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Deutschland

Eva Högl (SPD) ist neue Wehrbeauftragte

Joshua Hahn

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am

Die SPD-Politikerin Eva Högl ist damit die offizielle Nachfolgerin Hans-Peter Bartels.

Berlin. – Nach dem überraschenden Abgang von Johannes Kahrs wurde nun – wie zu erwarten war – dessen Parteikollegin Eva Högl vom Bundestag zur Wehrbeauftragten gewählt.

Mit 389 Stimmen gewählt

Högl erhielt 389 der 656 Stimmen. Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, kam der AfD-Kandidat der Gerold Otten auf lediglich 92 Stimmen. Dies sind jedoch zumindest drei Stimmen mehr, als die AfD Sitze im Bundestag hat.

Aufsehen erregte vor allem die Diskussion um Johannes Kahrs im Vorfeld der Wahl, welchem eigentlich das Amt vom Parteichef zugesichert wurde. Kahrs legte daraufhin alle Ämter nieder. Welche Rolle der Telefonstreich des YouTubers Klemens Kilic spielte, ist unklar (Die Tagesstimme berichtete).

1 Kommentar

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  1. Avatar

    Gotthelm Fugge

    14. Mai 2020 at 17:03

    Sie wissen nicht, wer Fr. Eva Högl ist?
    Hier eine kleine Nachhilfe.
    Machte bisher in politischer, mit einem überaus hohen Engagement betriebene SPD-Schwerpunktarbeit entlang der Migranten-Asylanten-Flüchtlinge-Schiene.

    Sie verkündete noch salbungsvoll der F.A.Z. per 20161029:
    „“Die Duldung abgelehnter Asylbewerber stark einzuschränken und die Möglichkeiten der Abschiebehaft auszuweiten – das lehnen WIR strikt ab.““

    Damit weiß man eigentlich schon alles über diese Dame.

    Fr. Högl kann aber auch sehr lustig sein – Sie entsinnen sich noch an „Brunhilde”?
    Diese Walküre offerierte sich als nette, lebenslustige, TV-Totale-affine Dame mit dem illustren Fettnäpfchen, die während der ausgeschiedene Kanzlerkandidat Martin Schulz den Opfern und Hinterbliebenen von Barcelona (da fand turnusgemäß per 20170817auch wi(e)der ein bewusstseinserweiternder Terrorakt der ach so friedliebenden Islam-Religion statt) sein salbungsvolles, mit der ihm eigenen Theatralik intoniertes Mitgefühl über einen TV-Sender ausspricht, ausgesprochen fröhlich winkend, die kümmerlichen Sorgen der Leidtragenden mit einem lockeren Gestus-„Bätschi” hinwegfegend, so den spanischen Angehörigen der Terroropfer ihr typisch buntes-weltoffenes-Gewinner-globalisiertes Beileid kundtat.
    Um Himmels willen, NUR nicht nach nationalen verschrobenen deutschen Regeln.
    Diese Hürde hat sie längst überwunden.

    Als ambitionierte, einer höheren Funktion durchaus nicht abgeneigte, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagfraktion warf Eva Högl aber dennoch nicht den Ring zur Nahles-Nachfolgewahl in den mittlerweile an Geschwindigkeit zunehmenden SPD-Stuhlkreis.
    Das abschreckende Beispiel der Fliehkraftwirkung am 100%-Messias-Transrapid-SPD-Lokführer Schulz, der mit seinem Sonderzug nach Pankow diesen in desaströser Art & Weise (Stichwort: Vereinigte Staaten von Europa) so brutal gegen die Wählerbetonwand gefahren hat, muss sie das doch zum schockierenden Nachdenken bzgl. des Erhalts ihrer Versorgungsbezüge angeregt haben.

    Irgendwie hat sie dann doch einmal mitbekommen, immer nur das mittlerweile verminte Themenfeld Pro-„Neubürger” zu beackern, könnte auch in die Karrierehose gehen.

    Machte deshalb weiter in „Mietpreisbremse”.

    Diese Högl ist eine mehr als stramme SPD-Merkel-Migrationspakt-Verfechterin, ihre Entscheidungen im BT wider dem gemeinen Volke beeinflussen aber nur sehr marginal ihre private Steuerbelastung bzgl. ihrer üppigen Diäten und Vergünstigungen als „Volksvertreterin” , ihre, gemeinsam mit dem Altparteikartell gefassten Beschlüsse zur Rettung des kulturinkompatiblen Fertilitätsüberschusses von Arabien und Afrika im BT als personifizierter SPD-Gutmenschen-Wille („Kein Mensch ist illegal!”) kostet sie und ihre Vasallen & Adlaten ja nichts, außer einem Handzeichen oder einer abzugebenden Stimmkarte.
    Dem gemeinen indigenen, autochthonen deutschen Steuerzahler dagegen schon sehr viel mehr.
    Manche sogar (Zur falschen Zeit am falschen Ort!) unter ihrer „messertoleranten” Beihilfe sogar das Leben.

    Das temporäre Ressort „Mietpreisbremse“ war dann doch nicht so nach ihrem Geschmack.
    Sie ist selbstredend zu höheren Weihen berufen.
    Alle Angehörigen der Bundeswehr dürfen sich jetzt über eine Politikerin mit profundem Fachwissen in Sachen Wehrtechnik a la AKK freuen!

    Der deutsche Wähler braucht keine derartigen angepassten Wendehälse.
    Nein, all diese Verantwortlichen, die all die vielem Jahre Deutschland in Agonie verfallen ließen und ohne Not Merkel sehr freiwillig in nahezu teutonischer Treue die Steigbügel für ihre atavistische Politik hielten, gehören vor Gericht und müssen aus diesen Ämtern entfernt werden.
    Rigoros.
    Und für immer.

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Deutschland

Thüringen will 500 Migranten aus Griechenland aufnehmen

Monika Šimić

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am

Die Regierung in Erfurt hat sich nach langem Hin und Her auf eine Zahl geeinigt. Dem Plan müssen aber sowohl der Thüringer Landtag als auch die Bundesregierung erst noch zustimmen.

Erfurt. – Die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen hat sich darauf geeinigt, 500 zusätzliche Migranten von den griechischen Inseln aufzunehmen. Diese Zahl nannte Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) der Thüringer Allgemeinen. Die Kosten für das zusätzliche Aufnahmeprogramm sollen bis zu 31 Millionen Euro betragen, wie die ZEIT berichtet. Die Bundesregierung und der Thüringer Landtag müssten diesem Vorhaben allerdings erst noch zustimmen. Der CDU-Landtagsfraktionschef Mario Voigt ist aber ebenso wie die AfD und die FDP eigentlich gegen das Vorhaben.

Adams hofft auf Gespräche mit Bundesinnenministerium

Erst Mitte April waren 47 unbegleitete minderjährige Migranten in Hannover angekommen, die man später auf die Bundesländer verteilt hat. Wie Adams erklärte, sollen nun Frauen, Schwangere und ältere Menschen ab 65 Jahren bevorzugt werden. Für unbegleitete Kinder und Jugendliche sowie für Schwerkranke soll es jeweils zwei Kontingente von bis zu 25 Menschen geben.

Am Dienstag nach Pfingsten werde sich das Kabinett mit dem Thema befassen, sagte Adams. Nach dem Regierunsbeschluss sei dann der Weg frei für Gespräche mit der Bundesregierung. Ohne deren Zustimmung ist die Aufnahme nicht möglich. „Wir hoffen, dass das Bundesinnenministerium nicht wie bisher einfach nur mit einem Nein reagiert, sondern mit uns in Gespräche eintritt”.

CDU, AfD und FDP gegen Aufnahme

Auch der Landtag in Erfurt muss seine Zustimmung geben. Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung ist dort auf die Zustimmung der CDU angewiesen. Allerdings hat deren Landtagsfraktionschef Mario Voigt bereits mehrfach erklärt, dass er das Vorhaben grundsätzlich ablehne. Auch AfD und FDP sind dagegen. Selbst innerhalb der Koalition war das Aufnahmeprogram über Wochen umstritten gewesen. Seit Mitte April hatte Adams mehrere Entwürfe für das Aufnahmeprogramm vorgelegt. Zwischenzeitlich erhöhte sich die Zahl der Migranten dabei von 500 auf 2.000 und sank danach auf 1.000.

AfD sieht „linksradikale Migrantenansiedelungspolitik”

AfD-Politiker Stefan Möller kritisiert indes, dass anstatt „den Thüringer Familien zu helfen, Schulen und Kindergärten sowie das Gesundheitssystem für die nächste Infektionswelle im Herbst und Winter fit zu machen oder der Wirtschaft zu helfen, die man mit überzogenen Maßnahmen bereits jetzt völlig überfordert hat, unter dem Deckmantel eines Corona-Hilfspakets linksradikale Migrantenansiedlungspolitik finanziert wird”. Die AfD befürchtet, dass sich die rot-rot-grüne Koalition mit dem Budget „klammheimlich” den finanziellen Spielraum verschaffen möchte, „um die von Justizminister Adams Woche für Woche geforderte Aufnahme von Migranten aus griechischen Aufnahmelagern zu finanzieren”. Der Politiker kritisiert auch, dass die Minderheitskoalition den Aufwand für die Unterbringung von Migranten „nicht konkretisieren kann oder will”.

Heute mal eine längere Überschrift:Wie das Corona-Hilfsmaßnahmepaket von Rot-Rot-Grün die linksradikale…

Gepostet von AfD Thüringen am Samstag, 30. Mai 2020

Deutschland und andere EU-Staaten hatten zugesagt, mindestens 1.600 unbegleitete Kinder und andere Migranten aus den überfüllten Lagern auf den Ägäis-Inseln aufzunehmen. Neben Deutschland haben mittlerweile auch Luxemburg und Großbritannien Migranten aus den griechischen Lagern aufgenommen.

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Deutschland

Politbarometer”: FDP sinkt unter fünf Prozent

Joshua Hahn

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Sollten sich die schlechten Umfragewerte bei der nächsten Wahl bewahrheiten, müssten die Liberalen aus dem Parlament ausziehen.

Berlin. – Nicht nur die AfD verschlechtert sich aktuell weiter in den Umfragen. Auch die FDP sinkt erneut ab, dieses Mal unterschreitet sie sogar die Fünf-Prozent-Hürde.

10,7 Prozent bei letzter Wahl für FDP

Bei der letzten Bundestagswahl im Jahr 2017 erreichte die FDP noch 10,7 Prozent der Wählerstimmen. Mittlerweile haben sich diese jedoch halbiert: Laut dem aktuellen „Politbarometer“ kämen die Liberalen lediglich auf vier Prozent – damit wären sie nicht mehr im Parlament vertreten.

Neben der FDP büßt auch die AfD weiter ein. Erneut verliert die patriotische Oppositionspartei bei der Umfrage einen Prozentpunkt, womit sie auf lediglich neun Prozent der Stimmen kommt. Wie unter anderem die „Zeit“ berichtet, erreicht die Union 39 Prozent, gefolgt von den Grünen, welche einen Prozentpunkt hinzugewinnen und nun bei 19 Prozent liegen. Die SPD liegt bei 15 Prozent, die Linken bei acht Prozent.

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Deutschland

Bundeswehr: Högl will ‚Kampf gegen rechts’ verstärken

Joshua Hahn

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Gerade erst vereidigt, will die neue Wehrbeauftragte Eva Högl bereits vermeintliche Probleme anpacken. So sprach sie sich dafür aus, den Kampf gegen angeblich vorherrschenden Rechtsextremismus innerhalb der Truppe intensivieren zu wollen.  

Berlin. – Högl zufolge könne nicht mehr die Rede von „Einzelfällen“ sein, nachdem bei einem Soldaten des KSK Waffen in dessen Privatwohnung gefunden wurden.

Ganz gründlich über Rechtsextremismus diskutieren“

Die Wehrbeauftragte gab laut Zeit an, man müsse nun „wirklich ganz gründlich, ganz grundsätzlich und ganz generell über das Thema Rechtsextremismus in der Bundeswehr diskutieren. Früher habe man Verdachtsfälle innerhalb der Bundeswehr vernachlässigt – „Ich glaube, dass da noch Luft nach oben ist“.

Högl: Soldaten unterstützen, die sich „dagegenstellen”

Trotzdem dürfe man die Soldaten nicht unter Generalverdacht stellen. Vielmehr müsse man nun den Soldaten den Rücken stärken, welche sich „dagegenstellen“. Erst am Donnerstag legte Eva Högl vor dem Parlament ihren Amtseid ab. Sie folgte damit ihrem Parteikollegen Hans-Peter Bartels nach, der den Posten fünf Jahre lang bekleidete.

Ihre Wahl sorgte für Aufsehen, weil der Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs nach der Abstimmung sein Mandat niederlegte. Offiziell weil er selbst das Amt besetzen wollte – kritische Beobachter munkeln aber, dass auch Gerüchte über Ungereimtheiten bei seinem Staatsexamen ihren Anteil am Rückzug hatten.


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