotivierte. Die Zahlen für 2018 liegen noch nicht vor. „In der Öffentlichkeit wird das kaum wahrgenommen. Die politisch motivierte Gewalt von Links wird unterschätzt“, sagte Jesse.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Eckhard_Jesse

    Und was das Unterschätzen anbelangt, darf gefragt werden, woher das kommt…!

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