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Trotz Ausschluss

Kalbitz bleibt AfD-Fraktionsmitglied in Brandenburg

Nach dem umstrittenen Parteiausschluss von Andreas Kalbitz hat sich der Großteil seiner Fraktion in Brandenburg dazu entschlossen, ihm den Rücken zu stärken.

2 Minuten Lesezeit
<p>Bild: Andreas Kalbitz / <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Andreas_Kalbitz_2016.jpg" title="via Wikimedia Commons">Professusductus</a> / <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0">CC BY-SA</a> (Bild zugeschnitten)</p>

Bild: Andreas Kalbitz / Professusductus / CC BY-SA (Bild zugeschnitten)

Brandenburg. – Auch künftig wird Kalbitz Mitglied der Landtagsfraktion sein. Von 21 anwesenden Kollegen stimmten 18 zugunsten des ehemaligen AfD-Landeschefs.

„AfD-Fraktion Brandenburg steht stabil“

Wie unter anderem die Welt berichtet, änderte die AfD-Fraktion für den Verbleib von Kalbitz ihre Geschäftsordnung. Eigentlich ist in dieser vorgeschrieben, dass nur Parteimitglieder der AfD-Landtagsfraktion angehören dürfen. 18 AfD-Abgeordnete stimmten jetzt jedoch dafür, dass der ehemalige Brandenburger Landeschef trotz seines Parteiausschlusses weiterhin der Fraktion angehören soll.

Diese Entscheidung könne als wichtiges Signal an die Parteiführung gewertet werden, wie Kalbitz erfreut kommentierte. Man könne nun deutlich sehen, dass die AfD-Fraktion in Brandenburg „stabil“ stehe.

Kalbitz zeigt sich optimistisch

Auch gegenüber seiner politischen Zukunft in der Partei zeigte er sich „sehr zuversichtlich“. Nachdem die Parteiführung sich dazu entschloss, Kalbitz aufgrund einer angeblich verschwiegenen „Mitgliedschaft“ bei der Heimattreuen Deutschen Jugend  vor über zehn Jahren aus der Partei auszuschließen, kündigte dieser umgehend rechtliche Schritte an. Unabhängige Beobachter räumen Kalbitz auf dem Rechtsweg durchaus realistische Chancen auf Erfolg ein.

Dass er vorerst zumindest Mitglied der Brandenburger Fraktion bleibt, will Kalbitz jedoch laut rbb24 trotz allem nicht als „Kampfansage“ an den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen verstanden wissen. Dieser war maßgeblich an seinem Ausschluss beteiligt. Bereits in der jüngeren Vergangenheit sorgte Meuthen mit seinen Äußerungen zu einer möglichen Abspaltung des Flügels für Unmut. Letztendlich musste der Co-Parteichef zurückrudern – Die Tagesstimme berichtete.


Weiterlesen: 

Scherbengericht gegen Kalbitz als strategisches Eigentor (Kolumne, 17.5.2020)

Höcke: „Meuthen und Storch wollen eine andere Partei” (16.5.2020)

Kalbitz-Ausschluss: AfD-Chef Meuthen verteidigt Entscheidung (16.05.2020)

AfD wirft Kalbitz aus der Partei – doch er geht nicht kampflos (16.05.2020)


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