FPÖ - Unterschreiben gegen Impfzwang
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FPÖ startet Infokampagne zur GIS-Gebühr

Für die Freiheitlichen ist die ORF-“Zwangsgebühr“ weiterhin ein rotes Tuch.

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<p>Symbolbild (ORF-Auge am ORF-Zentrum Küniglberg): Thomas Ledl via <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Gesamtanlage_ORF-Zentrum_Küniglberg_Eingangsansicht.jpg">Wikimedia Commons</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/at/deed.de">CC BY-SA 3.0 AT</a>] (Bildausschnitt unten links) </p>

Symbolbild (ORF-Auge am ORF-Zentrum Küniglberg): Thomas Ledl via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 AT] (Bildausschnitt unten links)

Wien. – Am Montagvormittag werden FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer und FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Pressekonferenz die neue blaue Kampagne zur GIS-Gebühr vorstellen. Die Freiheitlichen wollen darüber informieren, wie man sich künftig die GIS-Gebühr sparen könne. Genaue Details sollen bei der morgigen Pressekonferenz bekanntgegeben werden.

ORF-Volksbegehren möglich

Die FPÖ hatte bereits in der vergangenen türkis-blauen Regierung auf die Abschaffung der „Zwangsgebühr“ gepocht. Doch unter Türkis-Grün wird es dazu nicht kommen, darauf einigten sich die Koalitionspartner im Regierungsprogramm.

Enthüllungen über die ÖVP

Aus diesem Grund könnte die FPÖ in Zukunft zusätzlich ein ORF-Volksbegehren starten. Allerdings wolle man zuerst die Reaktionen auf die jetzige Infokampagne abwarten, wie FPÖ-Chef Hofer unlängst in der Talksendung „Fellner live“ auf oe24.tv betonte. Ein früheres Volksbegehren in diese Richtung kam im Jahr 2018 auf über 300.000 Unterschriften.

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