Regierung

Türkis-Grün so gut wie fix

ÖVP und Grüne sind sich grundsätzlich einig. Bei den Grünen muss aber noch die Basis zustimmen.

< 1 Minuten
<p>Werner Kogler beim Wahlkampfauftakt der Grünen im Jahr 2013 / By Manfred Werner &#8211; Tsui [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0">CC BY-SA 3.0 </a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Werner_Kogler_Wahlkampfauftakt_Gr%C3%BCne_Nationalratswahl_2013_%C3%96sterreich_2.jpg">from Wikimedia Commons</a> [Bild zugeschnitten]</p>

Werner Kogler beim Wahlkampfauftakt der Grünen im Jahr 2013 / By Manfred Werner – Tsui [CC BY-SA 3.0 ], from Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Wien. – ÖVP und Grüne stehen kurz vor dem Abschluss der Regierungsverhandlungen. Beide Parteien sind sich Medienberichten zufolge bereits einig und müssten nur noch an Details arbeiten. Kommende Woche, am 2. Jänner, wollen dann ÖVP und Grüne das fertige Regierungsprogramm samt Ministerliste der Öffentlichkeit präsentieren.

Grüner Bundeskongress muss zustimmen

Damit es zu einer türkis-grünen Koalition auch wirklich kommen kann, muss aber noch der Bundeskongress der Grünen zustimmen. Den rund 300 Delegierten werden am 4. Jänner in Salzburg das Programm und die grüne Ministerliste vorgelegt. Ein negativer Ausgang gilt mehr als unwahrscheinlich.

Enthüllungen über die ÖVP

Am 7. Jänner soll die neue türkis-grüne Regierung schließlich von Bundespräsident Alexander van der Bellen angelobt werden. Es wäre die erste Regierungsbeteiligung der Grünen auf Bundesebene.

Cover der Freilich-Ausgabe #10
AfD. Aber normal! - Neue Ausgabe unseres Magazins erschienen!
Die AfD komplettiert die Demokratie als parlamentarische Rechte. Wir erklären, was das freiheitliche Lager in Deutschland ausmacht und sprechen mit Alice Weidel und Tino Chrupalla über ihre Visionen für Deutschland und den Druck des Establishments.
Jetzt abonnieren