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Österreich

FPÖ: Generalsekretäre Vilimsky und Hafenecker treten zurück

Julian Schernthaner

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In beiden Fällen handelt es sich offenbar um eine freiwillige Zurücklegung der Funktion als FPÖ-Generalsekretär, um Platz für jüngere Kollegen zu schaffen.

Leoben. – Alles neu macht bei den Freiheitlichen nicht der Mai, sondern der Jänner: Am Rande der Parteiklausur wurde bekannt, dass sowohl Harald Vilimsky als auch Christian Hafenecker künftig der Partei nicht mehr als Generalsekretär zur Verfügung stehen. Während Hafenecker erst 2018 die Agenden von Marlene Svazek übernahm, geht mit Vilimsky eine politische Epoche zu Ende: Dieser bekleidete das Amt nämlich bereits seit 2006.

Beide wollen in der Politik bleiben

Gerade vor dem Hintergrund seiner langen Ägide befand Vilimsky laut NÖN, dass es „mehr als an der Zeit zu übergeben“ sei. Der EU-Abgeordnete habe seinen Rücktritt als Generalsekretär schon länger geplant. Er habe diesen Schritt allerdings regelmäßig aufgeschoben, zuletzt ein weiteres Mal wegen der Parteikrise, welche nach der Ibiza-Affäre folgte. Neben seinen internationalen Agenden will er sich auch in den Wiener Wahlkampf einbringen, bleibt als politisch aktiv.

Auch Hafenecker machte persönliche Gründe geltend. Bereits im Dezember habe er sich mit Parteichef Norbert Hofer diesbezüglich abgestimmt. Auch in seinem Fall ist das Ausscheiden aus der Funktion kein politischer Rückzug. Der für seine regelmäßigen pointierten Äußerungen bekannte Niederösterreicher will in seinem Heimatbundesland weiterhin die Vize-Landesleitung innehaben und auch in der Parlamentsfraktion seine Funktion als Verkehrssprecher weiter ausüben.

Klausur: Auch inhaltliche Neuausrichtung geplant

Wer den beiden nachfolgen soll, ist bislang unklar – die Weichen könnten aber noch bei der derzeitigen Parteiklausur gestellt werden. Die NÖN kolportieren unter anderem Michael Schnedlitz (35), einer von nur zwei Neo-Parlamentariern der Blauen nach der vergangenen Nationalratswahl. Der gebürtige Steirer kommt ebenfalls aus der niederösterreichischen Landespartei und gilt als Vertrauter des dortigen Landeschefs Udo Landbauer.

Neben personellen Umbrüchen geht es bei der Klausur auch um die inhaltliche Neuausrichtung der Partei. Dem Standard zufolge sollen strenge Compliance-Regeln kommen, auch die Mitgliedschaft in der Partei soll mehr Hürden bekommen. Hofer will zudem modernere Kommunikationswege für den Bundesvorstand wie Videokonferenzen einführen. Außerdem will sich die Partei inhaltlich breiter aufstellen und künftig den Weg zu einer „modernen rechtskonservativen Partei“ beschreiten.


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