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Salzgitter

‚WerteUnion‘ kritisiert Schulterschluss von CDU mit Antifa

Auf innerparteiliche Kritik vonseiten der WerteUnion stößt die Entscheidung von Unionspolitikern, neben Antifa-Fahnen bei einer Demonstration gegen den AfD-Neujahrsempfang mitzulaufen.

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<p>Symbolbild Anti-AfD-Demo: Martin Heinlein / Die Linke via <a href="https://www.flickr.com/photos/die_linke/37851513486">Flickr</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC BY 2.0</a>] (Bild zugeschnitten) // Screenshot: Twitter // Collage: Die Tagesstimme. </p>

Symbolbild Anti-AfD-Demo: Martin Heinlein / Die Linke via Flickr [CC BY 2.0] (Bild zugeschnitten) // Screenshot: Twitter // Collage: Die Tagesstimme.

Salzgitter. – Wie die Junge Freiheit berichtet, ist der konservative Flügel der CDU mit der Entscheidung von Vertretern ihrer Partei, sich an einer „Mahnwache“ gegen die AfD zu beteiligen, nicht einverstanden. Als Organisatoren des Aufmarsches fungierten laut Facebook Die PARTEI sowie der örtliche Wir Sind Mehr-Ableger, somit eher linksgerichtete Akteure.

Demonstration gegen AfD-Neujahrsempfang

Anlass dafür war offenbar neben dem traditionellen Neujahrsempfang der AfD auch die Einladungspolitik der patriotischen Partei. Denn als Hauptredner fungierte kein geringerer als Andreas Kalbitz, seinerseits AfD-Chef in Brandenburg. Dieser gilt als Vertreter des nationalkonservativen „Flügels“ und konnte bei den jüngsten Landtagswahlen einen Wahlerfolg feiern; seine Partei verdoppelte ihre Stimmenanteile und wurde Zweiter.

Unter jenen, die sich an der Demonstration gegen die Veranstaltung beteiligten, befand sich auch eine örtliche CDU-Abordnung, einschließlich ihrer Parteiflaggen. Tobias Bringmann, zwischen 1999 und 2009 in Baden-Württemberg der Pressesprecher der CDU, freute sich auf Twitter darüber. Wenn die CDU gemeinsam mit der Antifa marschiere, bedeute das „Lernen aus der Geschichte“. Seine Botschaft schloss er unter anderem mit den Hashtags #noAfD und #keinenmillimeternachrechts.

WerteUnion: „Nicht mit Antifa gemein machen“

Die WerteUnion und ihre Funktionäre stießen sich daraufhin sowohl an der Teilnahme sowie der Verklärung selbiger. Lina Klee, Vorstandsmitglied in Niedersachsen, stellte auf Twitter heraus: „Ja, jeder aufrechte Demokrat ist Antifaschist. Aber kein Demokrat sollte sich mit der linksextremen Antifa gemein machen“. Diese sei „oft gewaltbereit“.

Auch der Landesverband selbst sprach sich dagegen aus und kündigte an, den „Linksrutsch“ der eigenen Partei aufhalten zu wollen.

CDU-Ortsbürgermeister verteidigt Teilnahme

Christian Striese (CDU), der im maßgeblichen Stadtteil Salzgitter-Thiede als Ortsbürgermeister agiert, verteidigte gegenüber einem Regionalmedium wiederum die Teilnahme seiner Partei und Ortsgruppe. Man könne es „nicht hinnehmen, dass in der AfD rechtsnationale Kräfte immer weiter erstarken und unsere Demokratie gefährden“. Allerdings grenzt sich die Union auch regelmäßig von sogenannten ‚Gemäßigten‘ in der AfD scharf ab.

An der „Mahnwache“ beteiligten sich neben der CDU auch Mitglieder von SPD, Linken und Grünen. Insgesamt kamen etwa 200 Leute, von den sich 50 an einem Durchbruchsversuch beteiligten. Die Polizei musste fünf Platzverweise aussprechen und die Demonstranten mit Körperkraft an den ihnen zugewiesenen Kundgebungsort zurückschieben.

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