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Gesellschaft

Twitter sperrt rechtes Freilich-Magazin

Stefan Juritz

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am

Bild: Screenshot Twitter

Das Twitter-Konto des Freilich-Magazins ist seit mehreren Stunden nicht mehr abrufbar.

Seit Freitagmorgen ist der Twitter-Account des rechten Freilich-Magazins gesperrt. Der Grund für die Sperre ist bislang nicht bekannt.

Twitter-Sperren

Immer wieder haben Profile aus dem patriotischen Milieu mit Sperren und Löschungen zu kämpfen. So wurde etwa der neurechte Publizist Martin Lichtmesz für kurze Zeit auf Twitter gesperrt (Die Tagesstimme berichtete). Der islamkritische Aktivist Tommy Robinson war hingegen bereits vor zwei Jahren ganz von Twitter verbannt worden.

Von zumindest zeitweiser Sperren betroffen waren aber auch schon Personen aus dem politisch linken Spektrum, wie zum Beispiel die beiden Sozialdemokraten Sawsan Chebli und Sven Kohlmeier (Die Tagesstimme berichtete).

Facebook löscht rigoros

Facebook wiederum geht rigoros gegen sämtliche Seiten der Identitären Bewegung vor und löscht sogar Nutzer, die den Namen des Identitären-Chefs Martin Sellner erwähnen, und zwar unabhängig vom Kontext.

Fast drei Tage lang gesperrt war auch schon die freiheitliche Nachrichtenseite Unzensuriert, wobei sich Facebook später dafür entschuldigte (Die Tagesstimme berichtete).


Das Freilich-Magazin erreicht man auf folgenden Kanälen:

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Zickenschulze

    7. Februar 2020 at 14:12

    Facebook wiederum geht rigoros gegen sämtliche Seiten der Identitären Bewegung vor und löscht sogar Nutzer, die den Namen des Identitären-Chefs Martin Sellner erwähnen, und zwar unabhängig vom Kontext.”

    Damit ist glasklar, FB ist ein NWO Instrument, gleich wie die Palette sinnverwirrender Blätter der Mainstream Medienlandschaft.

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Gesellschaft

Bewährungsstrafen nach Kugelbomben-Anschlag auf AfD-Büro

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Drei Männer hatten im vergangenen Jahr eine Kugelbombe mit mehr als einem Kilogramm Sprengstoff vor dem AfD-Büro in Döbeln gezündet.

Döbeln. – Über ein Jahr nach dem Sprengstoffanschlag auf das AfD-Büro in Döbeln sind die Täter am Donnerstag zu Bewährungs- und Geldstrafen verurteilt worden. Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegen die zwei Hauptangeklagten lauteten Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion, versuchte Brandstiftung, Sachbeschädigung und Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz. Der dritte Beschuldigte stand wegen Beihilfe und Drogenbesitzes vor Gericht. Alle drei Angeklagten – die laut Aussage eines Zeugen vom Landeskriminalamt der linken Szene zuzurechnen seien – gestanden die Tat während des Prozesses und gaben sich reuig.

Alle Angeklagten gestanden die Tat

Laut Medienberichten wurde ein 30-Jähriger zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und elf Monaten verurteilt, ein 34 Jahre alter Mittäter zu 24 Monaten. Beide müssen zusätzlich 2.500 Euro an die Opferhilfe Sachsen in Chemnitz zahlen. Weiter wurde ein 51-Jähriger zu neun Monaten wegen Beihilfe sowie des Besitzes von Marihuana verurteilt. Er muss außerdem 1.000 Euro an das Blaue Kreuz Mittweida zahlen. Alle Freiheitsstrafen wurden auf drei Jahre Bewährung ausgesetzt.

Die drei Angeklagten hatten während der Verhandlung den Anschlag gestanden und erklärt, dass es ihnen leid tue. Man sei sich der Wucht der Explosion nicht bewusst gewesen, gaben die Männer vor Gericht zu Protokoll.

Kugelbombe aus Tschechien

Am Abend des 3. Januar 2019 hatten die drei Männer nach einem Skiausflug eine aus Tschechien mitgebrachte Kugelbombe mit mehr als einem Kilogramm Sprengstoff auf dem Fensterbrett des AfD-Büros in Döbeln gezündet. Die Explosion war so stark, dass die Fensterscheibe nach innen gedrückt und Teile des Inventars erheblich beschädigt wurden. Schaden gab es darüber hinaus an den vor dem Büro geparkten Fahrzeugen sowie an den Fenstern der gegenüberliegenden Wohnung. Der Sachschaden wurde auf insgesamt 16.000 beziffert.

Die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alice Weidel, zeigte sich damals „tief schockiert” von der Tat und sprach von einem „feige[n] Anschlag gegen die Demokratie”.

Politische Gewalt steigt

Die AfD ist in Sachsen besonders häufig das Ziel von politisch motivierten Straftaten gegen Politiker und Parteieinrichtungen.. Nach Angaben des Landeskriminalamtes gab es 2019 insgesamt 551 solcher Straftaten, 185 davon waren gegen die AfD gerichtet – drei mal so viele wie noch im Jahr zuvor.

Weiterlesen:

Gewalt gegen Patrioten eskaliert: Bombenanschlag auf AfD-Büro in Döbeln” (04.01.2019)

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Gesellschaft

Brief an Merkel: Migrantenverbände präsentieren „Masterplan gegen Rassismus“

Joshua Hahn

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am

In dem „Masterplan gegen Rassismus” wird unter anderem auch ein „verpflichtendes Mindestmaß an Diversity” gefordert.

Berlin. – In einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordert die „Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen“ neue Maßnahmen gegen Rassismus. Darin heißt es, dass in der Bundesrepublik lebende Migranten verlören das „Vertrauen in die Verfassung“, da sie nicht von dieser geschützt würden. Zudem würden sich die Unterpunkte zum Thema Migration und Integration im Koalitionsvertrag „wie der Versuch [lesen], die 6 Mio. Wähler*innen einzufangen, die ihr Kreuz bei der AfD gemacht haben“. Die Verfasser des Briefes fordern Merkel folglich dazu auf, „aus der Fachkommission ‚Integrationsfähigkeit’ einen ständigen Partizipationsrat Einwanderungsgesellschaft aus Wissenschaftler*innen und Vertreter*innen von Migrantenorganisationen zu schaffen, der, angesiedelt beim deutschen Bundestag (ähnlich dem Deutschen Ethikrat), für eine dauerhafte Auseinandersetzung mit der Gestaltung der Einwanderungsgesellschaft Sorge trägt“. Auf dem nächsten Integrationsgipfel wolle man außerdem mit der Kanzlerin persönlich zu Vereinbarungen kommen, die „substanzielle Verbesserungen“ nach sich ziehen.

 „Mindestmaß an Diversity“

Im Anhang des Briefes befindet sich außerdem der Entwurf für einen „Masterplan gegen Rechtsextremismus“. So solle beispielsweise der Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden, da dieser ein „pseudowissenschaftliches Konstrukt“ sei. Für die Finanzierung von „Sensibilisierungs- und Aufklärungskampagnen“ sollen, ginge es nach den Migrationsverbänden, künftig „mindestens 0,5 Prozent“ des Bruttoinlandsprodukts aufgewendet werden.

Weiter werden im „Masterplan“ die „gesetzliche Verankerung von Antidiskriminierungsbeauftragten“ , „Schwerpunktstaatsanwaltschaften“ sowie ein Fonds für „Opfer von Hasskampagnen“ vorgeschlagen. Zuletzt wolle man „Gruppendenken” in bestehenden Institutionen  „überwinden“ – mit Hilfe eines verpflichtenden „Mindestmaß an Diversity“.

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Gesellschaft

OLG bestätigt Urteil: Öllinger verliert gegen Burschenschafter

Stefan Juritz

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am

Das Oberlandesgericht bestätigt das medienrechtliche Urteil wegen übler Nachrede gegen Karl Öllinger (Grüne). Einem Burschenschafter war fälschlicherweise vorgeworfen worden, den „Hitlergruß” gezeigt zu haben.

Wien. – Der ehemalige Grünen-Abgeordnete Karl Öllinger ist am Oberlandesgericht Wien mit seiner Berufung gegen ein erstinstanzliches Urteil wegen übler Nachrede nach § 6 Mediengesetz gescheitert. Dies gab Öllinger am Donnerstag auf Facebook bekannt, auch Der Standard und Unzensuriert berichteten über das Urteil.

Winken und kein „Hitlergruß”

Der Ex-Nationalratsabgeordnete hatte im Januar 2019 auf seiner Facebook-Seite in einem Screenshot eines Tweets zwei Fotos verbreitet, auf denen ein Burschenschafter mit ausgestrecktem rechten Arm zu sehen ist. Dem Studenten wurde deshalb unterstellt, den „Hitlergruß” in Richtung linker Demonstranten gezeigt zu haben. Der Burschenschafter wies diesen Vorwurf jedoch zurück und erklärte, er habe aus dem Fenster der Wiener akademischen Burschenschaft Gothia gewunken. Videomaterial, das in den sozialen Netzwerken veröffentlicht wurde, stützte diese Darstellung letztlich auch.

Der Burschenschafter klagte daraufhin unter anderem Öllinger und die heutige Justizministerin Alma Zadić (Grüne), die beide die Bilder verbreitet hatten, und bekam vor Gericht recht. Öllinger wurde am Landesgericht Wien in erster Instanz medienrechtlich wegen übler Nachrede zu einer Entschädigungszahlung von 1.500 Euro verurteilt, weil er dem Burschenschafter nach Ansicht des Gerichts zu Unrecht nationalsozialistische Wiederbetätigung unterstellt hatte.

Öllinger will vor den OGH ziehen

Die Berufung des Ex-Grünen-Abgeordneten wies nun das Oberlandesgericht ab. Das Urteil ist damit rechtskräftig. Auf seiner Facebook-Seite kommentierte Öllinger das Urteil unter anderem mit den Worten: „Meiner Berufung wurde also nicht stattgegeben.
Ich bin fassungslos über diese Naivität (Ich ergänze noch: ) und Ignoranz!” Ganz vorbei dürfte der Rechtsstreit jedoch noch nicht sein: Öllingers Anwältin Maria Windhager kündigte laut Standard-Bericht bereits an, einen Erneuerungsantrag an den Obersten Gerichtshof wegen Verletzung der Meinungsfreiheit stellen zu wollen.

Weiterlesen:

Kein Hitlergruß: Burschenschafter weist Vorwürfe zurück” (25.01.2019)

Keine NS-Symbolik: Öllinger blitzt mit Anzeige gegen Künstler Wiesinger ab” (21.08.2019)

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