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Deutschland

Elmar Brok (CDU) vergleicht WerteUnion mit „Krebsgeschwür“

Joshua Hahn

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Bild (Elmar Brok): Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 DE] (Bild zugeschnitten)

Die innerparteilichen Fronten bei den Christdemokraten verschärfen sich weiter. Nachdem am Montagmittag Annegret Kramp-Karrenbauer den Chefposten abgab, schossen nun mehrere CDU-Politiker erneut in Richtung WerteUnion.

Berlin. – Elmar Brok forderte nun zum Beispiel ein härteres Vorgehen gegen die konservative Strömung innerhalb der CDU und beschimpfte diese wüst. Gegenüber der Welt forderte das ehemalige Mitglied des EU-Parlaments, dass man die WerteUnion „rauswerfen“ müsse, sollte diese weiter gegen die „Prinzipien der CDU“ verstoßen. 

Brok will „klare Kante gegen Abweichler”

Laut Brok würde die CDU „klare Kante gegen solche Abweichler machen müssen, nach rechts und nach links.” Man könne als Partei der Mitte nicht aus taktischen Überlegungen mit diesen beiden Seiten gehen – auch vor dem Risiko eines Wahlverlustes. Politiker, welche einer Zusammenarbeit mit der AfD trotzdem positiv gegenüberstehen, hätten in der Partei jedenfalls keinen Platz.

Wer es trotzdem fordert oder gar tut, muss die CDU verlassen“, so Brok weiter. Immer wieder werden vereinzelt Stimmen laut, gerade in den neuen Bundesländern, wo die AfD stark ist, dieses Paradigma zu überdenken. Reif scheint diese Zeit freilich nicht: In Thüringen reichte bereits die Wahl eines FDP-Kandidaten zum Ministerpräsidenten mithilfe der Stimmen auch der AfD, um eine bundesweite politische Krise auszulösen.

Krebsgeschwür mit aller Rücksichtslosigkeit bekämpfen”

Weiter gab Brok an, dass man die WerteUnion „mit aller Rücksichtslosigkeit“ bekämpfen müsse – sie sei ein „Krebsgeschwür“, das ansonsten „in die Partei hineinkriechen“ könne. Wenn man „diesen Leuten einen Finger” gebe, nähmen sie „die ganze Hand”.

Vor dem Hintergrund des Wahljahres in den USA verwies der Christdemokrat dem Spiegel zufolge zudem auf das angeblich „tragische” Schicksal der Republikaner, welches man mit der aktuellen Situation bei den Christdemokraten vergleichen könne. Rechtspopulisten hätten in Amerika „die einst so stolzen Republikaner zur Trump-Partei gemacht“.

Unlängst forderte Christian Bäumler, Vizepräsident der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft, dass es einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der WerteUnion geben müsse – die Tagesstimme berichtete.


Weiterlesen:

Bäumler (CDU) fordert Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der „Werteunion“ (8.2.2020)

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7 Kommentare

7 Comments

  1. Avatar

    Michael Buchholz

    11. Februar 2020 at 9:20

    … merkt der / merken die eigentlich noch die Einschläge?!?

    Zitat: „… Man könne als Partei der Mitte nicht aus taktischen Überlegungen mit diesen beiden Seiten gehen …”

    Ernsthaft jetzt?! Partei der Mitte?! Ich habe seit langem nicht mehr über so viel Dämlichkeit gelacht…
    Eine Partei der Mitte ist die CDU schon lange nicht mehr. Die liegen schon in Massen mit dem linken Rotz im Bett und haben schon reichlich Kinder daraus gezeugt (bildlich gesprochen).

    Vor langer, langer Zeit war die CDU tatsächlich mal die Partei in der Mitte des Spektrums; diesen Platz hat jetzt die AfD eingenommen, nachdem die CDU diesen Platz mit ihrem anhaltenden Linksdrall frei gemacht hat.

    Lange Rede, kurzer Sinn: Lächerlicher geht’s kaum noch…

  2. Avatar

    Widerstand.

    11. Februar 2020 at 9:33

    MERZ IST EINE MOGELPACKUNG, und was für eine.
    EIN HUNDERTPROZENTIGER SYSTEMVERTRETER.
    NOCH SCHLIMMER ALS KURZ.
    WENN DIE SOG. WERTEUNION MERZ ZUSTIMMT, IST AUCH DIESE ZU VERGESSEN.

  3. Avatar

    Klasube

    11. Februar 2020 at 10:37

    Dass Sie nicht unbedingt zum Kreis der Konservativen gehören, Herr Brok, ist bekannt. Dass Sie sich jetzt auf ein solch übles Niveau herablassen, Andersdenkende als „Krebsgewschwür” zu bezeichnen, zeigt, dass Sie jetzt auch alle übrigen Werte verloren haben. Schämen Sie sich!
    Insofern sollten Sie einmal in sich gehen und darüber nachdenken, ob nicht vielleicht SIE der „Abweichler” sind und sich selbst die „klare Kante” geben” sollten…!

  4. Avatar

    Zickenschulze

    11. Februar 2020 at 11:12

    Hier liegt ein Resultat einer Vorgeschichte vor, die in einem jeder gegen jeden mündet.
    Dieser Herr selbst ist mir keine Zeile wert.

    Die Obfrau über ihn schaffte es nicht nur die Deutschen binnen 10 Jahren unter sich zu spalten, sie bringt es auch noch fertig ihre Partei, die sie groß machte in drei Teile zu zerlegen.
    Diese und andere Vorgänge bewerte ich als ein Exempel um eine „Frau”, die bis vor 600 Jahren damit auf dem Scheiterhaufen geendet wäre.
    Reihenweise strohdummer Opfer können mir nicht mal leidtun, wenn ihr Verstand, außer dem Zusammenrotten und blindlings dem Abgrund zurennen nicht weiter reicht.

  5. Avatar

    Heimatvertriebener

    11. Februar 2020 at 16:29

    Von der SPD lernen heißt verlieren lernen, ist heute anscheinend die Devise der CDU.
    Adenauer hat ja insofern Glück, dass er nicht mehr lebt, denn mit Sicherheit müsste die nächste Verliererpartei dann auch ihn rauswerfen.
    Aber das hätte er zuvor schon mit nicht ganz wenigen der heutigen Pfeifen getan.
    Das ist ja schon tragigkomisch. Eine Partei, die nach 1945 unter Adenauer einen der übelsten Nazi-Schreibtischmörder, Hans Globke, Mitautor und Kommnentator der berüchtigten, mörderischen und widerwärtigen Nürnberger Rassegesetze zum Staatssekretär machte – weil nach Adenauer „et ja auch mal jut sein musste” (mit den Nazis) zieht heute überall Brandmauern gegen eine demokratisch gewählte und agierende Mitte/Rechts Partei, die überwiegend das Programm der CDU/CSU, und sogar inhaltlich die falschen, weil nicht eingehaltenen, Merkel-Sprüche, von vor 10–20 Jahren vertritt.

  6. Avatar

    Dominik Hellenbeck

    11. Februar 2020 at 18:09

    Ja, über der reputierlich-harmlosen Werte-Union scheint sich Unbill zusammen zu brauen. Vorgeschickt wurden erstmal diejenigen Polit-Apparatschiks, die als berufslose Studienabbrecher mangels Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt durch die Parteigranden am leichtesten „formbar“ sind. So ein Elmar Brok, der bach erfolglosem Jura- und Politik-Studium (ohne Abschluß) als „Rundfunk- und Zeitungsjournalist“ und dann als bezahlter Lobbyist der Bertelsmann AG tätig war, von einer soliden Berufsausbildung samt Anschluß weiß Wikipedia nichts zu berichten (https://de.wikipedia.org/wiki/Elmar_Brok#Ausbildung_und_Beruf). Ebenso wie Herr Brok ist auch Annette Widmann-Mauz eine ausbildungslose Studienabbrecherin, die es in die sichere Parallelwelt der politischen Pöstchen und Ämtchen geschafft und sich dafür dem Parteiapparat auf Gnade und Ungnade ausgeliefert hat (https://de.wikipedia.org/wiki/Annette_Widmann-Mauz#Leben_und_Beruf) und die ihre Tätigkeit wohl laut „Spiegel“ mehr als private Pfründe versteht (https://de.wikipedia.org/wiki/Annette_Widmann-Mauz#Kritik). Die reale Aussicht, sich aufgrund fehlender persönlicher Qualifikation nach der Entfernung aus dem Politik-Betrieb am Boden der Gesellschaftspyramide wiederzufinden (siehe https://www.wiwo.de/erfolg/beruf/politiker-a-d-abgewaehlt-und-arbeitslos/9691706.html) diszipliniert halt ungemein, das macht lenkbar. Frau Widmann-Mauz – die bereits durch die Versendung entchristlichter „Weihnachts“-Karten ihre Bereitwilligkeit signalisierte, zum Zweck des Amtserhaltes jede Politik zu vertreten, die ihr angewiesen wird – verwendete ebenso den Ausdruck „Krebsgeschwür“ für die Werte-Union, stellte später auf Twitter klar, „daß sie bei einer Sitzung des CDU-Bundesvorstands zwar das Wort verwendet habe, es aber von jemand anderem eingeführt worden sei. Sie habe in ihrer Wortmeldung den Begriff „sofort zurückgenommen und korrigiert“.

    Nach Herrn Brok und Frau Widmann-Mauz kam nun auch noch der – in Saarbrücken weltbekannte – Saar-MP Tobias aus dem Gebüsch. Er studierte 18 Semester Wirtschaftsinformatik, Informationswissenschaft und Anglistik, ohne jedoch einen Studienabschluss zu erreichen. Gleichwohl schaffte es Herr Hans (als „Hans im Glück“?) trotzdem 2006 „wissenschaftlicher Mitarbeiter“ der CDU-Landtagsfraktion zu werden, seine weitere Karriere erfolgte im Parteiapparat.
    Wie heißt es so schön im „Lied der Partei“: Was wir sind, sind wir durch sie.

    • Avatar

      Klasube

      12. Februar 2020 at 9:26

      Leider ist es in DE tatsächlich so, dass ich ohne Befähigungsnachweis bzw. entsprechende Ausbildung nicht einmal Brötchen backen darf, aber ohne weiteres in den Landtag oder Bundestag einziehen kann.
      Ich fordere daher seit langem eine abgeschlossene akademische oder handwerkliche Ausbildung oder zumindest nachgewiesene mehrjährige Tätigkeit in einem anerkannten Beruf (das gilt auch für die Eignungsprüfung zum Lehrlingsausbilder).
      Aber wenn das eingeführt würde, müssten plötzlich die Hälfte der Abgeordneten den Plenarsaal verlassen – allen voran Frau Roth…!

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Deutschland

Sachsen-Anhalt: Landtag beschließt Parlamentsreform

Joshua Hahn

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Neben mehr Transparenz wurde nun auch der „Kampf gegen Rassismus” als Staatsziel festgeschrieben.

Magdeburg. – Der Landtag in Sachsen-Anhalt hat eine umfassende Parlamentsreform beschlossen. Der Gesetzentwurf stammte von den Christ- und Sozialdemokraten, den Linken sowie den Grünen. Am Freitag wurde er nun beschlossen. Im 72 Seiten umfassenden Entwurf wird eine recht umfassende Parlamentsreform dargelegt. Wie unter anderem der „MDR“ berichtet, sollen künftig beispielsweise die Hürden für Volksbegehren sinken. Auch ein Volksentscheid soll so leichter durchführbar sein. Spitzenpolitiker dürfen sich außerdem über eine deutliche Rentenerhöhung freuen.

Eine weitere Regelung betrifft Ordnungsrufe im Parlament Sachsen-Anhalts: Die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch (CDU) darf in Zukunft Ordnungsrufe auch rückblickend erteilen, wenn sich entsprechende Gründe im Sitzungsprotokoll finden.

  „Anti-Rassismus“ als Staatsziel

Des Weiteren wurden neue Staatsziele für die Landesverfassung formuliert. Beispielsweise gehört nun der „Anti-Rassismus“ dazu. Stefan Gebhardt, Landeschef der Linken, zeigte sich erfreut über diese Änderung. Der Antifaschismus erhalte „erstmals in einem deutschen Bundesland Verfassungsrang“.

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalts, Robert Farle, bezeichnete die Reform hingegen als den Versuch, „Minderheitenrechte einzuschränken und linksgrüne Ideologie in der Verfassung zu verankern“. Die AfD erwägt laut Bericht der „Zeit“ aufgrund der Parlamentsreform offenbar den Gang vor das Verfassungsgericht.

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Deutschland

Coronavirus: Deutschland stoppt Abschiebungen nach Italien

Joshua Hahn

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Nachdem das Corona-Virus den Norden Italiens erreicht hat, wurden Abschiebungen von der Bundesrepublik nun vorübergehend ausgesetzt.

Berlin. – Wie die Bild berichtet, betrifft der Abschiebestopp momentan vor allem Abschiebungen nach dem Dublin-Verfahren. Darunter versteht man jene die Migranten, welche ihren Asylantrag in Italien als erstem sicheren Drittland stellten, ehe sie nach Deutschland weiterreisten.

Asylbewerber bleiben vorerst auf bundesdeutschem Boden

Innenminister Horst Seehofer (CSU) bestätigte die Maßnahme bei einer Pressekonferenz. Außerdem lobte er laut der Jungen Freiheit die Entscheidung der italienischen Regierung, mit Migranten besetzte Schiffe vorerst unter Quarantäne zu stellen, um so eine mögliche weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern. Viele der Einreisewillige kommen dem Focus zufolge über vom Virus stark betroffenen Gebiete wie dem Irak, dem Iran oder Afghanistan nach Europa.

Italien: Coronavirus zieht öffentliches Leben in Mitleidenschaft

Italien ist derzeit jenes europäische Land, welches mit der neuartigen Krankheit am meisten zu kämpfen hat. Bislang gibt es dort schon über 600 Infizierte und 17 Tote, vor allem ältere Leute. Mehrere Städte wurden abgeriegelt, öffentliche Veranstaltungen teilweise abgesagt. Die oberste Spielklasse im Fußball trägt an diesem Wochenende fünf Spiele unter Ausschluss der Öffentlichkeit aus. Darunter befindet sich auch das Spitzenspiel zwischen Juventus Turin und Inter Mailand.

 

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Deutschland

Berlin streicht Hindenburg aus Ehrenbürger-Liste

Julian Schernthaner

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am

Die linke Jagd auf vermeintlich „problematische” Persönlichkeiten geht weiter: Das Berliner Abgeordnetenhaus entschied, Paul von Hindenburg die Ehrenbürgerschaft zu entziehen – ein Beschluss der nun rechtskräftig umgesetzt wurde.  

Berlin. – Wie der Tagesspiegel berichtet, hat der regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) dies nun veranlasst. Bereits am 30. Jänner hatte eine rot-rot-grüne Mehrheit im Landesparlament beschlossen, dass der frühere Präsident Paul von Hindenburg (1847–1934) nicht mehr Ehrenbürger sein soll.

Hitler-Ernennung als Anlass für Aberkennung

Der Grund für diesen Schritt ist, dass dieser 87 Jahre zuvor Adolf Hitler zum Reichskanzler berief. Dieser habe in der Folge Notverordnungen und Gesetze unterzeichnet, welche den Reichstag entmachteten, die Grundrechte aufhoben und der NSDAP weitgreifendere Machtmittel in die Hand gaben. Damit habe Hindenburg dazu beigetragen, die Demokratie zu zerstören und der Diktatur den Weg zu ebnen, so die Argumentation.

Regina Kittler von der Linkspartei sieht die Geschichte als politischen Auftrag für die Gegenwart: „Die Zeit, in der wir leben, erfordert wieder ein Aufstehen für Demokratie. Das schließt die konsequente Verurteilung von Tätern ein. Und Hindenburg war Täter.”

Hindenburg stemmte sich gegen Hitler-Aufstieg

Von der Opposition war deshalb bereits Ende Januar Kritik gekommen. Robbin Juhnke (CDU) etwa bezeichnete diese Sichtweise als „ahistorisch” und erinnerte, dass auch die SPD diesen einst bei der Reichspräsidentenwahl stützte.

Tatsächlich stemmte sich Hindenburg lange Zeit dagegen, den Nationalsozialisten Macht zu geben. Hitler selbst bezeichnete er wegen einer Verwechslung um dessen Geburtsort Braunau abschätzig als „böhmischem Gefreiten”, gewährte diesem auch bei der Ernennung nur zwei Parteikollegen für sein Kabinett. Hindenburg selbst hatte sich als Generalstabschef im Ersten Weltkrieg die Achtung über die politischen Lager hinweg erarbeitet.

Marine benennt wichtigen Hafen um

Die Abstimmung ordnet sich in eine Reihe ähnlicher Entscheidungen ein, wo angeblich problematische Persönlichkeiten ihre Ehrungen entzogen werden. Erst in der Vorwoche verkündete die deutsche Marine, unter anderem den Kieler Tirpitzhafen umzubenennen, weil dessen Namenspatron einst deutschnationaler Politiker war – Die Tagesstimme berichtete.

In einigen österreichischen Städten wie in Innsbruck oder auch in Graz geht man einen anderen Weg. Dort sollen Zusatztafeln die Bürger über jene Straßennamen aufklären, deren Namensträger Politik und Forschung für umstritten erachten. In Oberösterreich wiederum ist die Aberkennung von Ehrenbürgerschaften nach dem Tod seit 2012 möglich, wird in der Regel aber nur für tatsächliche NS-Größen angewandt.

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