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Gesellschaft

Neues von rechts: Kalbitz, Strache & Prototyp NDS

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Die Causa Kalbitz wird zur Zerreißprobe für die AfD. Strache ist zurück auf der politischen Bühne. Und der patriotische Rapper Prototyp NDS hat ein neues Lied veröffentlicht.

Der AfD-Bundesvorstand hat am Freitag den brandenburgischen Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz mit knapper Mehrheit ausgeschlossen. Kalbitz wird vorgeworfen, beim Eintritt in die Partei frühere Mitgliedschaften bei den Republikanern und der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) verschwiegen zu haben. Kalbitz, der eine der Galionsfiguren des mittlerweile aufgelösten „Flügels”, weist die Vorwürfe zurück und wird gegen die Entscheidung des Bundesvorstandes klagen. Die gesamte Causa entwickelt sich mehr und mehr zur Zerreißprobe für die AfD. Zahlreiche Funktionäre, Mitglieder und Beobachter meldeten sich zu Wort, kritisierten den Bundesvorstand scharf oder stärkten ihm den Rücken.

Ob der Beschluss aber überhaupt hält, wird von vielen Beobachtern mit Skepsis betrachtet. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Sebastian Münzenmaier, hat sich zu dieser Frage geäußert:

Tagesstimme-Redakteur Julian Schernthaner hält das Vorgehen des AfD-Bundesvorstands für einen großen Fehler:

 

Auch der Verleger Götz Kubitschek übt scharfe Kritik an den Vorgängen in der AfD:

Ganz anders sieht das jedoch der Chefredakteur der Jungen Freiheit, Dieter Stein. Für ihn ist der Rauswurf von Kalbitz ein „längst überfälliger Befreiungsschlag”:

Interview mit Prof. Dr. Günter Scholdt

Die Tagesstimme hat mit dem Germanisten und Historiker Prof. Dr. Günter Scholdt ein Interview zum Thema „Populismus” geführt. Vor einigen Wochen erschien sein neuestes Buch „Populismus. Demagogisches Gespenst oder berechtigter Protest?”.

Straches Partei heißt nun „Team HC Strache – Allianz für Österreich”

Die FPÖ-Abspaltung „Die Allianz für Österreich” (DAÖ) hat sich in „Team HC Strache – Allianz für Österreich” umbenannt. Den Vorsitz übernimmt natürlich Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Christian Höbert wechselt ebenfalls von der FPÖ zum Team HC Strache und wird künftig Generalsekretär in der neuen Partei, die sich laut eigenen Angaben der „Geschichte der freiheitlichen Bewegung” und ihren Grundwerten „Identität, Freiheit und Verantwortung” verpflichtet fühlt.

Info-DIREKT-Chefredakteur Michael Scharfmüller war beim Strache-Comeback in Wien:

Am Rande der Gesellschaft

In der zweiten Folge des neuen Podcasts „Am Rande der Gesellschaft” aus Schnellroda sprechen Ellen Kositza, Erik Lehnert, Götz Kubitschek und Peter Felser (AfD) über die kommende Wirtschaftskrise nach der Corona-Pandemie, welche Probleme und Möglichkeiten sich dadurch ergeben könnten:

Kohlmarkt 4

Die wöchentliche Folge Kohlmarkt 4 beschäftigt sich diesmal mit der (mittlerweile) zurückgetretenen grünen Kultur-Staatssekretärin Ulrike Lunacek, „allerlei sinistre Mächte und natürlich um das Kleinwalsertal”:

Laut Gedacht: Corona-Fake im Ministerium aufgedeckt?

Die aktuelle Folge Laut Gedacht: „Leak aus dem Innenministerium: Instrumentalisiert die Bundesregierung die Corona-Krise zu eigenen Zwecken. Alex und Philip können das nicht glauben. Aber es gibt auch gute Nachrichten: Andrea Nahles, Ex-SPD-Chefin, muss kein Hartz IV beantragen, sondern hat einen neuen Job.”

 

Patriotischer Rap

Der patriotische Rapper Prototyp NDS hat auf YouTube-Kanal ein neues Lied veröffentlicht:

 

Mythos Mensch

 

Am heutigen Montag ist das neue Buch „Mythos Mensch” des Philosophen Frank Lisson erschienen.  In der Buchbeschreibung heißt es: „Jeder Mensch ist in sich selber ein einziger geschlossener Mythos. Und folglich ist er es auch allen anderen. Die Welt stellt sich ihm dar als eine große, alles Mögliche umfassende Erzählung, worin seine Individualität gar nicht vorkommt, weshalb er sich in das große Weltgedicht erst selbst hineinerzählen muss – und die Fabeln seiner Schöpfung gleich mit. Durch den Willen zur Mythologie wurde der Mensch zugleich das Produkt seiner Mythen; eine Verbindung, die sich immer fester knüpfte, je mehr der Mensch in seinen Geschichten vom Menschen aufging. Denn das Erzählen der Welt fängt die Welt nicht ein, sondern bildet sie nur ab – und sieht ihr hinterher.”

Freut euch auf den neuen Lisson. Erscheint am 18. Mai. Hier bestellen: https://www.manuscriptum.de/mythos-mensch.html

Gepostet von Manuscriptum am Mittwoch, 13. Mai 2020

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Gesellschaft

Laut Gefahrenanalyse: Antifa bereitet Anschläge auf politische Gegner vor

Julian Schernthaner

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Einer aktuellen Gefahrenanalyse zufolge schrecken linksextreme Gewalttäter mittlerweile auch vor dem Äußersten nicht mehr zurück. 

Berlin. – Wie der Focus unter Berufung auf Sicherheitsbehörden berichtet, bereiten sich militante Antifa-Gruppen auf gezielte Anschläge gegen Polizisten, politische Gegner und Rechtsextremisten vor. Damit bestätigen deutsche Behörden, was Kritiker schon lange monierten: Dass Linksextremismus eben kein „aufgebauschtes Problem” ist. Besonders pikant: Antifa-Aktivisten sollen bei kurdischen Milizen in Syrien sogar Kampftraining erhalten.

Behörden halten sogar linke Politmorde für denkbar

Laut dem Papier betreibt „die Antifa” samt 50 regionalen Unterstützer-Gruppen eine „Professionalisierung der Gewaltausübung”. Gewalttäter vom linken Rand nähmen inzwischen schwerste Verletzungen in Kauf. Wie eine Studie des Berliner Verfassungsschutzes herausstellt, seien sogar gezielte Tötungen denkbar. Gerade in der Bundeshauptstadt kennzeichne sich das Milieu durch seine hohe Gewaltbereitschaft.

So verweist das Papier auf ein Internet-Dossier – gemeint ist wohl das kürzlich verbotene Indymedia – das dutzende Angriffe gegen alle Formen politischer Gegner der linken Szene zuordne. Dabei kam es auch zu zahlreichen Feuer- und Farbattacken auf Immobilien und Fahrzeuge. Bekennerschreiben würden ihre Angriffsziele verhöhnen – die AfD ist unter den Parteien am häufigsten betroffen. Auch Burschenschafter oder Journalisten werden oft zum Ziel.

Erinnerung an wilden Antifa-Überfall in Stuttgart

Unvergessen im Zusammenhang mit dem Anstieg der Gefährlichkeit linksextremer Gewalt ist der brutale Angriff auf einen patriotischen Gewerkschafter in Stuttgart im Mai. Dieser wartete mit zwei Bekannten nahe des Daimler-Geländes vor einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen. Plötzlich überfiel ein Antifa-Mob von 40–50 Personen die drei Männer, einer von ihnen lang danach wochenlang im Koma.

Die Suche nach den Tatverdächtigen gestaltete sich schwierig, zwischendurch rief die alternative Gewerkschaft Zentrum Automobil ein Solidaritätskonto ins Leben. Es kamen über 50.000 Euro zusammen, die für Behandlungskosten zum Einsatz kommen. Ursprünglich lobte man auch eine Prämie für sachdienliche Hinweise aus. Anfang Juli landete dann die Polizei aber einen Ermittlungserfolg und nahm einen mutmaßlich linksextremen Tatverdächtigen fest.

Scharfen Anstieg linksextremer Taten sichtbar machen

Aber nicht nur die Qualität, sondern auch die Quantität linksextremer Straftaten nimmt immer weiter zu. Wie die Tagesstimme unlängst berichtete, betrug der Anstieg alleine im Vorjahr beinahe 40 Prozent. Damit diese Straftaten nicht irgendeine Zahl in der Statistik bleiben, macht das Portal Linke-Gewalt.info diese Taten auf Initiative des Freilich-Magazins seit Anfang Juli sichtbar.

Und der positive Start kann sich sehen lassen – denn Nutzer machen von der Möglichkeit, eigene Vorfälle zu melden, regen Gebrauch. Damit wächst die Datenbank immer weiter an. Startete man noch mit 620, kratzt das Dossier einen Monat später mit derzeit 978 Einträgen bereits an der Vierstelligkeit. Die Seite Linke-gewalt.info finden Sie »hier«


Weiterlesen: 

Deutschland: Linksextreme Straftaten um 40 Prozent gestiegen (10.07.2020)

Linke-gewalt.info: Neue Homepage dokumentiert linksextreme Fälle (01.07.2020)

Brutale Antifa-Attacke in Stuttgart: Kritik an Polizei und Daimler (19.05.2020)


 

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Gesellschaft

Nach Kritik: ORF berichtet über Antifa-Festnahmen bei rechtem Infostand

Julian Schernthaner

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Einige Tage nach einer missverständlichen Formulierung in einem „Salzburg heute”-Beitrag besserte der öffentlich-rechtliche ORF infolge einer breiten Front an Kritik nach. 

Salzburg. – Am Samstag hielt die patriotische Bürgerbewegung Die Österreicher (DO5) einen Infostand am Salzburger Mozartplatz ab. Dabei kamen sie mit zahlreichen Bürgern ins Gespräch. Auch vor Ort: Linksradikale Gegner der Veranstaltung, welche diese ohne jegliche Anmeldung in ihrem Ablauf stören wollten. In der Folge kam es zu Festnahmen – und einer zweideutigen Berichterstattung.

ORF beharrte offenbar auf fehlerhafter Darstellung

Denn als Salzburg heute am selben Tag über die Veranstaltung berichtete, machte es gleich zwei Fehler. So stellte man die Kundgebung als Veranstaltung der Identitären Bewegung dar. Viel gravierender aber war, dass der Sender die Festnahmen zwar ansprach – allerdings deren politische Ausrichtung offen ließ. Somit konnte bei Zusehern der Eindruck entstehen, es handle sich dabei um Teilnehmer der Veranstaltung und nicht um Gegendemonstranten.

So richtig nahm die Posse allerdings erst Fahrt auf, als das oberösterreichische Magazin Info-DIREKT der Sache auf den Grund ging. Denn obwohl die Polizei diesem bestätigte, dass es sich bei den Festgenommenen um Personen aus dem linken Spektrum handelte, schaltete man beim ORF vorerst auf stur. In einem Telefonat soll sogar behauptet worden sein, dass die Information, wonach es sich vielmehr um „Identitäre” handle, von der Polizei stamme.

Freiheitliche Politiker kritisierten ORF-Bericht

Inzwischen hatte DO5 im eigenen Telegram-Kanal längst ein satirisches Video bereitgestellt. Dieses legte tatsächlich nahe, dass die Polizei ausschließlich Gegner der Veranstaltung abführte. Inzwischen äußerten sich auch freiheitliche Politiker über die fehlerhafte Darstellung. FPÖ-Salzburg-Chefin Marlene Svazek befand, dass derart verzerrende Darstellung „eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks unwürdig” sei.

Ähnlich äußerte sich ihr Wiener Parteikollege Leo Kohlbauer. Unabhängig davon, wie man zu identitärem Protest stehe, sei eine solche Form des Journalismus abzulehnen. Er verband seine Aussage sogleich mit einer Forderung nach dem Rücktritt der verantwortlichen Redakteure.

ORF-Richtigstellung nach vier Tagen

Daraufhin wurde die Kritik an der unvollständigen Darstellung des ORF immer breiter und lauter. Auch der medienkritische Blog ORF Watch kritisierte am Montag die Beschaffenheit der Meldung – mit dem Titel: „Halbwahrheiten sind die besseren Lügen”. Am Mittwochabend war es schließlich so weit: Der ORF berichtigte tatsächlich seine irreführende Berichterstattung.

So weit, seinen eigenen Fehler einzugestehen, wollte man aber nicht gehen. Vielmehr verkaufte man die Sachlage als frische Erkenntnis – nachdem auch Anzeigen gestellt wurden. Dabei stellte der ORF auch die Polizei-Information heraus, dass es sich bei den Festgenommenen um „Mitglieder der linken Szene” handelte. Nach der Identitätsfeststellung seien diese wieder auf freiem Fuß.

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Gesellschaft

Ich habe geschossen”: Angeklagter gesteht Mord an Walter Lübcke

Stefan Juritz

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Der Hauptangeklagte Stephan E. hat vor Gericht den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) gestanden.

Frankfurt/Main. – „Ich habe geschossen”, ließ der 46-Jährige am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht Frankfurt/Main seinen Anwalt erklären. E. zeigte sich reuig und bezeichnete die Tat als „feige und grausam”. Was er und sein mitangeklagter mutmaßlicher Komplize H. getan hätten, werde „immer unentschuldbar bleiben”, sagte der Hauptangeklagte an die Familie Lübcke gerichtet.

Widerruf vom Widerruf

Im Juni 2019 war der CDU-Politiker Lübcke auf der Terrasse seines Wohnhauses erschossen worden. Die Staatsanwaltschaft wirft E. vor, Lübcke aus rechtsextremer Motivation getötet zu haben. Der 46-Jährige hatte den Mord bereits in seiner ersten Vernehmung wenige Tage nach seiner Festnahme gestanden. Damals erklärte er noch, allein gehandelt zu haben, widerrief das Geständnis allerdings kurze Zeit später. In der zweiten Version schilderte er – diesmal im Beisein eines Anwalts – die Tat gänzlich anders: Demnach habe nicht er, sondern sein mutmaßlicher Komplize H. die Waffe gehalten, als sich versehentlich ein Schuss aus der Waffe gelöst habe.

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