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Gesellschaft

Neues von rechts: Freilich, Chris Ares & Verfassungsschutz

Stefan Juritz

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am

Die neue Ausgabe des Freilich-Magazins ist erschienen. Chris Ares macht Schlagzeilen. Und der Verfassungsschutz hat nun das Institut für Staatspolitik im Visier.

In der neuen April-Ausgabe des Freilich-Magazins finden sich diesmal unter anderem folgende Themen:

Islamisten lieben Parallelgesellschaften.“ Irfan Peci war Islamist, hat dann für Geheimdienste gearbeitet, heute warnt er vor dieser religösen Ideologie. Wir haben mit ihm über islamischen Extremismus, über Mission und Heiligen Krieg gesprochen.

Auf Menschenjagd. Linke Extremisten bespitzeln und bauen sich einen ideologischen Feind. Und arbeiten im Netz von ganz links außen bis hin zum Mainstream-Journalismus. Wie wirkmächtig sind die Antifa-Netzwerke wirklich?

Die Welt nach Corona. Der Zukunftsforscher Matthias Horx wagt einige kontroverse Thesen. FREILICH-Herausgeber Heinrich Sickl hält mit seiner Kritik an der Globalisierungsfalle dagegen. Und haben uns die Virenschleuder Tirol als Corona-Hotspot der Alpen angeschaut.

Küste der Träume. Lesbos ist einer der Brennpunkte der europäischen Migrationskrise. Die Situation auf der Insel hat sich längst gefährlich zugespitzt. FREILICH war vor Ort, um sich ein eigenes Bild zu machen. Hier unsere Reportage vom Rand Europas: mit verlassenen Inselbewohnern, vergessenen Migranten und linken Gewalttätern im Kampf gegen die Pressefreiheit.

Marmorklippen im Mainstream. Ernst Jünger war immer umstritten. Seine Widerstandsparabel aus dem Zweiten Weltkrieg erst recht. Wir begeben uns auf die Spurensuche: wo ist der Popstar der rechten Autoren heute zu finden.

Hier kann man das Freilich-Magazin abonnieren: https://freilich-magazin.at/#bestellen

Institut für Staatspolitik im Visier des Verfassungsschutzes

Der Bundesverfassungsschutz hat nach dem COMPACT-Magazin und dem AfD-„Flügel” nun auch das Institut für Staatspolitik (IfS) ins Visier genommen und zum „Verdachtsfall” für angeblichen Rechtsextremismus erklärt (Die Tagesstimme berichtete). Begründet wird dieser Schritt mit Kontakten zum „Flügel” der AfD sowie zur Identitären Bewegung (IB).

Die Tagesstimme führte mit IfS-Leiter Dr. Erik Lehnert ein Interview, in dem er auch auf die Causa „Verfassungsschutz” einging:

Das Prädikat ‚Verdachtsfall’ wird in letzter Zeit derart inflationär vom Bundesamt für Verfassungsschutz verteilt, dass dieses „Geburtstagsgeschenk” keine richtige Überraschung für uns ist. Es ist aber interessant, dass das BfV und ausgerechnet jetzt damit bedenkt, weil sich an der Ausrichtung unserer Arbeit in den letzten 20 Jahren nicht besonders viel geändert hat. Auf Seiten des Verfassungsschutzes ist es dagegen zu einer Instrumentalisierung des Extremismusbegriffes gekommen, um mit seiner Hilfe unliebsame Meinungen zu stigmatisieren. Mit Thomas Haldenwang steht dem BfV ein Präsident vor, der seinen Auftrag politisch interpretiert. Alles, was die linke Diskurshoheit gefährdet, soll entsprechend markiert, isoliert und schließlich vernichtet werden. Aber das Schwert ‚Verfassungsschutz’ wird immer stumpfer, weil sich mittlerweile herumgesprochen hat, dass es nicht zur Verteidigung des Grundgesetzes geführt wird, sondern um politische Konkurrenz auszuschalten. Das Spiel ist jedesmal dasselbe, ob es nun die AfD, die IB oder das IfS trifft.”

Offener Brief an Verfassungsschutz-Chef

In der vergangenen Woche meldete sich auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner mit einem offenen Brief an Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang. Es ging dabei allerdings nicht um das Institut für das Staatspolitik, sondern um politisch motivierte Gewalt gegen Parteien. Nachdem Haldenwang unlängst ein beschädigten SPD-Wahlkreisbüro besucht hatte, um laut eigenen Angaben ein „Zeichen der Solidarität unter Demokraten” zu setzen, forderte Brandner den Verfassungsschutz-Chef auf, auch die Büros anderer Parteien zu besuchen.Gerade die AfD sei wie keine andere Partei von politisch motivierter Gewalt betroffen, so Brandner. Die Tagesstimme veröffentlicht den gesamten offenen Brief ungekürzt:

Von der FPÖ zur DAÖ

In Wien haben sich drei FPÖ-Bezirksräte aus Brigittenau der Parteiabspaltung „Die Allianz für Österreich” (DAÖ) angeschlossen. Das gab DAO-Klubobmann Karl Baron diese Woche bekannt. Bisher waren sechs Wiener FPÖ-Bezirksräte aus Favoriten und Landstraße zur neuen Partei gewechselt. Mit der DAÖ erhofft sich Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache eine politische Rückkehr bei der kommenden Wien-Wahl im Herbst.

Xavier Naidoo und Chris Ares sorgen für Wirbel

In einem Interview mit dem YouTuber „Digitaler Chronist” hat der Sänger Xavier Naidoo eine Zusammenarbeit mit dem rechten Rapper Chris Ares in Aussicht gestellt und damit für großes mediales Aufsehen gesorgt. Gerade in der Hip-Hop-Szene verbreitete sich die Meldung wie ein Lauffeuer und einige Hip-Hop-Medien reagierten äußerst allergisch (Die Tagesstimme berichtete).

Eine Ausnahme bildet Soundstarstudios aus München, das den patriotischen Rapper Chris Ares zum Interview gebeten hat, um ihn ausführlich zu Wort kommen zu lassen. Es geht um Musik, aber natürlich auch um politische Themen:

Bibliothek des Konservatismus

Die Berliner Bibliothek des Konservatismus (BdK) darf ab dem morgigen Montag, den 27. April 2020, wieder öffnen. Da gab die BdK auf ihrer Homepage und auf Facebook bekannt:

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, daß wir auf Grundlage der jüngsten Verordnung des Berliner Senats ab Montag,…

Gepostet von Bibliothek des Konservatismus am Freitag, 24. April 2020

JA zur Landwirtschaft!

Die Junge Alternative Sachsen-Anhalt unterstützt während der Corona-Krise die Landwirtschaft. Wie die AfD-Jugendorganisation auf YouTube zeigt, helfen sie an einem Geflügelhof aus:

Linke Randale trotz Corona?

Die neue Folge des Satire-Formats Laut Gedacht: „Die Deutschen und ihre Volksfeste – allerorten werden im Moment die großen Festivitäten abgesagt. Während die meisten Bürger das mehr oder weniger murrend hinnehmen, regt sich insbesondere bei der spaßverwöhnten linken Feierklientel Widerstand.”


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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Widerstand.

    27. April 2020 at 13:28

    Derweil geht in Schweden, die bekanntlich nicht die Bürger und die Wirtschaft ruiniert haben, die Grippewelle mit dem sog. C. zu Ende, so wie jedes Jahr:
    https://de.m.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Schweden
    (Siehe Graphik unten)
    Die Verantwortlichen in Österreich MÜSSEN INS GEFÄNGNIS.
    WIDERSTAND, GEWALTFREI.

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Gesellschaft

Moschee auf Trikot: Breite Welle der Kritik trifft „Effzeh”

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Das neue Auswärtstrikot des deutschen Fußball-Bundesligisten 1. FC Köln sorgt derzeit für mächtig Wirbel. Grund ist eine darauf abgebildete Silhouette, die auch die DITIB-Moschee in der Domstadt abbildet.

Köln. –  Der Traditionsverein entschied beim Design für das neue Trikot, durch die Abbildung der Kölner Skyline einen „Bezug zur Heimat” herzustellen. Dass auch die Moschee im Stadtteil Ehrenfeld dort sichtbar ist, soll laut Verein ein deutliches Zeichen der „Weltoffenheit” sein. Daran stieß sich ein Vereinsmitglied, der sich durch die Darstellung einer Moschee nicht repräsentiert fühlte – und kündigte umgehend seine Mitgliedschaft.

Moschee als Dankeschön für türkische „Effzeh”-Fans

Der 1. FC Köln teilte daraufhin das Schreiben des Fans in einem süffisanten Tweet, in dem sie die Kündigung „gerne” bestätigten. Eine folgenschwere Entscheidung – denn damit war die Debatte eröffnet. Innerhalb von zwei Tagen gab es über 1.000 Antworten auf den polarisierenden Tweet.

In einem Folge-Tweet erklärte sich der Verein dann. Man wolle den „vielen eingefleischten Effzeh-Fans” in der türkischen Community Rechnung tragen. Zudem sei die Moschee ein Teil der Kölner Skyline – und zwar „unabhängig davon, wie man politisch zum Betreiber der Moschee steht” – und befeuerte damit erst recht die Diskussionen.

Erdogan-Nähe von DITIB als Stein des Anstoßes

Denn nun wächst die Kritik an der Kommunikation des 1. FC Köln. Das abgebildete Gotteshaus ist nämlich die Zentralmoschee der DITIB. Die islamische Glaubensorganisation untersteht dem Diyanet, dem türkischen Präsidium für Religionsangelegenheiten. Nach Ansicht vieler Kritiker sind DITIB-Moscheen somit im mittelbarem Einflussbereich des umstrittenen türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Dass die auch im Visier des Verfassungsschutz stehende Organisation als stellvertretend für „die türkische Community” stehen soll, stößt daher vielen auf. Unter den Stimmen, die sich kritisch äußerten, befand sich Seyran Ates, Begründerin einer liberalen Moschee in Berlin. „Beim 1. FC Köln meint man, die #Ditib-Moschee stünde symbolisch für die türkische Community der Stadt. Wenn das so ist, stehen Ultras ab jetzt stellvertretend für den #effzeh”, schrieb sie auf Twitter.

Scharfe Kritik aus Reihen der AfD

Scharfe Worte der Kritik fanden auch Oppositionspolitiker wie der Brandenburger AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré. Durch Inklusion der DITIB-Moschee zeige der Traditionsverein, dass er „Desintegration, die Einführung der Scharia und islamistische Tendenzen” unterstütze. Entweder ermangele es den Club-Verantwortlichen an Intelligenz oder sie wollten die Gesellschaft weiter spalten. Die Moschee sei „ein religiöses Symbol des problematischen Islams”, so Kotré weiter.

Auch mediale Debatte über Sinnhaftigkeit

Auch diverse Stimmen im medialen Bereich kritisierten an der Entscheidung. Alexander Wallasch warnte für das liberal-konservative Meinungsmagazin Tichys Einblick etwa vor einer drohenden „Slalomfahrt durch den Raubtierkäfig des politisch Korrekten”. Den Bild-Journalisten Alexander von Schönburg sprach von einem „klassischen Eigentor”, weil der Eindruck entstehe, dass der Verein „für Vielfalt und gleichzeitig Erdogans verlängerten Arm steht”.

Seinen Kollegen Daniel Cremer, Redaktionsleiter beim bayerischen Bild-Ableger, verwundert indes die Auswahl der Bauwerke auf dem Trikot. Er kann etwa nicht nachvollziehen, weshalb die DITIB-Moschee auf dem Trikot ihren Platz findet, nicht aber die traditionsreiche Kölner Synagoge.

Der Publizist Dushan Wegner wiederum sah eine „rassistische Logik” des Vereins. Er spielte auch auf eine berüchtigte Rede aus dem Jahr 1998 an, in der Erdogan ein Gedicht rezitiert hatte, in dem Moscheen als Kasernen und Gläubige als Soldaten bezeichnet werden.

 


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Gesellschaft

Berlin: Brandanschlag auf Fahrzeug von AfD-Politiker

Stefan Juritz

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Schon wieder wurde das Auto eines AfD-Politikers in Brand gesetzt. Der Staatsschutz ermittelt.

Berlin. – In der Nacht auf Donnerstag haben bisher unbekannte Täter das Auto des stellvertretenden AfD-Vorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhaus, Ronald Gläser, angezündet. Ein Bild des völlig ausgebrannten PKWs und eines weiteren beschädigten Fahrzeugs veröffentlichte Gläser auf Twitter. Laut Bericht der Jungen Freiheit schließt die Polizei einen politischen Hintergrund nicht aus, weshalb nun der Staatsschutz die weiteren Ermittlungen aufgenommen hat.

Pazderski: „Einfach nur niederträchtig”

Der Berliner AfD-Fraktionschef Georg Pazderski verurteilte den „feigen Anschlag“ auf das Fahrzeug seines Parteikollegen. „Nachts das Auto einer Familie anzuzünden ist einfach nur niederträchtig. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Duldung linker Gewalt durch den rot-rot-grünen Senat ist es ein Skandal“, kritisierte er gegenüber der Jungen Freiheit.

Zu Wort meldete sich auch AfD-Bundesvorsitzender Tino Chrupalla: „Die Altparteien verharmlosen die Gewalt des Linksextremismus und gefährden so die Sicherheit in unserem Land!”, teilte er auf Twitter mit.

Serie von Anschlägen gegen die AfD

Der Brandanschlag auf das Fahrzeug des AfD-Politikers ist kein Einzelfall. Erst im April hatten unbekannte Täter das Auto des Berliner AfD-Politikers Frank-Christian Hansel angezündet. Nur einen Monat davor hatte es bereits den PKW des Berliner AfD-Landesvorsitzenden Nicolaus Fest getroffen. Und kurz davor war wiederum der Wagen des AfD-Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla in Sachsen zerstört worden.


Buchempfehlung zum Thema:

K. Schroeder, M. Deutz-Schroeder: „Der Kampf ist nicht zu Ende. Geschichte und Aktualität linker Gewalt” (Hier im Freilich-Buchladen bestellen)

Berlin: Auto von AfD-Politiker Frank-Christian Hansel angezündet (07.04.2020)

Berlin: Brandanschlag auf Auto von AfD-Chef Fest (11.03.2020)


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Laut Umfrage: Europäer sehen Migration als größte Bedrohung

Julian Schernthaner

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Eine YouGov-Umfrage in 14 Ländern stellte nun fest, dass jeder fünfte Europäer weiterhin Migration als größte Bedrohung für die nationale Sicherheit sieht. 

Berlin/London. – Die Erhebung fand unter 21.779 Personen in 13 EU-Staaten sowie Großbritannien statt. Dabei gaben 21 Prozent an, dass sie die Einwanderung als größtes Sicherheitsrisiko ansehen. Dies stellte die Spitzenposition unter genannten Herausforderungen dar – noch vor dem omnipräsenten Themenkomplex Klimawandel (17 Prozent). Auftraggeber der Umfrage war das European University Institute.

Zwei von drei Griechen sehen Migration als Gefahr

Auffällig war, dass besonders Bürger jener Länder, die unter dem Druck der Massenmigration leiden, diese am häufigsten nannten. So nannten gleich 64 Prozent der Griechen die Einwanderungsthematik an erster Stelle. Aber auch in Deutschland, das seit 2015 besonders viele Asylwerber aufnahm, betrachten überdurchschnittlich viele Personen (24 Prozent) die Migration als größte Bedrohung. Dies waren somit um die Hälfte mehr als jene, die den Klimawandel nannten (16 Prozent).

Ganz anders gestaltete sich dies in Ländern ohne akute Migrationsproblematik. Im ethnisch relativ homogenen Polen und im für seine strikte Einwanderungspolitik bekannten Dänemark hatte nämlich die Klimathematik die Nase vorne (24 bzw. 21 Prozent). Bei den Franzosen (23 Prozent) und Briten (21 Prozent) war wiederum Terrorismus die häufigste Nennung, beide Länder waren in der Vergangenheit regelmäßig Ziel islamistischer Terroranschläge. Europaweit kommt das Phänomen mit 13 Prozent auf Platz drei.

Verteidigungsfragen: Fast die Hälfte misstraut der EU

Der eigentlich Fokus der Befragung richtete sich aber an das Gefühl der Menschen, ob sie ihre Regierungen respektive die Europäische Union für kompetent in Fragen der Verteidigung halten. Dabei stellte fast die Hälfte der Befragten der EU ein schlechtes Zeugnis aus. Als besonders skeptisch zeichneten sich die Schweden aus: Nur 34 Prozent vertrauen ihrer Regierung – einsamer Spitzenwert. Nur 32 Prozent Vertrauen in die EU bedeutete nach den Griechen (29 Prozent) in der anderen Liste den zweiten Platz.

Auch Deutsche gaben beiden Ebenen keine gute Noten: 50 Prozent misstrauten der Bundesregierung, sogar 51 Prozent der EU – macht in der Endabrechnung Platz zwei respektive drei. Besonders vertrauensselig waren die Niederländer, wo 64 Prozent ihre Regierung in Verteidigungsfragen für kompetent halten, aber auch 51 Prozent die EU. Der größte Unterschied fand sich in Griechenland – 67 Prozent hatten kein Vertrauen in die EU – 61 Prozent dafür Vertrauen in ihre eigene Regierung. In Österreich fand keine Datenerhebung statt.


 


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