Verbinde Dich mit uns
WERBUNG

Deutschland

Trotz Ausschluss: Kalbitz bleibt AfD-Fraktionsmitglied in Brandenburg

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

Nach dem umstrittenen Parteiausschluss von Andreas Kalbitz hat sich der Großteil seiner Fraktion in Brandenburg dazu entschlossen, ihm den Rücken zu stärken.

Brandenburg. – Auch künftig wird Kalbitz Mitglied der Landtagsfraktion sein. Von 21 anwesenden Kollegen stimmten 18 zugunsten des ehemaligen AfD-Landeschefs.

AfD-Fraktion Brandenburg steht stabil“

Wie unter anderem die Welt berichtet, änderte die AfD-Fraktion für den Verbleib von Kalbitz ihre Geschäftsordnung. Eigentlich ist in dieser vorgeschrieben, dass nur Parteimitglieder der AfD-Landtagsfraktion angehören dürfen. 18 AfD-Abgeordnete stimmten jetzt jedoch dafür, dass der ehemalige Brandenburger Landeschef trotz seines Parteiausschlusses weiterhin der Fraktion angehören soll.

Diese Entscheidung könne als wichtiges Signal an die Parteiführung gewertet werden, wie Kalbitz erfreut kommentierte. Man könne nun deutlich sehen, dass die AfD-Fraktion in Brandenburg „stabil“ stehe.

Kalbitz zeigt sich optimistisch

Auch gegenüber seiner politischen Zukunft in der Partei zeigte er sich „sehr zuversichtlich“. Nachdem die Parteiführung sich dazu entschloss, Kalbitz aufgrund einer angeblich verschwiegenen „Mitgliedschaft“ bei der Heimattreuen Deutschen Jugend  vor über zehn Jahren aus der Partei auszuschließen, kündigte dieser umgehend rechtliche Schritte an. Unabhängige Beobachter räumen Kalbitz auf dem Rechtsweg durchaus realistische Chancen auf Erfolg ein.

Dass er vorerst zumindest Mitglied der Brandenburger Fraktion bleibt, will Kalbitz jedoch laut rbb24 trotz allem nicht als „Kampfansage“ an den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen verstanden wissen. Dieser war maßgeblich an seinem Ausschluss beteiligt. Bereits in der jüngeren Vergangenheit sorgte Meuthen mit seinen Äußerungen zu einer möglichen Abspaltung des Flügels für Unmut. Letztendlich musste der Co-Parteichef zurückrudern – Die Tagesstimme berichtete.


Weiterlesen: 

Scherbengericht gegen Kalbitz als strategisches Eigentor (Kolumne, 17.5.2020)

Höcke: „Meuthen und Storch wollen eine andere Partei” (16.5.2020)

Kalbitz-Ausschluss: AfD-Chef Meuthen verteidigt Entscheidung (16.05.2020)

AfD wirft Kalbitz aus der Partei – doch er geht nicht kampflos (16.05.2020)


Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Gotthelm Fugge

    19. Mai 2020 at 6:10

    “Trotz Ausschluss:
    Kalbitz bleibt AfD-Fraktionsmitglied in Brandenburg.““
    Eine wahrlich gute Entscheidung.

    Nach Merkel-Wühlmaus Meuthen:
    ““Zudem sollte, … , eine Überwachung der Gesamtpartei durch den Verfassungsschutz abgewendet werden.““

    Meuthen und seine Adlaten, träumen Sie nur weiter.
    Der Verfassungsschutz unter dem Hans-Georg Maaßen-linientreuen-&-stromlinienförmigen-Nachfolger Halden(z)wang geriert sich nur zum links-gewichteten und –gewuchteten PPP-Machterhaltungsapparat.
    Jede Partei abseits von Merkel (Sie entsinnen sich: “Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden!“) wird aus systemimmanenten Gründen IMMER “beobachtet“ werden.
    Maßgeblich unterstützt wird ein Halden(z)wang als Machtbeschützer und nicht seinem Auftrag nach als Verfassungsschützer von den vielen, vielen Blockwarts-Anti-Rechts-NGOs (Und immer mit den offensichtlichen Demokratiemarker in ihrem Labels [wie z.B. die Amadeu Antonio Stiftung (AAS) mit IM Kahane-Victoria an der Spitze]).

    Dafür eine ganze, in so kurzer Zeit historisch durch- und gewachsene erfolgreiche Oppositionspartei zu opfern, gleicht der Niederlage Napoleons bei Waterloo.

    Hr. Meuthen sollte es einmal lesen und vielleicht auch verinnerlichen:
    “Stefan Zweig – Sternstunden der Menschheit“.
    Es kann (wieder einmal) mit einem Negativ-Eintrag fortgeschrieben werden:
    Und wieder hat in einer geschichtsträchtigen revolutionären Situation ein Unfähiger eine falsche Entscheidung getroffen!
    Kyrie eleison.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Deutschland

#TeamUmvolkung: Sprecher der Grünen Jugend provoziert auf Twitter

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Der Sprecher der Grünen Jugend kann es offenbar „kaum erwarten”, dass Europäer zur  „bedrohten Minderheit” werden.

Berlin. – Der deutsche Bürgerrechtler und Schriftsteller Siegfried Reiprich war Oppositioneller in der DDR und Mitgründer des Arbeitskreises Literatur und Lyrik Jena. Vor wenigen Tagen äußerte er sich kritisch zu den Morden in der britischen Stadt Reading, bei denen ein Libyer drei Engländer mit einem Messer getötet hatte. Dazu teilte Reiprich einen Artikel des Blogs Die Achse des Guten mit dem Zitat: „Am 20. Juni schlachtete ein Libyer drei Engländer in Reading, eine Stadt in Großbritannien. Der Grund, warum diese Morde in Deutschland keine hohen Wellen schlugen, liegt auf der Hand: Täter war ein Schwarzer und die Opfer drei Weiße.”

Er selbst kommentierte den Artikel zusätzlich mit den Worten: „Peter Scholl-Latour sah es schon vor mehr als zehn Jahren: ‚Wir geraten in die Position einer bedrohten Minderheit’. Wir Weißen, Kaukasier oder wie immer man es nennen will”, so Reiprich.

Junger Grüner im „Team Umvolkung”

Auf diese Prognose reagierte weniger später der Sprecher der Grünen Jugend: „Kann’s kaum erwarten. #TeamUmvolkung”, teilte Georg Kurz provokant mit. 

Screenshot Twitter

Mit dem Spruch „Team Umvolkung” hatte 2018 bereits die umstrittene Mittelmeer-NGO „Mission Lifeline” geworben (Die Tagesstimme berichtete). Damals hatte die NGO 100 T‑Shirts mit den Schriftzügen „Schlepperkönig” und „Team Umvolkung” verkauft. Dies sei jedoch „satirisch” gemeint, also „eine Art Gag” gewesen, erklärte Axel Steier von „Mission Lifeline“ gegenüber Correctiv: „Diese Begriffe waren damals in der Diskussion. Wir finden, das T‑Shirt war eine angemessene Reaktion darauf.” Kritiker hatten den NGOs zuvor geworfen, Schlepperei im Mittelmeer zu fördern.

Grüne Provokationen

Die Grüne Jugend leistet sich indes immer wieder linke Provokationen. Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der deutschen Wiedervereinigung im Jahr 2015 wünschte sich die Parteijugend beispielsweise die Auflösung Deutschlands. „Am 3. Oktober wurde ein Land aufgelöst und viele freuen sich 25 Jahre danach. Warum sollte das nicht noch einmal mit Deutschland gelingen?”, schrieb die Grüne Jugend damals auf Twitter.


Wir schreiben aus Überzeugung!
In Zeiten von einheitlichem Mainstream, Falschmeldungen und Hetze im Internet ist eine kritische Stimme wichtiger denn je. Ihr Beitrag stärkt die TAGESSTIMME und ermöglicht ein inhaltsvolles rechtes Gegengewicht.

 

Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

Weiterlesen

Deutschland

KSK-Teilauflösung nach Extremismus-Vorwürfen angekündigt

Julian Schernthaner

Veröffentlicht

am

Anderthalb Monate nach dem Brandbrief eines KSK-Offiziers zu angeblichen rechtsextremen Auswüchsen im Verband, unterziehen die Verantwortlichen diesen einer Radikalkur.

Berlin. – Für manche mag es sich wie eine Realsatire anhören – es ist aber bittere Wahrheit. Gut einen Monat, nachdem die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eine Überprüfung der Eliteeinheit „Kommando Spezialkräfte” (KSK) anordnete, plant sie nun deren Teilauflösung. Grund sind angeblich rechtsextreme Vorfälle bei dessen Soldaten.

Eine von vier KSK-Kompanien wird gestrichen

Die Debatte kam ins Rollen, als sich KSK-Brigadegeneral Markus Kreitmayr mit einem entsprechenden Brief über angebliche Verbindungen seiner Kameraden ins rechtsextreme Milieu ans Ministerium beschwerte. Als Dank dafür bekam er einen Platz in der ministeriellen Arbeitsgruppe, der zudem noch der parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber, Staatssekretär Gerd Hoofe, Generalinspekteur Zorn, Generalleutnant Mais und die neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), angehörten.

Eigentlich sollten die Erkenntnisse erst am heutigen Mittwoch bei einer Pressekonferenz am Nachmittag publik werden. Allerdings war  „AKK” schneller und ließ gegenüber der Süddeutschen Zeitung einige pikante Details durchsickern. Insgesamt soll es nun etwa 50 Maßnahmen gegen Extremismus beim KSK geben. Gleichzeitig soll es zur Auflösung einer der vier Kompanien kommen, der Rest muss sich einer umfassenden Strukturreform unterziehen.

AKK beklagt „toxische Führungskultur”

Kramp-Karrenbauer erklärte hierzu, dass sich das KSK „in Teilen verselbstständigt habe, auch weil es eine toxische Führungskultur einzelner gab”. Vor diesem Hintergrund sei es unmöglich, dass die auf Spezialeinsätze in Krisengebieten ausgerichtete Einheit in der derzeitigen Verfassung bestehen bleibe. Künftig soll ein engerer Austausch mit anderen Abteilungen des Heeres stattfinden. Dies bedeutet somit eine Teilaufhebung der bisher weitreichenden Eigenständigkeit des Verbandes.

Gleichzeitig ist mit diesen Maßnahmen, die diverse mediale Beobachter als „Bewährungsstrafe” bezeichnen, eine vollständige Auflösung des KSK vorerst vom Tisch. Kreitmayrs ursprünglicher Brandbrief entzündete sich im Mai nach dem Fund eines privaten Waffenlagers bei einem KSK-Soldaten. Daraufhin forderte er Personen, die „mit dem rechten Spektrum sympathisieren” dazu auf, den Verband und die Bundeswehr zu verlassen, um einer Entfernung zuvorzukommen.


Weiterlesen: 

Extremismus-Vorwurf: Kramp-Karrenbauer will KSK überprüfen (28.05.2020)


Wir schreiben aus Überzeugung!
In Zeiten von einheitlichem Mainstream, Falschmeldungen und Hetze im Internet ist eine kritische Stimme wichtiger denn je. Ihr Beitrag stärkt die TAGESSTIMME und ermöglicht ein inhaltsvolles rechtes Gegengewicht.

 

Sie wollen ein politisches Magazin ohne Medienförderung durch die Bundesregierung? HIER gibt es das FREILICH Magazin im Abonnement: www.freilich-magazin.at/#bestellen

 

Weiterlesen

Deutschland

AfD: Andreas Kalbitz klagt gegen Verfassungsschutz

Joshua Hahn

Veröffentlicht

am

Andreas Kalbitz will beweisen, dass er kein Mitglied der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) war. Dazu benötigt er eine angebliche Mitgliederliste, die der Verfassungsschutz aber nicht herausgeben möchte.

Berlin. – Der Streit um die AfD-Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz fußt maßgeblich auf dem Vorwurf, er sei früher Mitglied der mittlerweile verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) gewesen und habe dies bei seinem Eintritt in die AfD verschwiegen. Er selbst wies diesen Vorwurf stets zurück (Die Tagesstimme berichtete).

Kalbitz: „Belegbar ist ja überhaupt nichts”

Der Verfassungsschutz will jedoch laut eigener Angabe über eine Mitgliederliste verfügen, auf der eine „Familie Andreas Kalbitz” eingetragen sei. Allerdings weigert sich die Behörde auch, diese Liste herausgeben. Um dies zu ändern, klagte Kalbitz den Verfassungsschutz auf Herausgabe des Dokuments. „Ad eins ist festzustellen, dass es keine HDJ-Mitgliedschaft gibt”, sagte er am Rande einer Sitzung des AfD-Bundesvorstands. „Belegbar ist ja überhaupt nichts.”

Zuvor hatte Kalbitz bereits in einem Auskunftsersuchen erfolglos versucht, die angebliche Mitgliederliste vom Verfassungsschutz zu erhalten.

Weiterlesen

Beliebt