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Welt

Ankara warnt vor neuer Fluchtwelle

Monika Šimić

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Sein Land werde diesen Zustrom „nicht alleine schultern können”, und „alle europäischen Länder, insbesondere Griechenland, werden die negativen Folgen zu spüren bekommen”, sagte Erdogan.

Ankara/Athen. – Nach den jüngsten Angriffen durch die syrische und russische Luftwaffe auf die Rebellenhochburg Idlib verlassen erneut zahlreiche Menschen den Nordwesten Syriens Richtung Türkei. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Wochenende von 80.000 Menschen gesprochen, die in die Türkei unterwegs seien.

Europa wird negative Folgen spüren”

Eine neue Fluchtwelle könne die Türkei aber nicht alleine schultern, beteuerte Erdogan, und „alle europäischen Länder, insbesondere Griechenland, werden die negativen Folgen zu spüren bekommen”, so der türkische Präsident. In der Türkei befinden sich bereits rund dreieinhalb Millionen Menschen, die aus Syrien geflohen sind. Die Führung in Ankara hat mehrmals klargestellt, keine weiteren Menschen aufnehmen zu können.

Die Warnung der Türkei vor einer neuerlichen Migrationswelle in Richtung Europa hat am Montag für Wirbel gesorgt. Vor allem Griechenland fühlte sich von einer angedrohten Grenzöffnung unter Druck gesetzt.

Kritik aus Griechenland

Aus griechischen Regierungskreisen hieß es am Montag, dass die Türkei aus Sicht der griechischen Regierung den Flüchtlingspakt mit der EU einhalten und Migration nicht instrumentalisieren solle, um Druck auszuüben. Der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis habe wiederholt gesagt, Griechenland sei offen dafür, dass die Türkei mehr Unterstützung fordere, um Flüchtlinge unterzubringen, anstatt sie nach Europa zu lassen. Zusätzliche finanzielle Unterstützung müsse jedoch durch Beratungen mit der EU und nicht durch Drohungen erzielt werden, hieß es.

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres rief mit Blick auf die Situation der Menschen zum sofortigen Stopp der Kämpfe in der syrischen Rebellenprovinz Idlib auf. „Der Generalsekretär erinnert alle Parteien an die Pflicht, Zivilisten zu schützen”, erklärte UNO-Sprecher Stephane Dujarric am Dienstag.

3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    Klasube

    25. Dezember 2019 at 12:08

    Für das Geld, das man der Türkei und anderen Staaten zur „Flüchtlingsabwehr” gegeben hat, hätte man Europa schon lange zur Festung umbauen können. Ohne sich politisch abhängig zu machen.
    Unmöglich? Nein! Die Mauer quer durch Deutschland war einst knapp 1.400 km lang – die Mauer zwischen der Türkei und Syrien knapp 600 km (https://tinyurl.com/rr4sb9c).
    Früher oder später wird man nicht umhinkommen, wenn man nicht will, dass Europa im Chaos versinkt…!

  2. Avatar

    Andreas Seidel

    25. Dezember 2019 at 12:26

    Da braut sich wieder was zusammen und die EU guckt wieder nur tatenlos dabei zu. Anstatt die Grenzen zu schützen ist dass einzige was denen Sorge macht, wie man die Horden am besten verteilt.

  3. Avatar

    Klasube

    25. Dezember 2019 at 17:14

    Fakten für Interessierte:
    „…Nicht alle Mitgliedstaaten müssen Außengrenzen kontrollieren und nicht alle Mitgliedstaaten sind gleichermaßen vom Grenzverkehr betroffen. Daher greift die EU auf ihre Fonds zurück, um einen Teil der Kosten der Mitgliedstaaten, deren eigene Grenzen zugleich EU-Außengrenzen sind, auszugleichen. Für den Finanzierungszeitraum 2014–2020, also einen Zeitraum von sieben Jahren, wurde dieser Lastenteilungsmechanismus mit insgesamt 3,8 Mrd. EUR ausgestattet.” (Quelle: https://tinyurl.com/r5z5ly9)
    Mich würde interessieren, wieviele Milliarden ZUSÄTZLICH an verschiedene Empfänger zur Migrationsabwehr gezahlt wurden. Hat leider nicht allzuviel geholfen…!

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Welt

Black Lives Matter”: Schwarzer NBA-Spieler verzichtet auf Kniefall

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Der NBA-Spieler Jonathan Isaac tat es anderen Profi-Sportlern gleich und verweigerte den Kniefall für „Black Lives Matter”.

Der afroamerikanische NBA-Spieler Jonathan Isaac hat sich als erster Spieler nicht an den „Black Lives Matter”-Demonstrationen der nordamerikanischen Basketball-Profiliga beteiligt. Der 22-jährige Forward der „Orlando Magic” blieb bei dem Spiel gegen die „Brooklyn Nets” am vergangenen Freitag während der US-Nationalhymne stehen; alle anderen Spieler knieten sich – wie schon ihre Kollegen am Vortag – nieder.

 „Kniefall ist nicht die Antwort”

Isaac trug dabei auch sein Magic-Trikot und nicht ein T‑Shirt mit dem Schriftzug „Black Lives Matter”. Er begründete das im Anschluss an das Spiel folgendermaßen: „Auf die Knie zu gehen und dabei ein Black-Lives-Matter-Shirt zu tragen ist für mich persönlich nicht die Antwort. Für mich werden schwarze Leben durch den Gospel unterstützt.” Während seine Teamkollegen knieten, habe er gebetet, so Isaac.

Auch der langjährige Trainer der „San Antonio Spurs” und erklärte Trump-Gegner, Gregg Popovich, und seine Assistenz-Trainerin Becky Hammon blieben vor der Partie gegen die „Sacramento Kings” stehen. Beide trugen dabei aber „Black Lives Matter”-Pullover. Der 71-jährige Popovich, zugleich Trainer der US-Nationalmannschaft, wollte keine Gründe für sein Stehen nennen. „Jeder muss eine persönliche Entscheidung treffen. Die Liga war diesbezüglich großartig: Jeder hat die Freiheit zu reagieren, wie er möchte.”

Andere Sportler knieten ebenfalls nicht

Zuvor hatten sich bereits der Baseballspieler Sam Coonrod und die Profi-Fußballerin Samantha Murphy dagegen entschieden, während der Nationalhymne auf die Knie zu gehen. Coonrod hatte wie Isaac religiöse Gründe dafür vorgebracht. „Ich bin Christ”, sagte er nach dem Spiel vor Reportern. Und deshalb könne er vor niemandem außer Gott knien. Außerdem gab er an, dass er mit mehreren Aspekten der „Black Lives Matter”-Bewegung nicht einverstanden sei.


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Welt

Salvini kämpferisch: „Bin stolz, Italien verteidigt zu haben!”

Julian Schernthaner

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Zum zweiten Mal hob der italienische Senat die parlamentarische Immunität von Matteo Salvini auf. Grund dafür sind Prozesse, die man ihm machen will, weil er als Innenminister die italienischen Häfen für Migranten-Landungen schloss.

Rom. – Nach einer stundenlangen, hitzigen Debatte stimmte die kleinere – aber gleichberechtigte – Kammer des Parlaments für die Auslieferung des patriotischen Politikers. Die Staatsanwaltschaft von Palermo erhebt gegen Salvini Vorwürfe der Freiheitsberaubung und des Amtsmissbrauchs. Anlassfall ist, dass er das spanische NGO-Schiff „Open Arms” im Vorjahr drei Wochen lang mit mehreren Migranten auf dem Meer verweilen ließ.

Salvini: „Würde und werde es wieder tun”

Dass Salvini für seine strikte Einwanderungspolitik nun gleich zweimal ein Prozess erwartet – ein ähnlicher findet ab Oktober in Catania statt – ist nicht unumstritten. Der Lega-Chef spricht von einem „politischen Prozess”. Die „Feiglinge, Schlepper und Sesselkleber” würden feiern, weil man ihn vor Gericht stelle. Er bereue jedenfalls nichts: Ich bin stolz, Italien verteidigt zu haben. Ich würde es wieder tun – und werde es wieder tun.”

Der Umstand, dass die Landungen im Juli sechsmal so hoch wie zum Vergleichsmonat zur Regierungszeit seiner Partei seien, bestätige ihn in seiner Politik. Salvini gibt sich entsprechend kämpferisch: „Ich schreite voran, mit erhobenem Kopf und reinem Gewissen. Ich werde meinen Kindern ruhig in die Augen schauen können, weil ich meine Pflicht mit Entschlossenheit und gesundem Menschenverstand erfüllt habe”.

Salvini zitiert Verfassung und Alt-Staatschef

Er berufe sich im Bezug auf seine Handlungen auf Artikel 52 der italienischen Verfassung – der eigentlich den Wehrdienst beschreibt. „Die Verteidigung des Vaterlandes ist eine heilige Pflicht des Bürgers”, zitiert der patriotische Politiker die Rechtsvorschrift dennoch.  Außerdem zitierte er den früheren Präsidenten Luigi Einaudi, der das Land am Stiefel von 1948 bis 1955 regierte: „Wenn die Politik in die Justiz einzieht, fliegt die Gerechtigkeit aus dem Fenster”.

Harter Kurs zeigte Wirkung – und freute das Volk

Die Frage nach der Landung zahlreicher illegaler Migranten in Italien und seinen Inseln ist seit Jahren ein politischer Zankapfel – sowohl innen- als auch außenpolitisch. Nachdem Salvini während seiner Ägide als Innenminister eine scharfe Anti-Migrations-Politik fuhr, brachen die Einreisen tatsächlich ein. Dem Volk schien dieser Kurs zu gefallen – zum Höhepunkt stand seine „Lega” in Umfragen bei über 35 Prozent der Wählergunst.

Dann jedoch verzockte sich Salvini mit einem Neuwahl-Poker und fand sich plötzlich in der Opposition wieder. Die neue Mitte-Links-Regierung zögerte nicht und weichte seine Asylpolitik wieder auf. Obwohl die Umfragewerte seiner Partei – auch wegen der Corona-Krise, die europaweit die Regierenden stärkte – ein wenig rückläufig sind, führt die Lega weiterhin in den Umfragen. Gut möglich, dass seine Gegner bei einer Verurteilung auch mit einem Funktionsverbot für den weiterhin beliebten Salvini spekulieren…


Weiterlesen: 

Streit um Migranten-Landungen: Senat hebt Salvinis Immunität auf (12.02.2020)

Italien: Neue Mitte-Links-Regierung will harten Salvini-Asylkurs aufweichen (11.09.2019)

Salvinis harter Kurs zeigt Wirkung: Migranten weichen Italien aus (14.08.2019)


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Kultur

UN: Hagia Sophia soll als Unesco-Weltkulturerbe erhalten bleiben

Monika Šimić

Veröffentlicht

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In den vergangenen Wochen hat die Umwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee weltweit für teils heftige Kritik gesorgt. Die UN fürchtet nun um den Status des Bauwerkes als Weltkulturerbe.

Genf/Istanbul. – Durch die kürzlich erfolgte Umwidmung der Hagia Sophia in Istanbul in eine Moschee besteht die Gefahr, dass das Bauwerk seinen Status als Unesco-Weltkulturerbe, den es seit 1985 hat, verliert. Das betonten UN-Experten am Freitag in Genf. Die türkische Regierung müsse daher darauf achten, den dahingehenden Verpflichtungen weiter nachzukommen. Das zur Moschee umgewandelte Gebäude, das zu den meistbesuchten Sehenswürdigkeiten der Türkei zählt und „ein Monument von weltweiter Bedutung” sei, müsse auch in Zukunft ein Ort interkulturellen Dialogs bleiben.

Politische Instrumentalisierung

Die Vereinten Nationen warnen aber auch vor einer politischen Instrumentalisierung der Hagia Sophia. Experten der Organisation zeigten sich besorgt, dass es durch die weltweit stark beachtete Rückwidmung des Museums in ein Gotteshaus zu wachsendem Hass auf Muslime kommen könnte, wie Kathpress berichtet. Die Diskussion müsse daher unbedingt offen und frei von Diskriminierung geführt werden.

Der Gerichtsentscheid des Obersten Verwaltungsgerichts in der Türkei vom 10. Juli, der den bisherigen Status der Hagia Sophia aufgehoben und den Weg frei für die Umwidmung zur Moschee gemacht hat, löste international heftige Kritik aus. Zuvor gab es in der orthodoxen und katholischen Kirche Trauer und Protest. Das Oberhaupt der orthodoxen Kirche Griechenlands, Erzbischof Hieronymos, hatten den 24. Juli, also den Freitag, an dem das erste Freitagsgebet mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Hunderten gläubigen Muslimen in der Hagia Sophia stattgefunden hat, zum Tag der Trauer für das Christentum und das Griechentum erklärt.

Kopie der Hagia Sophia geplant

Indes berichten syrische Medien, dass Präsident Bashar al-Assad plant, eine Kopie der Hagia Sophia zu errichten. Sie soll als Miniaturversion in Suqailabiyya entstehen, einer christlich-orthodoxen Stadt in der Provinz Hama. Russland will den Bau laut Medienberichten unterstützen und arbeitet dazu bereits an Bauplänen, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet.


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