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Sea-Watch 3” wieder im Mittelmeer unterwegs

Monika Šimić

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Bild (Sea Watch 3): Chris Grodotzki / SeaWatch.org via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0] (Bild zugeschnitten)

Wir werden niemals aufhören Menschen aus Seenot zu retten, egal wie viele Steine uns in den Weg geworfen werden”, erklärte der Einsatzleiter des Schiffes.

Licata. Das Schiff der deutschen Mittelmeer-NGO „Sea Watch” ist nach einer fast sechs Monate langen Beschlagnahmung wieder im Einsatz. Wie die NGO via Twitter mitteilte, habe das Schiff den Hafen von Licata in Sizilien am Montag verlassen und sei nun auf dem Weg Richtung Libyen.

Schiff segelt nun unter deutscher Flagge

Die „Sea-Watch 3” erregte internationale Aufmerksamkeit, als die deutsche Kapitänin Carola Rackete Ende Juni mit 53 Migranten unterlaubt in einen italienischen Hafen gefahren war. Sie wurde daraufhin vorübergehend festgenommen und das Schiff wurde beschlagnahmt. Ein Gericht hatte vor Weihnachten die Beschlagnahmung des Schiffes, das mittlerweile unter deutscher Flagge segelt, aufgehoben.

Indes haben im östlichen Mittelmeer mehr als 450 Menschen aus der Türkei nach Griechenland übergesetzt. Wie das Staatsradio (ERT) am Montag unter Berufung auf die Küstenwache in Piräus berichtete, kamen die Menschen auf Lesbos, Chios, Kos und Samos, aber auch auf kleineren Inseln wie Farmakonisi (109 Migranten) und Pserimos (zehn) an.

Mehr Ankünfte in Griechenland

Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) kamen dieses Jahr bis zum 22. Dezember 73.377 Migranten aus der Türkei nach Griechenland. Das seien knapp 23.000 mehr als im Vorjahr. Die Lager in Griechenland sind mit mehr als 42.000 heillos überfüllt.

Bereits vor einer Woche hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan vor einer neuen Fluchtwelle gewarnt. Erdogan sprach von 80.000 Menschen, die in die Türkei unterwegs seien. Diese Last könne sei Land aber nicht alleine schultern, beteuerte Erdogan. „Alle europäischen Länder, insbesondere Griechenland, werden die negativen Folgen zu spüren bekommen”, warnte der türkische Präsident.

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Welt

Trotz Kontaktverbots: 300 Personen bei Gebetsrufen vor Moschee in Berlin

Monika Šimić

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Der gestrige Gebetsruf ist auf die Aktion „Ich höre Deinen Ruf – Gebetsruf als Zeichen des Zusammenhalts in der Corona-Krise” der Neuköllner Begegnungssstätte zurückzuführen.

Berlin. – Trotz Kontaktverbots wegen der Corona-Pandemie haben sich am Freitag vor einer Moschee in Berlin-Neukölln nach Polizeiangaben rund 300 Menschen versammelt. Dem Imam, dem Ordnungsamt und den Polizisten sei es nur zum Teil gelungen, die Menschen dazu zu bewegen, den vorgeschriebenen Abstand zu halten, wie die Polizei Berlin am Freitagabend via Twitter mitteilte.

Digitaler Gebetsruf”

Das Gebet wurde im Einvernehmen mit dem Imam vorzeitig beendet”, hieß es.

Die Verantwortlichen der Moschee hätten den Beamten außerdem zugesichert, dass sie über die sozialen Medien nochmals darauf hinweisen werden, „dass den digitalen Gebetsrufen nicht durch persönliches Erscheinen gefolgt werden muss und diese bei erneuten Menschenansammlungen sofort beenden werden”. Mittlerweile hat der Verein via Facebook dazu aufgerufen, zu Hause zu bleiben.

Verein war mehrmals in den Schlagzeilen

Der gestrige Gebetsruf ist auf die Aktion „Ich höre Deinen Ruf – Gebetsruf als Zeichen des Zusammenhalts in der Corona-Krise” zurückzuführen, die die Neuköllner Begegnungsstätte (NBS) erst kürzlich ins Leben gerufen hat. „Ab dem 03. April 2020 werden erstmalig in der Geschichte Berlins täglich um Uhr 18.00 und Freitags um Uhr 13.30 christliche und islamische Gebetsrufe erklingen”, heißt es auf der Website der NBS. Die Glocken des „Interkulturellen Zentrums der Genezareth Gemeinde” (IZG) und der islamische Gebetsruf aus der „Dar as-Salam” Moschee würden im Gleichklang zum Gebet und damit zur Einigkeit aufrufen. Ein kurzes Video dieses Ereignisses streamte der Verein gestern auf seiner Facebook-Seite sogar live.

تم اليوم بفضل الله تعالى رفع الأذن لأول مرة في سماء برلين و سوف يتواصل الأمر يوميا على الساعة السادسة لكن نداء لاخواني الكرام ان لا يأتوا و يتجمهروا أمام المسجدا حماية لهم و لغيرهم و التزامًا بالقوانين

Gepostet von ‎NBS.ev ‑Dar Assalam ** مسجد دار السلام – برلين – ألمانيا‎ am Freitag, 3. April 2020

 

Die Neuköllner Begegnungsstätte war in den vergangenen Jahren mehrmals in den Schlagzeilen, weil ihr Verbindungen zur militanten Muslimbruderschaft nachgesagt wurden. Der Verein selbst bestreitet diesen Vorwurf. Dem Verfassungsschutz, der die NBS seit 2014 in seinen Jahresberichten genannt und mit der Muslimbruderschaft in Verbindung gebracht hatte, wurde im Juli 2018 vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg untersagt, die NBS zu erwähnen, solange die Funktion des Vereins im Geflecht des legalistischen Islamismus nicht klargestellt werde.

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Coronavirus: USA sollen Masken für deutsche Polizei abgefangen haben

Joshua Hahn

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Nachdem die USA unlängst schon in China Masken für Frankreich abgefangen haben soll, gab es nun offenbar ein ähnliches Ereignis. Es geht um Masken für deutsche Polizisten. Die US-Regierung dementiert die Vorwürfe.

Berlin. – Ursprünglich wurden insgesamt 400.000 Atemschutzmasken für die Berliner Polizei bestellt. Teile der in Thailand produzierten Ware wurden jedoch direkt vom Produktionsort in die Vereinigten Staaten verschifft. Über genauere Hintergründe ist laut „rbb24“ derzeit noch nichts bekannt. Unlängst sollen die USA für Frankreich bestimmte Masken dem Händler für einen höheren Preis abgekauft haben. Mittlerweile dementierte die amerikanische Regierung die Vorwürfe, berichtete der „Deutschlandfunk“.

Französische Regionalvertreter hatten zuvor jedoch gegenüber Nachrichtenagenturen angegeben, dass Amerikaner unmittelbar auf dem Rollfeld in China die Ware für höhere Geldsummen aufgekauft hätten.

Senator spricht von „Akt moderner Piraterie“

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) kritisierte die Vorgänge scharf. Es handele sich dabei um einen „Akt moderner Piraterie“. So gehe man mit „transatlantischen Partnern“ nicht um, denn „Wildwest-Methoden“ seien keine Optionen – „auch nicht in Krisenzeiten“. Sein Appell an die deutsche Bundesregierung laute folgend, „bei den USA auf die Einhaltung internationaler Regelungen zu achten“. Immerhin die Hälfte der ursprünglich bestellten Masken, also etwa 200.000, werden jedoch wie geplant nach Deutschland gebracht.

Die US-Regierung wies die Vorwürfe des Berliner Innensenators laut „t‑online.de” als „komplett falsch” zurück. Auch der US-Konzern „3M” teilte auf Nachfrage der Nachrichtenagentur dpa mit: „3M hat keine Beweise, die darauf hindeuten, dass 3M-Produkte beschlagnahmt worden sind.”

(Aktualisiert, 4.4.2020, 15:17 Uhr)

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Griechenland: Asylanträge nach vorübergehendem Stopp wieder möglich

Monika Šimić

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Um den Ansturm von Migranten bewältigen zu können, war es in Griechenland einen Monat lang nicht möglich, Antrag auf Asyl zu stellen.

Athen. – Anfang März hatte Griechenland einen einmonatigen Asylstopp angekündigt. Grund war die vorübergehende türkische Grenzöffnung für Migranten und Flüchtlinge Ende Februar. Nach Angaben der Regierung in Athen werden Asylanträge ab sofort aber wieder bearbeitet. Die Aussetzung der Asylverfahren sei seit dem 1. April nicht mehr gültig, sagte Migrationsminister Notis Mitarachi gestern in einer Videokonferenz mit den Abgeordneten des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten des EU-Parlaments.

Mitarachi verteidigt Asylstopp

Organisationen wie Amnesty International hatten die Aussetzung der Asylverfahren scharf kritisiert. Das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sprach gar von einer Verletzung des Völkerrechts und von EU-Recht. Mitarachi verteidigt den vorübergehenden Asylstopp aber nach wie vor. „Wir mussten die Asylanträge im März wegen der außergewöhnlichen Situation an unseren Grenzen einfrieren, um unsere nationale Sicherheit, die öffentliche Ordnung und die öffentliche Gesundheit zu schützen”, so der Migrationsminister. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson begrüßte nun die Wiederaufnahme der Asylverfahren in Griechenland. Die Regierung in Athen habe ihr mitgeteilt, dass alle, die im März in Griechenland angekommen seien, „nun das Recht haben, Asyl zu beantragen”, sagte sie. „In dieser Zeit ist es wichtig, unsere Werte und Grundrechte zu verteidigen.”

Mehrere Ländern nehmen Migranten auf

Derzeit leben auf den griechischen Ägäis-Inseln zehntausende Migranten. Davon rund 20.000 Menschen in dem Lager Moria auf der Insel Lesbos, das eigentlich nur für 3000 Personen ausgelegt ist. Angesichts der weltweiten Coronakrise haben zahlreiche Hilfsorganisationen zu einer Räumung des Lagers aufgerufen. Johansson kündigte an, dass in dieser oder der kommenden Woche die ersten unbegleiteten Kinder von Lesbos nach Luxemburg gebracht würden. Luxemburg und sieben weitere EU-Staaten, darunter Deutschland und Frankreich, hatten sich verpflichtet, rund 1500 unbegleitete Minderjährige aus den Lagern auf den Ägäis-Inseln aufzunehmen. Österreich bekräftigte am Donnerstag sein Nein zur Aufnahme von Migranten. Österreich habe genug geleistet, sagte ein Sprecher von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) der APA auf Anfrage. „Es bleibt beim Nein”, bestätigte auch die Sprecherin von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP).

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