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Österreich

Graz: FPÖ stellt Rettungspaket für Nachtgastronomie vor

Monika Šimić

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Am Donnerstag möchte die Grazer FPÖ einen Dringlichen Antrag im Gemeinderat einbringen. Dieser soll ein Rettungspaket für die Grazer Nachtgastronomie beinhalten.

Wien/Graz. – Das Gesundheitsministerium hat vor wenigen Tagen die Verordnung zur Wiedereröffnung der Gastronomie am 15. Mai veröffentlicht. Darin findet sich neben den bekannten Regeln wie Mindestabstand und Maskenpflicht auch der Hinweis, dass um 23 Uhr Sperrstunde ist.

Es ist „Feuer am Dach“

Diese Regelung trifft Nachtlokale in ganz Österreich hart. Zwar dürften Nachtlokale prinzipiell bis zur generellen Sperrstunde um 23 Uhr offen halten, allerdings unterliege es „der unternehmerischen Freiheit“, ob dies unter Berücksichtigung der geltenden Auflagen – also Mindestabstand, zugewiesene Sitzplätze – sinnvoll sei, wie Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) vor wenigen Tagen erklärte.

Dass die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise Klubs, Bars und Diskotheken, deren Betriebszeiten zwischen 22 und 6 Uhr liegen, viel härter treffen als andere Betriebe, beklagt aktuell etwa der Grazer FPÖ-Klubobmann Armin Sippel. „Es herrscht akuter Handlungsbedarf“, heißt es dazu in einer Aussendung. Denn für die gesamte Branche mit ihren Zulieferern, wie etwa Brauereien, oder den Sicherheitsdienstleistern sei „Feuer am Dach“. Schon zuvor hatten Branchenkenner ihre Sorgen geäußert, dass zwei Drittel der Nachtlokale die Coronakrise nicht überleben würden.

Alternative Einnahmemöglichkeiten schaffen

Die FPÖ Graz will in der kommenden Gemeinderatssitzung am 14. Mai daher einen Dringlichen Antrag einbringen, der ein umfassendes Rettungspaket für die Grazer Nachtgastronomie beinhaltet. Dabei werden etwa Planungssicherheit und Kompensationsgeschäfte als zentrale Punkte der Initiative genannt.

Es gebe nichts Schlimmeres für Unternehmen als Ungewissheit, heißt es in der Aussendung weiter. „Aus diesem Grund soll der Druck auf die Verantwortlichen erhöht werden, der Nachtgastronomie unter Einhaltung aller Hygienemaßnahmen ein uneingeschränktes Öffnen in Aussicht zu stellen.“ Die FPÖ wünscht sich außerdem, dass Lokalbetreiber bei der Schaffung alternativer Einnahmemöglichkeiten unterstützt würden. So könnten Lokalflächen alternativ genutzt werden, etwa für Partymeilen im Sommer oder für Autodiscos. Die Stadt Graz sollte dem Plan nach als „Vermittler“ fungieren. Durch die Zusammenkunft aller Beteiligten von Stadt, Land, Bund und Betroffenen, könnte so ein „maßgeschneidertes Förderpaket“ geschnürt werden, welches den Totalausfall von mehreren Umsatzmonaten abdecken würde. Mit der Einrichtung einer „Ideen-Box“ wäre es der Stadt zudem möglich, Fragen, Anregungen und Sorgen der Unternehmer zu sammeln.

Es braucht eine „große Kraftanstrengung“

Der monatelange Totalausfall in der Nachtgastronomie sei im Grunde auch „nicht nur eine Existenzbedrohung für viele Unternehmer“, sondern bedeute auch, „dass für tausende Jugendliche und Studenten kein geordnetes Feiern bis auf weiteres mehr möglich ist.“ Jede Menge Partys im privaten und öffentlichen Bereich mit Ruhestörung, Vermüllung und Vandalismus seien hier die Folge.

Ein „pulsierendes und vielfältiges Nachtleben“ gehöre zum Flair der Stadt, wie Sippel erklärt. Für junge Grazer wie für viele Besucher sei der Klub- und Diskothekenbesuch eine beliebte Freizeitbeschäftigung gewesen. „Um das auch nach der Corona Krise in gewohnter Weise wieder zu ermöglichen, braucht es dringend diese große Kraftanstrengung und eine über den Wirkungskreis der Stadt hinausgehende breite Zustimmung“, so Sippel abschließend.

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