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Thüringen

Kemmerich tritt als Ministerpräsident zurück

Kemmerich tritt nun also doch ab. Die Bundesregierung fordert bereits Neuwahlen in Thüringen.

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<p>Bild (Kemmerich, FDP): <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2019-10-27_Wahlabend_Th%C3%BCringen_by_Sandro_Halank%E2%80%9327.jpg" title="via Wikimedia Commons">Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0">CC BY-SA</a>] (Bild zugeschnitten)</p>

Bild (Kemmerich, FDP): Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0 [CC BY-SA] (Bild zugeschnitten)

Erfurt. – Der erst frisch gewählte Ministerpräsident Thüringens, Thomas Kemmerich (FDP), hat heute seinen Rücktritt erklärt. „Sämtliche aus dem Amt des Ministerpräsidenten und des geschäftsführenden Ministerpräsidenten entstehenden Bezüge werde ich an die Staatskasse zurückgeben“, heißt es in der Erklärung Kemmerichs, die auch von der FDP-Fraktion auf Twitter veröffentlicht wurde.

— FDP-Fraktion Thüringen (@FDPFraktionTH) February 8, 2020

GroKo fordert rasche Neuwahlen

Wie die BILD berichtet, kam der Rücktritt auch auf Drängen der Bundesregierung zustande. Die Große Koalition verlangt nun, dass in Thüringen umgehend ein neuer Ministerpräsident gewählt wird und fordert zusätzlich rasche Neuwahlen. „Aus Gründen der Legitimation der Politik sind die Koalitionspartner davon überzeugt, dass unabhängig von der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten baldige Neuwahlen in Thüringen erforderlich sind“, zitiert die BILD aus dem Beschluss-Papier von Union und SPD.

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