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Gesellschaft

Neues von rechts: Hofer, Antaios & Petitionen

Stefan Juritz

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FPÖ-Chef Norbert Hofer wurde zum neuen Landesparteiobmann der FPÖ Burgenland gewählt. Beim Verlag Antaios erscheinen demnächst mehrere neue Bücher. Und mittlerweile gibt es in Österreich zwei Petitionen, die sichere Grenzen fordern.

FPÖ-Bundesobmann Norbert Hofer ist nun auch Landesparteiobmann der FPÖ Burgenland. Beim Landesparteitag am Samstag in Neudörfl setzte sich Hofer mit 75,8 Prozent der Stimmen gegen den ehemaligen FPÖ-Landtagsabgeordneten Manfred Haidinger durch.

Hofer sprach vor den 150 Delegierten von einer „sehr, sehr schwierigen Situation” für die Partei und versprach, alles zu geben, „um diese Partei nach vorne zu bringen”. Haidinger wiederum erklärte nach der Wahl: „Wir stehen jetzt alle gemeinsam hinter unserem neu gewählten Landesparteiobmann.”

Zwei Petitionen für sichere Grenzen

Der oberösterreichische Wochenblick hat eine Petition für sicheren Grenzschutz in Österreich ins Leben gerufen. In der Petition, die online unter www.grenzschutz.at erreichbar ist, heißt es: „Hiermit bitte ich die österreichische Bundesregierung und ihren Bundeskanzler Sebastian Kurz, im Falle des Versagens an der EU-Außengrenze, die österreichische Grenze zu schützen und bereits jetzt alle Vorkehrungen für den Ernstfall zu treffen.”

Eine ähnliche Petition gibt es auch von der Bürgerbewegung „Die Österreicher”. Unter dem Motto „Nie wieder 2015” sammelt man aktuell 20.000 Unterschriften, „die wir unseren Regierungschefs, allen voran Angela Merkel und Sebastian Kurz, überreichen werden”. Wie es auf der Homepage heißt, fordert die Initiatoren der Petition die „Aufkündigung des ‚Flüchtlingspakts’ & Stopp aller Zahlungen”, die „sichtbare und wirksame Sicherung unserer Süd- & Ostgrenze” sowie die „sofortige Rückführung aller Illegalen” und ein „Ende der ‚Duldung’ und ‚Familienzusammenführung’ ”.

Was liest und denkt die Neue Rechte?

Es gibt Lektüren, die Impfungen gleichen”, meinte einst der Schriftsteller Ernst Jünger. Welche Lektüren das für die Neue Rechte sind, zeigt ein neues Buch, das demnächst beim Verlag Antaios in Schnellroda erscheint. In der Beschreibung heißt es:

Wie wird man geistig, wer man ist? Welchen Anteil hat daran die Lektüre? Wie wird ein Buch zum Schlüssel? Ellen Kositza und Götz Kubitschek haben ihre Autoren aufgefordert, von Lektüreerlebnissen zu erzählen, »die Impfungen gleichen« (wie Ernst Jünger das ausdrückte). Wir sehen, wie Martin Lichtmesz Roths Radetzkymarsch und Erik Lehnert Falladas Wolf unter Wölfen liest, Thorsten Hinz Salomons Fragebogen und Martin Sellner Benoists Totalitarismus. Benedikt Kaiser erzählt von Drieus Unzulänglichen, Caroline Sommerfeld von Luhmanns Realität der Massenmedien, und Kositza selbst beschreibt, wie sie auf Paglias Die Masken der Sexualität stieß. Das sind natürlich nur Beispiele: Jeder Autor stellt fünf Impfungen vor, Kubitschek etwa Mohlers Der faschistische Stil, aber auch Bücher von Ransmayr, Jünger, Gehlen und Klepper. Dieses Buch: ein Beleg dafür, wie tief,breit und gründlich die Neue Rechte liest und denkt.”

Kositza/Kubitschek (2020): „Es gibt Lektüren, die Impfungen gleichen”, Verlag Antaios, 300 Seiten

Das Buch kann man hier um 20 Euro vorbestellen: https://antaios.de/gesamtverzeichnis-antaios/einzeltitel/93111/es-gibt-lektueren-die-impfungen-gleichen

Neue kaplaken-Staffel

Ebenfalls bereits angekündigt wurde vom Verlag Antaios die mittlerweile 23. Staffel der reihe kaplaken. Die drei neuesten Bände sind das bisher nur noch antiquarisch erhältliche Essay „Der faschistische Stil” von Armin Mohler (mit einem Nachwort von Benedikt Kaiser), Manfred Kleine-Hartlages „Konservativenbeschimpfung” sowie Caroline Sommerfelds erstes kaplaken „Selbstrettung”

Alle drei Bände zusammen erhält man für 20 Euro. Hier bestellen: https://antaios.de/gesamtverzeichnis-antaios/reihe-kaplaken/93192/23-staffel-mohler-kleine-hartlage-sommerfeld

Stabilität und Strategie – vier Grundsätze

Am Blog Sezession im Netz veröffentlichte der rechte Verleger Götz Kubitschek vier Grundsätze:

sortiert & , -spezifische Probleme und sagt: Wer Geschlossenheit will, darf nicht die Hoffnung hegen, daß die Umsetzung gegnerischer Forderungen den Gegner zufrieden stellt. Es gilt: Wer zeigt, daß er blutet, zieht Haie an.”

Kohlmarkt 4: Thüringenwahl, Migrationskrise & die Zukunft Europas

In der aktuellen YouTube-Folge von Kohlmarkt 4 sprechen Christoph Pöchinger und Robert Willacker über die (zweite) Thüringenwahl, die bevorstehende Migrationskrise und Europas Zukunft.

Der Wegscheider: „Öffnet die Grenzen!”

Angesichts der sich zuspitzenden Lage an der türkisch-griechischen Grenze setzt sich „Der Wegscheider” im aktuellen Wochenkommentar auf ServusTV mit der Diskussion über Grenzpolitik und Migration kritisch auseinander:

Der Wegscheider: „Öffnet die Grenzen!“

Den aktuellen Wochenkommentar #DerWegscheider verpasst?„Öffnet die Grenzen!“Alle Folgen: https://www.servustv.com/videos/aa-1q66uk71n1w11/

Gepostet von ServusTV am Samstag, 7. März 2020

Buchvorstellung „Demnächst ohne Auto”

Oswald Metzger stellte am 12. Februar 2020 sein Buch „Demnächst ohne Auto – Warum unsere Mobilität ohne eigene vier Räder nicht möglich, nicht ökologischer und nicht bezahlbar wäre” in der Bibliothek des Konservatismus (BdK) in Berlin vor. Den gesamten Vortrag stellte die BdK auf YouTube online:

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker erklärte, warum die öffentliche Diskussion über Mobilität und Energiewende an der Sache vorbei gehe, lediglich hohe Kosten erzeuge und keinerlei Steuerungseffekte habe. Die Wirklichkeit der Mobilität sei dagegen beherrscht von Machern, wirtschaftlichen Realitäten und den Bedürfnissen normaler Menschen, an denen die politischen Maßnahmen vorbeigingen – mit Ausnahme der Kosten.”

Veranstaltungen

  „Die Österreicher” mit Solidaritätskundgebung für Griechenland

Am Samstag veranstaltete die patriotische Bürgerbewegung „Die Österreicher” in Wien eine Solidaritätskundgebung für Griechenland (Die Tagesstimme berichtete). Mehrere linke und linksextreme Gruppen protestieren dagegen.

Im Anschluss fand außerdem die Gedenkfeier für den ehemaligen Wiener Bürgermeister Karl Lueger statt. Veranstaltet wurde die Feier am Karl-Lueger-Platz vom Verein Okzident und vom Wiener Akademikerbund.

 „Nach der Postmoderne – Vorspiel eines Konservatismus der Zukunft”

Am kommenden Mittwoch, den 11. März 2020, spricht der Historiker und Professor für Neueste Geschichte, Peter Hoeres, in der Bibliothek des Konservatismus in Berlin zum Thema „Nach der Postmoderne – Vorspiel eines Konservatismus der Zukunft”. In der Veranstaltungsbeschreibung heißt es:

Konservatismus und Zukunft scheinen nicht unbedingt zusammenzugehören, denn der Konservative ist utopiekritisch und schaut lieber in die Vergangenheit. Angesichts des von Reinhart Koselleck diagnostizierten Auseinandertretens zwischen Erfahrungsraum und Erwartungshorizont, muss sich aber auch der Konservative der Frage stellen, welche Szenarien uns bevorstehen: Wie kann sich der Konservatismus in der Globalisierung verorten? Wie kann er die in die Jahre gekommene Postmoderne beerben? Wie kann er linker Identitätspolitik und einer spezifisch westlichen Form der Oikophobie (Roger Scruton) begegnen? Gibt es eine Alternative zur Dystopie eines datengetriebenen Techno-Humanismus, eines Kontrollverlustes des Homo Sapiens, wie sie Yuval Noah Harari skizziert hat?”

Weitere Details zur Veranstaltung findet man hier: https://www.bdk-berlin.org/veranstaltungen/peter-hoeres-nach-der-postmoderne-vorspiel-eines-konservatismus-der-zukunft/

Demo in Cottbus

Unter dem Motto „Grenzen ziehen!” ruft die patriotische Bürgerbewegung Zukunft Heimat am 14. März erneut zu einer Demonstration in Cottbus auf. Mit dabei sein wird auch Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke, wie Zukunft Heimat auf Facebook ankündigt.

GRENZEN ZIEHEN! DEMONSTRATION AM 14. MÄRZ 2020 MIT BJÖRN HÖCKE IN COTTBUSIm August 2015 drängten Tausende Migranten zu…

Gepostet von Zukunft Heimat am Donnerstag, 5. März 2020

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Gesellschaft

Antidiskriminierungsgesetz: Polizeigewerkschaft fordert Stopp von Einsätzen in Berlin

Joshua Hahn

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Das neu verabschiedete Gesetz ermöglicht Diskriminierungsopfern Schadenersatzklagen gegen das Land Berlin. Kritiker befürchten jedoch vor allem eine mögliche Beweislastumkehr.

Berlin. – Das unlängst in Berlin verabschiedete Antidiskriminierungsgesetz sorgt weiter für Diskussionen. Aus Protest gegen die neuen Regulierungen forderte nun die Polizeigewerkschaft Innenminister Herbert Reul (CDU) dazu auf, keine Beamten mehr aus Nordrhein-Westfalen für Hilfseinsätze in die Bundeshauptstadt zu schicken.

Grund für die Forderung ist die unlängst verabschiedete Erweiterung des Antidiskriminierungsgesetzes, welches nun „auch für polizei- und ordnungsbehördliches Handeln“ gilt. Damit haben Personen einen Anspruch auf Schadenersatz vom Land Berlin, wenn sie angeben, im Einsatz diskriminiert worden zu sein.

Gewerkschaft: „Gesetz muss gekippt werden“

Wie unter anderem die „Zeit“ berichtet, zeigte sich der Vizechef der Gewerkschaft, Michael Maatz, verärgert über das neue Gesetz. Zwar gehöre es zu „DNA der Polizei“, dass alle Menschen grundsätzlich gleich seien. Wenn man jedoch effektiv verhindern wolle, „dass kriminelle Familienclans ganze Stadtteile terrorisieren und Drogenhändler ungestört ihren Geschäften nachgehen können, muss die Polizei verdächtige Personen unabhängig von ihrer Herkunft überprüfen können“.

Bereits am Vortag hatten sich diverse Politiker kritisch zum Gesetz geäußert. So trage es nach Ansicht des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) lediglich dazu bei, „die Polizei mit fadenscheinigen Diskriminierungsvorwürfen zu überziehen, um Kasse zu machen“. Der Berliner Justizminister Dirk Behrendt (Grüne) freute sich jedoch laut Bericht der „Welt“ sehr – das Gesetz sei ein „Meilenstein in der Justizgeschichte“.

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Gesellschaft

Erfolgreiche Hilfsaktion der steirischen Burschenschaften

Stefan Juritz

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Mit der Erntehelfer-Aktion wollen die steirischen Burschenschaften zeigen, dass Solidarität für sie nicht nur ein Lippenbekenntnis ist. Bisher wurden in verschiedenen Regionen der Steiermark etwa 1.000 ehrenamtliche Arbeitsstunden geleistet. Doch die Aktion ist noch nicht zu Ende!

Bericht von Stefan Juritz

Die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Steirischer Burschenschaften, der insgesamt neun Grazer und zwei Leobener Verbindungen angehören, hatte diese Aktion Ende März ins Leben gerufen. Anlass dafür waren Meldungen aus dem Landwirtschaftsministerium, wonach wegen der Corona-Maßnahmen in Österreich 5.000 Erntehelfer fehlten. Es wurde sogar von gewaltigen Ernteausfällen gewarnt.

Kurz darauf veröffentlichten die steirischen Burschenschaften auf der Tagesstimme und dem Blog des Freilich-Magazins einen Aufruf zur Unterstützung der heimischen Landwirtschaft. „Die Lage ist also ernst. Die Bauern brauchen unsere Hilfe! Gerade in Krisenzeiten ist Solidarität gefragt. Für uns ist das mehr als nur ein reines Lippenbekenntnis. Jetzt ist es an der Zeit, mit anzupacken und unsere heimischen Bauern nicht im Stich zu lassen!”, hieß es damals.

1.000 Stunden ehrenamtliche Hilfe

Und nur wenige Wochen später fanden auch bereits die ersten ehrenamtlichen Hilfseinsätze der Burschenschafter statt. Organisiert vom ARGE-Vorsitz, der Grazer akademischen Burschenschaft Marko-Germania, halfen bisher rund 30 Personen in verschiedenen Regionen der Steiermark mit. Bis jetzt leisteten sie insgesamt knapp 1.000 Arbeitsstunden. Angepackt haben dabei jedoch nicht nur Burschenschafter – nein, es meldeten sich auch mehrere Personen, die mit Studentenverbindungen bislang nichts am Hut hatten. Vom Arzt bis zur Musikstudentin brachten sich völlig unterschiedliche Helfer ein.

Bei den ersten Hilfseinsätzen ging es aber noch nicht direkt um die Ernte. Mitte April setzten die Helfer stattdessen beispielsweise drei Tage lang zahlreiche Maronibäume in der Nähe von Stubenberg in der Oststeiermark ein. Die weiteren Einsätze fanden im April und im Mai bei Weinbauern in der Süd- und Weststeiermark statt. Dort half man beispielsweise beim Setzen eines neuen Weingartens und beim Ausbrechen überschüssiger Triebe an den Weinstöcken. Und wie es bei Weinbauern gute alte Tradition ist, durften alle Helfer am Ende des Tages auch stets die Weine von jenen Hängen verkosten, an denen sie zuvor selbst gearbeitet hatten. So kam auch trotz der Corona-Regelungen die Geselligkeit nie zu kurz.

Heuernte im Juni

Im Juni steht bereits der nächste Einsatz auf dem Programm. Diesmal werden Burschenschafter bei der Heuernte auf einer Alm in der Obersteiermark helfen. Die Aktion der ARGE Steirischer Burschenschaften ist also noch nicht zu Ende und Interessenten können sich melden. Nähere Informationen gibt es unter: [email protected].


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Gesellschaft

USA: Undercover-Recherche entlarvt paramilitärische Antifa-Strukturen

Julian Schernthaner

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Mit einer brisanten Enthüllung lässt jetzt das „Project Veritas” aufhorchen: Einem seiner Investigativ-Journalisten will es gelungen sein, eine besonders gewaltbereite Antifa-Gruppe zu infiltrieren. 

Portland, OR. – Dabei suchte sich der Undercover-Journalist, der zum Schutz seiner Identität mit Sonnenbrille und Gesichtsmaske im Video auftritt, nicht irgendeine Antifa-Ortsgruppe aus. Sondern er wählte dafür die „Rose City Antifa” in Portland im US-Bundesstaat Oregon. Bei der 2007 gegründeten Zelle handelt es sich um eine der ältesten aktiven Antifa-Gruppen im Land – und gleichzeitig um eine der rabiatesten, die sich öffentlich zur Militanz bekennen.

„Trainiert einfach, wie man Augen aussticht”

Das erste Video ging am Mittwoch ins Netz. Bei der Frage wie gewalttätig die Gruppe ist, stößt der Reporter auf unglaubliche Abgründe. In internen Schulungen werden dabei unverblümt Taktiken diskutiert, mit dem einzigen Ziel, einem Gegenüber möglichst viel körperlichen Schaden zuzufügen. Als wäre es das Normalste der Welt, erklärt einer der Linksextremisten: „Trainiert einfach, wie man Augen aussticht. Dafür muss man nicht viel Druck ausüben.”

Dabei räumt die Recherche auch mit der gängigen Darstellung von linker Seite auf, dass ‚die Antifa kein Verein’ sei. Denn der Reporter beschreibt verpflichtende Schulungen, die er als ‚Mitglied auf Probe’ besuchen musste. Diese fanden geheim in einem schalldichten Hinterzimmer eines Buchladens statt, weiß der Undercover-Journalist zu berichten. Zudem erzählt er von den konspirativen Methoden seiner Anwerbung für die linksextreme Gruppe.

Zweiter Teil zeigt paramilitärische Trainingseinheiten

Was ein Mitglied der straff organisierten Antifa-Gruppe dabei klarstellt: „Es geht nicht um Boxen, es geht nicht um Kickboxen, es geht darum, einen Feind zu vernichten.” Ständig ist dabei die Rede von bewaffneter Aktion – oder wie ein heimlich gefilmter Teilnehmer eines Treffens erklärt: „Das Hauptziel ist es, raus zu gehen und möglichst gefährliche Dinge so sicher wie möglich zu erledigen.“ Wie effizient für dieses Vorgehen trainiert wird, stellt dabei ein Folgevideo heraus, das am Donnerstag ins Netz ging.

Dieses zeigt Szenen mit Baseballschlägern sowie rabiate Schlag- und Wurftechniken. Was aussieht wie ein normales Training in einem Kampfsportverein, bekommt erneut durch die Tonspur einen Beigeschmack. Ein Coach sagt etwa: „Wenn du einen guten Schlag in die Leber oder die Niere schaffst, sind sie ziemlich außer Gefecht. Sie werden sich krümmen und heftige Schmerzen verspüren.” Direkt in der Folge erwähnt er auch gefährliche Rippenbrüche als Option.

„Safe-Space für Aggressionen”

Auf Fairness zielt diese Ausbildung nicht ab, wie er weiter ausführt – sondern auf ‚Hit & Run’-Taktiken: „Ein guter Körperstoß gibt dir alle Zeit der Welt, während sie sich krümmen. Du könntest weglaufen – oder sie richtig verdreschen, wenn du die Person absolut nicht magst.” An dieser Stelle lachen einige weibliche Teilnehmer. Das Ganze geht weiter im Takt, eine weitere Sequenz zeigt den bewaffneten Kampf gegen Polizisten.

Was dabei schockiert, ist weniger der Umstand, dass durchaus legitime Techniken der Selbstverteidigung gelehrt werden. Sondern, dass diese offenbar vor allem in offensivem Potenzial im politischen Kampf zum Einsatz kommen sollen. Oder, wie ein Trainer die Rolle des Trainingszentrums erläutert: „Das hier ist ein ’safe-space’, um Aggressionen zu üben.”

Antifa-Apologeten versuchen Enthüllungen zu verschleiern

Kaum war der erste Teil online, versuchten einschlägige Kreise diesen Umstand zu verschleiern. Ein Twitter-Konto mit sechs Millionen Followern, das sich als Sprachrohr der „Anonymous”-Bewegung geriert, rief etwa dazu auf, den Hashtag #ExposeAntifa zu kapern. Wie FlinkFeed berichtet, soll es zudem sogar zu Hackangriffen auf das Twitter-Konto von Project Veritas‑Chef James O’Keefe gekommen sein.

Dieser wiederum will sich vom Gegenwind nicht einschüchtern lassen: „Es schaut ganz so aus, also ob unsere trendende Serie genau den richtigen Leuten ans Bein pinkelt.” Die beiden bisherigen Videos sollen nur der Auftakt einer längeren Aufdeckung über Antifa-Machenschaften sein, die auf dem YouTube-Kanal des Projekts laufend in kleinen Ausschnitten erscheinen soll.

Aufdeckungen haben enormes politisches Sprengpotenzial

Die Enthüllungen haben jedenfalls das Potenzial, richtig aufzuwühlen, und mit so manchem Mythos über vermeintlich friedliche Linksaußen aufzuräumen. Und auch die Politik hat bereits angebissen: Der republikanische Abgeordnete Matt Gaetz aus Florida sprach daraufhin Klartext: „Es ist glasklar, dass diese Leute sich nicht für Politik engagieren. Sie sie engagieren sich für den Terrorismus.”

Erst vor wenigen Tagen hatte US-Präsident Donald Trump seine Absicht erklärt, die Antifa in den Vereinigten Staaten als terroristische Organisation einzustufen. Dieser Schritt sorgte im europäischen Ausland sowohl für Lob als auch Kritik – Die Tagesstimme berichtete. Zumindest dürfte die Publikation für die öffentliche Debatte just zur rechten Zeit kommen.


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