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Gesellschaft

Erzgebirge: Asylwerber missachten Ausgangsbeschränkungen

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

Einige Asylwerber würden auf Ermahnungen teils aggressiv reagieren, gaben die Bürgermeister in einem Schreiben bekannt.

Schneeberg/Zschorlau. – In Schneeberg und Zschorlau halten sich offenbar einige Asylwerber nicht an die von der Regierung verhängten Ausgangsbeschränkungen. Die Bürgermeister fordern nun Unterstützung vom sächsischen Innenministerium.

 „Größere Gruppen vor Supermärkten“

Ingo Seifert (Freie Wähler) beklagt laut dem „Tag24“, dass sich immer häufiger Asylwerber in „größeren Gruppen“ trotz der Ausgangsbeschränkungen beispielsweise vor Supermärkten treffen würden – „Das geht aktuell einfach nicht“. Deshalb müsse man nun „eine gewisse Härte zeigen, damit sich das Virus nicht noch mehr verbreitet“. Beispielsweise habe man die Anweisungen nun auch in diverse Fremdsprachen übersetzt. So solle die Kommunikation zu erleichtert werden. Die Polizei gab ebenfalls an, sich vermehrt auf die Asylwerber zu fokussieren und die Umsetzung des verhängten Kontaktverbots kontrollieren zu wollen.

Asylwerber reagieren teils aggressiv

Im genannten Brief bitten die Bürgermeister das Innenministerium um Hilfe. Zudem würden die Asylwerber nämlich teils aggressiv reagieren, wenn man diese auf ihr Fehlverhalten anspräche. Die Bevölkerung habe zudem den Eindruck, dass man die Regeln nur bei ihr umsetzen würde, nicht jedoch bei den in der lokalen Aufnahmeeinrichtung ansässigen Asylwerbern. Als mögliche Lösung wird laut der „Bild“ eine stationäre Versorgung für die Einrichtung ins Spiel gebracht, welche „Waren des täglichen Bedarfs“ für die Bewohner bereit halten solle, damit diese die Einrichtung nicht mehr verlassen müssten.

2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Zickenschulze

    26. März 2020 at 10:24

    Die deutschen Weicheier aus dem Papiertiger Establishment werden nicht mal mehr mit Minimalanforderungen ihrer Aufgabenstellung fertig.
    Der Staat als Vertretung seiner Bürger hat fertig.

    Wer den Schaden hat, brauch für den Spott nicht mehr zu sorgen..

    • Avatar

      Dieter Becker

      29. März 2020 at 17:59

      So ist es! 🙁

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Gesellschaft

Neues von rechts: Freilich, Bücher & Streit in der AfD

Stefan Juritz

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am

Die neunte Ausgabe des Freilich-Magazins ist erschienen. Am Büchermarkt tut sich auch einiges. Und der Streit in der AfD nimmt offenbar noch immer kein Ende.

In der vergangenen Woche wurde es bereits angekündigt: Mittlerweile ist die neunte Ausgabe des Freilich-Magazins bei den Abonnenten angekommen. Die Ausgabe trägt den Titel „Schöne neue Welt” und legt ihren Schwerpunkt auf „Black Lives Matter” und die Corona-Pandemie. Als Autoren oder Interviewpartner sind diesmal u.a. vertreten: Robert Willacker, Nils Wegner, Jonas Schick, Julian Schernthaner, Günter Scholdt, Werner Reichel, Konrad M. Weiß sowie Thor Kunkel und Michael Esders.

Hier kann man das Freilich-Magazin abonnieren: https://freilich-magazin.at/ausgaben/

Neuer Freilich-Buchladen

Neben dem Magazin gibt es aber weitere Neuigkeiten von Freilich: Ab sofort besitzt das Medienunternehmen, zu dem auch die Tagesstimme gehört, einen eigenen Online-Buchladen: „Neben patriotisch-freiheitlicher Literatur bieten wir jetzt das komplette deutsche Buchsortiment (ca. 660.000 Bücher) und liefern mit gleicher Geschwindigkeit wie der Konzernriese nach Deutschland, Österreich und ganz Europa.”

Hier geht es zum Freilich-Buchladen: https://freilich-medien.buchkatalog.at/

Benedikt Kaiser: Solidarischer Patriotismus

Demnächst erscheint beim Verlag Antaios das neue Buch „Solidarischer Patriotismus: Die soziale Frage von rechts” von Benedikt Kaiser.

Der Verlag schreibt zum Buch, das man bereits vorbestellen kann: „Die soziale Frage ist mit der nationalen Frage untrennbar verknüpft. Die politische Linke ahnt das, kann aber nicht mehr hinter ihren globalistischen Anspruch zurück. Die Rechte findet also Brachland vor. Kaiser nutzt den Freiraum und gibt in seinem Buch die erste umfassende Antwort von rechts auf die soziale Frage. Er fächert sie historisch auf, benennt Vordenker und vergessene Konzepte und verknüpft diese »liegengelassenen Fäden« mit der Gegenwart. Wem gehört unsere Solidarität? Ist die Last gerecht verteilt? Und wo steht die AfD in dieser Frage?”

Spenglers Geschichtsmorphologie heute

Im Manuscriptum-Verlag ist nun der Sammelband „Oswald Spenglers Geschichtsmorphologie heute” erschienen. Der vorliegende Band ist der dritte in der Schriftreihe des „Oswald Spengler Society”.

Inhalt:

David Engels: Von der Einsamkeit des Spenglerianers.
Frol Vladimirov: Ein Rückblick in die Zukunft. Zur soziologischen Relevanz von Oswald Spenglers Morphologie der Weltgeschichte.
Tom Zwitser: Oswald Spengler, die akademische Welt und das traditionelle familiäre Rollenbild. Eine kleine Soziologie.
Ben Brummer: Kultur als Konflikt. Überlegungen zur Psychogenese des Abendlandes.
Wätzold Plaum: Ebenen der Zyklik. Vorstellung eines geschichtsphilosophischen Zyklenmodells.
Richard McDonough: The Dark Side of Heidegger’s »Authenticity Philosophy«. A Spenglerian Model.
Rezensionen relevanter Spengler-Bücher von Marco Gallina, Gerd Morgenthaler, Sid Lukkassen, David Engels, Sebastian Fink, Dezső Csejtei, Samir Osmančević, Lutz M. Keppeler

Schwarz und Weiß. Eine preußische Geistesgeschichte

Ebenfalls bei Manuscriptum erschienen ist ein neues Buch über die preußische Geistesgeschichte. In seinem Buch „Schwarz und Weiß” porträtiert Andrew Stüve die vier preußischen Denker Helmuth Karl Bernhard von Moltke, Johann Gottlieb Fichte, Gebhard Leberecht von Blücher und Georg Wilhelm Friedrich Hegel.

Streit um Kalbitz geht weiter

Die Fronten in der AfD sind weiter verhärtet.  Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke warf der Parteiführung vor, mit dem Ausschluss des bisherigen Brandenburger Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz der Partei einen „schweren Schaden” zugefügt zu haben.

Nach der scharfen Kritik des Thüringer Landeschefs Björn Höcke schoss der Co-Parteivorsitzende Jörg Meuthen mit nicht minder intensiver Wortwahl zurück.

Gauland warnt vor „Zerfall” der AfD

Die ganzen öffentlichen Diskussionen führten nun dazu, dass  der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland vor einem „Zerfall” der Partei warnte. „Ich kann die Partei nicht zusammenhalten, wenn sie sich auf diese Weise auseinanderdividiert“, sagte der AfD-Ehrenvorsitzende im Interview mit der Welt am Sonntag.

Die gesamte Causa Kalbitz wird zum Teil extrem emotional geführt, sodass sich Parteikollegen sogar öffentlich beschimpfen:

AfD-Jugend säubert beschmierte Denkmäler

Die Junge Alternative Sachsen-Anhalt machte hingegen mit einer positiven Aktion auf sich aufmerksam:

DO5-Zone in Salzburg

Am vergangenen Wochenende fand in Salzburg eine Informationsveranstaltung der patriotischen Bürgergruppe Die Österreicher (DO5) statt. Roman Möseneder berichtet in einem YouTube-Video über die Aktion:


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Gesellschaft

Sachsen-Anhalt: AfD-Jugend säubert beschmierte Denkmäler

Stefan Juritz

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Die Junge Alternative Sachsen-Anhalt reagiert damit auf  die permanenten Denkmal-Beschmierungen durch Antifa und „Black Lives Matter”-Aktivisten.

Magdeburg. – Im Zuge der „Black Lives Matter”-Proteste kommt es mittlerweile auch in Deutschland zu zahlreichen Angriffen und Schmierereien auf historische Denkmäler. Allein in den vergangenen Wochen wurden Bismarck-Denkmäler in Berlin, Hamburg und Gießen beschmiert oder mit Farbbeuteln beworfen. Das Nationaldenkmal am Großen Stern in Berlin wurde auch noch mit der Parole „Decolonize Berlin” versehen. Außerdem beschmierten bisher unbekannte Täter am Zietenplatz mehrere Statuen preußischer Generäle. Des Weiteren traf es in Münster das Train-Denkmal, in Ehingen und Bad Kösen ein Gefallenendenkmal sowie in Köln die Statue von Kaiser Wilhelm II. Alle Fälle sind auf der Dokumentationsstelle www.linke-gewalt.info festgehalten.

JA reinigt Kriegerdenkmal in Magdeburg

Auch in Magdeburg wurde ein Kriegerdenkmal, das an die Gefallenen des Preußisch-Österreichischen Krieges und des Deutsch-Französischen Krieges erinnert, verunstaltet.

Die Junge Alternative Sachsen-Anhalt startete nun kurzerhand eine Reinigungsaktion und veröffentlichte Fotos davon. „Wir stehen zu unserer Heimat und unserer deutschen Geschichte! Aus diesem Grund säubern wir die Denkmäler in unserer Umgebung von der inhaltslosen Schmiererei der kulturlosen Linken”, erklärte die AfD-Jugend in den sozialen Netzwerken.


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Gesellschaft

Panoramagate”: Don Alphonso legt sich mit NDR und Antifa an

Stefan Juritz

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am

Die Sendung „Panoroma” wollte einen „Rechtsextremismus”-Fall in der Bundeswehr konstruieren. Nun fällt der Skandal immer mehr auf sie selbst zurück.

Der Hintergrund ist eigentlich schnell erzählt: Das öffentlich-rechtliche Fernsehen („Das Erste”) veröffentlichte vor einigen Tagen einen Beitrag, in welchem einem Bundeswehr-Mitarbeiter vorgeworfen wird, er sympathisiere mit „Rechtradikalem”. Konkret ging es dabei um Oberstleutnant Marcel Bohnert, der bisher für den Social-Media-Auftritt der Bundeswehr zuständig war. Der Vorwurf: Er sei mit einem Anhänger der Identitären Bewegung auf Instagram „vernetzt” gewesen – „folgte” ihm also – und habe dort drei Bilder mit „Gefällt mir” markiert. Beispielsweise hinterließ der Bundeswehr-Soldat ein „Like” an einem Beitrag, in dem auch der Hashtag „Defend Europe” (eine zentrale Parole der Identitären) vorkam. In einem anderen Fall waren auf dem Bild Bücher des rechtsintellektuellen Verlags Antaios zu sehen.

Kurz nach Erscheinen des ersten Berichts legte der NDR noch mit einem weiteren Beitrag nach und verwies darauf, dass Bohnert 2015 sein Buch „Der einsame Kämpfer” am Haus der Münchner Burschenschaft Cimbria vorgestellt hatte. Ein Jahr zuvor war er als Redner des Studienzentrums Weikersheim geladen, wo er laut Programm zum Thema „Die Bundeswehr in Afghanistan” referierte.

Unvollständige Recherche

Was „Panorama” allerdings mit keinem Wort erwähnt: Gerade der gescholtene Bohnert setzt sich für mehr „Diversität” und gegen Rassismus in der Bundeswehr ein, worauf einige Twitter-Nutzer aufmerksam machten.

Bohnert distanzierte sich – vergeblich

Doch der Schaden war natürlich trotzdem angerichtet und die Bundeswehr teilte auf „Panorama”-Anfrage mit, man werde die Vorwürfe „umgehend und sorgfältig prüfen”. Die Verteidigungsministerin verfolge nämlich eine „absolute Null-Toleranz-Linie, insbesondere was rechte Tendenzen angeht”, wie es aus dem Ministerium weiters hieß.

Bohnert halfen auch keine nachträglichen Distanzierungen „von der ‚Identitären Bewegung’ und allen Rechtsradikalen”, wie er gegenüber der Bild-Zeitung beteuerte. Er habe „mit diesen Menschen und diesem Gedankengut nichts zu tun” und stehe „selbstverständlich” hinter der Verfassung.

Die „Gefällt mir”-Angaben seien hingegen ein Fehler gewesen. „Ich war nicht aufmerksam genug, habe darauf vertraut, dass das, was mir aus meiner Community reingespielt wird, schon in Ordnung ist. Das war naiv. Und es tut mir leid”, erklärte der Offizier.

Johannes Boie: „Kein seriöser Journalismus”

Die Berichterstattung brachte vor allem in den sozialen Netzwerken eine äußert kontroverse Debatte hervor. Viele Kritiker warfen „Panorama” versuchten Rufmord vor und kritisierten die Methoden der NDR-Journalisten. „Es ist kein seriöser Journalismus, jemanden wegen einzelner ‚Likes’ oder vereinzelter Verbindungen im Internet zu verurteilen. Wer hier mitmacht, bekämpft die Freiheit der Gedanken und fördert ein System gleichdenkender Langweiler”, kommentierte etwa Johannes Boie, Chefredakteur der Welt am Sonntag, den Fall.

Natascha Strobl & der linke Rand

Für besonders hitzige Diskussionen sorgte dabei der Umstand, dass der öffentlich-rechtliche Sender ausgerechnet die weit links stehende Politologin Natascha Strobl aus Wien als Expertin befragte.

Strobl war früher führende Aktivistin der „Offensive gegen Rechts” und organisierte Proteste gegen den Wiener Akademikerball, an denen auch große Teile der extremen Linken teilnahmen. Dass sie auch sonst keinerlei Berührungsängste zum linken Rand hat, zeigt eine Recherche des Welt-Kolumnisten Don Alphonso. Demnach wurde Strobl in der Vergangenheit von mehreren linksextremen Gruppen eingeladen, ihr Buch über die Identitäre Bewegung zu präsentieren: etwa bei der Autonomen Antifa-Koordination Kiel, „einem Zusammenschluss antifaschistisch aktiver Gruppen, Zusammenhänge und Einzelpersonen aus der autonomen radikalen Linken in Kiel”, wie es in der Eigenbezeichnung heißt. Nach Angaben des linken Tagesschau-Journalisten Patrick Gensing sei Strobl jedoch laut eigener Aussage dort nicht aufgetreten. Weitere Veranstaltungen mit der „Rechtsextremismus-Expertin” – die Strobl im Gegensatz zu ersteren auch nicht bestreitet – wurden von der Interventionistischen Linken Aschaffenburg und der Antifaschistischen Initiative Heidelberg (AIHD) organisiert.

Bezüglich Bohnerts anfangs erwähnten Auftritt beim Studienzentrum Weikersheim sagte die Politologin übrigens: „Man kann nicht Vorträge halten, ohne sich darüber zu informieren, bei wem man sie hält.”

Darüberhinaus verfasste Strobl Gastbeiträge für die linksextreme Jungle World und die trotzkistische Gruppe Marx21, die vom bayrischen Verfassungsschutz als „offen extremistische Vereinigung” eingestuft wird.

Drohungen und Beleidigungen

Don Alphonso zog in seinem Artikel für die Welt schließlich ein äußerst negatives Fazit zur „Panorama”-Berichterstattung: „Das Outing des Opfers im Netz, und eine angebliche ‚Expertin’, die mehrfach bei vom Verfassungsschutz überwachten, linksextremen Gruppen auftrat: Bei der Sendung ‚Panorama’ haben offensichtlich die Sicherungen versagt.”

Für seinen Artikel erhält der Kolumnist seitdem allerdings zahlreiche Beleidigungen und Drohungen aus der linken Szene.

Mit inakzeptablen Drohungen und Beleidigungen muss sich derzeit aber auch die Politologin Strobl herumschlagen. Auf Twitter veröffentlichte sie mehrere Nachrichten, die sie im Zuge der Debatte erhalten hat. „Angestachelt erneut von einem hochdotierten Kolumnisten der Welt, der eine völlig zügellose Vendetta gegen mich fährt, weil ich mich nicht an das Skript halte und von ihm eingeschüchtert bin”, schrieb Strobl in Hinblick auf den Kolumnisten Don Alphonso. Zudem beklagte sie eine angebliche „rechte ‚Cancel’-Kultur”, die auf „wirtschaftliche Existenzzerstörung” abziele.


Weiterlesen:

Panoramagate & Co.: Die linke Jagdgesellschaft bläst zum Angriff (27.07.2020)


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