Trump will Antifa als Terrororganisation einstufen

Washington D.C. – US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag auf Twitter einmal mehr angekündigt, die linksextreme „Antifa“ als Terrororganisation einstufen zu wollen. Hintergrund sind die seit mehreren Tagen anhaltenden Ausschreitungen und Plünderungen in unzähligen Städten, nachdem ein Afroamerikaner bei einem Polizeieinsatz getötet worden war. Trump vermutet hinter den Krawallen vor allem linksextreme Gruppen. „Die Gewalt und der Vandalismus werden von der Antifa und anderen gewaltsamen Gruppen des linken Flügels angeführt“, hatte der US-Präsident bereits am Samstag gesagt. Auch US-Justizminister William Barr schlägt in dieselbe Kerbe. In einer Rede meinte Barr, die Gewalt bei den Protesten werde häufig „von anarchistischen und linksextremistischen Gruppen geplant, organisiert und angetrieben“.

The United States of America will be designating ANTIFA as a Terrorist Organization.

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) May 31, 2020

Umsetzung fraglich

Ob es aber überhaupt möglich ist, die Ankündigung Trumps umzusetzen, scheint zumindest fraglich. Denn es existiert keine einheitliche „Antifa“-Organisation, sondern verschiedene Gruppen und Strömungen innerhalb der linken bis linksextremen Szene verwenden diesen Begriff als Selbstbezeichnung.

Bereits im Vorjahr hatte Trump auf Twitter erwägt, die „die Antifa“ als Terrororganisation einzustufen. Anlass dafür war ein linksextremer Angriff auf einen konservativen Journalisten in Portland. Gewalttäter der Antifa bezeichnete Trump anschließend bei einer Wahlkampfveranstaltung als „kranke, schlimme“ Menschen (Die Tagesstimme berichtete).