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Gesellschaft

Neues von rechts: Arcadi, Spengler & DGB

Stefan Juritz

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am

Eine neue Ausgabe des Arcadi Magazins ist erschienen. Oswald Spengler wäre vor wenigen Tagen 140 Jahre alt geworden. Und am Samstag besetzten patriotische Aktivisten kurzzeitig ein Gebäude des Deutschen Gewerkschaftsbundes.

Die aktuelle Ausgabe des Arcadi Magazins trägt den Titel „Corona als Globalisierungsfolge”. Dem Titelthema widmet sich Florian Sander im Politikteil mit einer risikosoziologischen Betrachtung und er fordert darin eine Globalisierungskritik von rechts. Weiters finden sich in der Ausgabe ein Interview mit Florian Reinicke, dem aktuellen Sprecher der Deutschen Burschenschaft, ein Beitrag von Dr. Wolfgang Caspart über freiheitliche Kulturpolitik sowie Kolumnen von Chris Ares („Nachricht an die Truppe der Bundeswehr”) und Roman Möseneder („Team Höcke”). Der Kulturteil wiederum startet mit einer Kritik der Netflix-Produktion „Spuk im Hill House”. Weitere Beiträge befassen sich u.a. mit dem deutschen Volkskundler Will-Erich Peuckert, dem mysteriösen Rök-Stein in Schweden und patriotischem Rap. Außerdem geht es in zwei weiteren Beiträgen um Comics. Abgedruckt ist in der Ausgabe auch ein Auszug aus dem Buch „Auf dem Weg Gottes” von Tom Wendner.

Das Heft kostet 8,50 € und kann hier bestellen werden: https://arcadi-verlag.de/produkt/arcadi-magazin-01–2020/

IfS-Leiter Lehnert raus aus DES-Vorstand

Der Philosoph und Publizist Dr. Erik Lehnert leitet gemeinsam mit dem Verleger Götz Kubitschek das neurechte Institut für Staatspolitik (IfS) aus Schnellroda. Bis vor Kurzem saß Lehnert auch im Vorstand der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES), die von der Ex-CDU-Politikerin Erika Steinbach geleitet wird. Doch weil der Verfassungsschutz das IfS nun ins Visier genommen hat, musste Lehnert weichen. Er wurde auf Initiative von Steinbach aus dem Vorstand gewählt. Dagegen will sich Lehnert jedoch zur Wehr setzen: „Ich bin weiterhin Mitglied der Stiftung und werde alle Möglichkeiten nutzen, um zu verhindern, dass aus der DES die Stiftung der Werte-Union wird”, erklärte Lehnert (Die Tagesstimme berichtete).

Passend dazu auch die neueste Folge des Podcasts „Die Krisentrinker”. Götz Kubitschek, Erik Lehnert und Raskolnikov sprechen diesmal über einen ZEIT-Journalisten, die Desiderius-Erasmus-Stiftung und die AfD.

Kleine-Hartlage im Interview

Der rechte Sozialwissenschaftler Manfred Kleine-Hartlage sprach im Tagesstimme-Interview über sein neues Buch „Konservativenbeschimpfung” und das aktuelle Verhalten der AfD-Spitze. Er spart dabei ganz und gar nicht mit Kritik!

Lagebesprechung: Benedikt Kaiser im Podcast

In der aktuellen Folge des „Lagebesprechung”-Podcasts ist der Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser bereits zum zweiten Mal zu Gast. Diesmal spricht er über die Folgen der Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und mögliche Chancen für die politische Rechte.

Kohlmarkt 4: Ibiza, Strache, Jamaikarum

Im Kohlmarkt 4 sprechen Christoph Pöchinger und Robert Willacker u.a. über den Ibiza-U-Ausschuss und HC Straches Frauengeschmack. Außerdem gibt es eine besondere Rumverkostung!

Stuttgart: Identitäre besuchten Gewerkschaftsbund

Am Samstag besetzten Aktivisten der Identitären Bewegung Deutschland kurzzeitig da Haus des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und entrollten ein provokantes Banner mit der Aufschrift „DGB hat mitgeschossen!”. Mehr zur Aktion findet man im Tagesstimme-Artikel:

140. Geburtstag Oswald Spengler

Am 29. Mai 1880 wurde Oswald Spengler in Blankenburg am Harz geboren. Der Autor des „Untergang des Abendlandes” wäre in diesem Jahr 140 Jahre alt geworden. Anlässlich seines Geburtstags veröffentlichte das Anbruch Magazin einige Gedankensplitter Adornos zum Spenglerschen Denken:

In der neuen Folge des Anbruch-Kulturpodcasts „Wer redet ist nicht tot” geht es diesmal u.a. um Ernst Jünger, Joseph Ratzinger, Poster im Jugendzimmer und Ex-Kanzler Gerhard Schröder.

Literatur bei der JA Sachsen-Anhalt

Die dritte Folge des „Literaturkartells” der Jungen Alternative Sachsen-Anhalt beschäftigt sich mit dem Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger und Hermann Hesse:

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Gesellschaft

Rückendeckung für Neuer nach Aufregung um kroatisches Patrioten-Lied

Monika Šimić

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am

Nachdem deutschsprachige Medien das feierliche Mitsingen von Manuel Neuer bei einem patriotischen, kroatischen Lied skandalisierten, springt ihm mit Ivan Rakitić einer der kroatischen Fußball-Helden der letzten WM zur Seite. 

Wien/Zagreb. – Am Wochenende hat ein etwa zweiminütiges Video vor allem im deutschsprachigen Raum für Aufregung gesorgt, das den FC-Bayern Star und Fußballnationaltorwart Manuel Neuer dabei zeigt, wie er gemeinsam mit einer gut gelaunten Gruppe das Lied „Lijepa li si” („Du bist schön”) der kroatischen Band „Thompson” mitsingt.

Vizeweltmeister Rakitić verteidigt Neuer und Lied

Das patriotische Lied, das 1998 veröffentlicht wurde und als inoffizielle Hymne des Landes gilt, besingt die Schönheit der verschiedenen Regionen des Landes. Viele werfen der Band vor, rechtsextrem zu sein. Der kroatische Fußballspieler Ivan Rakitić (FC Barcelona) hat nun sowohl Neuer als auch das Lied selbst verteidigt. „Manu ist in Kroatien wie einer von uns. Wir sind unheimlich stolz, dass er immer wieder nach Kroatien kommt und sich bei uns so wohl fühlt”, erklärte Rakitić gegenüber Sport1.

Perković liebt Kroatien – Kroatien liebt Perković

Einen rechtsextremen Hintergrund hat das Lied nach Meinung von Rakitić nicht. „Das Lied hat damit nichts zu tun und Manu auch nicht. In dem Video singen sie über die Liebe zu Kroatien. Man sieht, wie wohl sich Manu fühlt. Mich haben hunderte von Leuten angerufen und mir erzählt, wie dankbar sie sind, dass er da ist. Es ist schade, was daraus jetzt gemacht wird. Manu hat doch nichts gemacht. Er fühlt sich wohl bei uns und er bringt die Kroaten näher zusammen”, erklärte der kroatische Fußballspieler

Über Marko Perković Thompson, den Frontmann der kroatischen Band, sagte der Starkicker: „Der Sänger ist ein unglaublich bekannter Mann, der in Kroatien geliebt wird”. Er gebe im ganzen Land immer wieder Konzerte. Im Jahr 2018 fuhr der Sänger im Rahmen des Empfangs des WM-Vizeweltmeisters, bei dem sich über 60.000 Menschen versammelt hatten, sogar in einem Bus bis zum Ban-Jelačić-Platz, dem Hauptplatz von Zagreb, mit. Dort sang er gemeinsam mit der Mannschaft und dem Publikum unter anderem die Lieder „Lijepa li si” und „Geni kameni” („Gene aus Stein”).

Medienreaktionen unterscheiden sich nach Kulturraum

Auffallend unterschiedlich waren die medialen Reaktionen, deutschsprachige Medien wählten eher tendenziösen Schlagzeilen, um ihren Lesern den Sachverhalt näherzubringen. Sie titelten etwa:  „Hier singt Neuer das Lied einer rechtsextremen Skandal-Band” (Bild), „Bayern-Tormann Neuer singt in Kroatien-Urlaub Lied einer rechtsextremen Band” (Standard), „Manuel Neuer singt Lied einer rechten Skandal-Band” (Krone).

Kroatische und bosnische Medien hingegen thematisierten eher den Angriff deutschsprachiger Medienkollegen auf den Fußballer. So etwa: „Deutsche Medien attackierten Neuer wegen Thompson-Lied heftig (…)” (klix.ba), „Deutsche attackierten Neuer: Das Lied verherrliche Faschismus (…)” (Večernji list), „Manuel Neuer äußert sich nach Angriff seitens deutscher Medien (…) auch Thompson wäre stolz” (tportal.hr). 

Fanklub verteidigt Lied, unterstellt „böswillige Absicht”

Mittlerweile meldete sich in einem offenen Brief an die Bild-Zeitung auch der kroatische Fanklub „Mi Hrvati” („Wir Kroaten”) zu Wort. Darin heißt es, dass die Zeitung Neuer in böswilliger Absicht und fälschlicherweise beschuldigt hätte, ein Lied gesungen zu haben, das eine Nähe zur  faschistischen Ustaša-Bewegung aufweisen würde.

Das einzige, das im Artikel stimme, sei die Information, dass Neuer das Lied „Lijepa li si” gesungen hat. Über das Lied schreibt der Fanklub, dass es sich um eine Fanhymne handele, die sowohl aus dem Radio als auch bei den unterschiedlichsten Anlässen aus den Lautsprechern töne.


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Gesellschaft

Nächster Schlag: Martin Sellner jetzt auch auf YouTube gesperrt

Stefan Juritz

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am

Erst vor wenigen Tagen sperrte ihn Twitter. Jetzt hat auch YouTube nachgezogen und die Konten von Martin Sellner geschlossen.

Am Montag hat die Social-Media-Plattform die Konten des identitären Aktivisten und Influencers Martin Sellner gesperrt, weil dieser mit seinen „Kontoaktivitäten” die YouTube-Nutzungsbedingungen verletzt habe. Sellner kündigte indes an, sich gegen diese „grundlosen Sperrungen” juristisch zu wehren. „Wieder einmal erweist sich, dass die sogenannte ‚Meinungsfreiheit’ im westlichen Staaten eine reine Farce ist”, kommentierte er auf seiner Homepage am Montagabend. Auf YouTube folgten dem Identitären über 140.000 Menschen.

Twitter sperrt Identitäre aus

Erst am Freitag hatte der Kurznachrichtendienst Twitter in einem großen Schlag mehr als 50 Konten gesperrt bzw. eingeschränkt. Die meisten der gesperrten Profile gehörten zur Identitären Bewegung – auch Sellner war betroffen.

Die Sperren erfolgten nur wenige Tage nachdem der US-Sender NBC News über ein Dossier mit dem Titel „Generation Identity – International White Nationalist Movement Spreading On Twitter And YouTube” berichtet hatte. Die linke NGO „Global Project Against Hate and Extremism” (GPAHE, Globales Projekt gegen Hass und Extremismus) habe insgesamt 67 Twitter-Accounts aus 14 Ländern identifiziert, die folglich vom Kurznachrichtendienst gesperrt bzw. eingeschränkt wurden, wie es in dem Bericht heißt.

Vor drei Jahren hatte bereits Facebook sämtliche Identitären-Seiten gelöscht.


Weiterlesen:

Die Hintergründe zur Twitter-Löschwelle gegen die Identitären (11.07.2020)

Aktion scharf: Twitter sperrt zahlreiche rechte Accounts (10.07.2020)


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Gesellschaft

Niedersachsen: Verfassungsschutz soll künftig Polizei-Anwärter überprüfen

Julian Schernthaner

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am

Ab sofort müssen sich alle Polizisten in Niedersachsen einem Check des Verfassungsschutz unterziehen, ehe sie in den Landesdienst eintreten.

Hannover. – Wie der Innenminister des Bundeslandes, Boris Pistorius (SPD), erklärte, habe dies mit der Sorge zu tun, dass „Extremisten oder Clanmitglieder unsere Polizei unterwandern”. Dies berichtet die Junge Freiheit unter Berufung auf die Neue Osnabrücker Zeitung. Bislang war eine solche Überprüfung nur dann möglich, wenn Bewerber dieser Maßnahme ausdrücklich zustimmten.

Charakterliche Anforderungen als Argument

Begründung für die neuen Pläne ist der Umstand der hohen charakterlichen Anforderungen der Polizeiarbeit sowie deren Waffentracht im Dienst. Das niedersächsische Innenministerium arbeitet deshalb an einem gesetzlichen Erlass, womit automatische Abfragen beim Verfassungsschutz vor jedem Neueintritt möglich werden.

Pistorius kritisierte einst AfD-Polizisten

Im Bezug auf den neuen „Radikalenerlass” in Niedersachsen fürchten Kritiker nun, dass dieser über kurz oder lang gegen politische Mitbewerber missbraucht werden könnte. Denn immerhin war es auch Pistorius, der sich erst im Vorjahr kritisch über Beamte wie Lehrer oder Polizisten geäußert hatte, die sich bei Wahlen für die AfD aufstellen lassen – insbesondere, wenn diese mit dem „Flügel” oder der „Jungen Alternative” sympathisierten.

Vorauseilender Charakter der Erlasses denkbar

Die Jugendorganisation der größten Oppositionspartei sowie der ehemalige Zusammenschluss der Nationalkonservativen in der Partei gelten seit Kurzem als „Verdachtsfälle” des Verfassungsschutzes. Beobachter sehen dies als Schritt der Behörde, irgendwann die Gesamtpartei ins Visier zu nehmen.

Dieser Eindruck verstärkte sich nicht zuletzt nach den jüngsten Beobachtung der beiden AfD-Landesgruppen in Brandenburg und Thüringen. Gut möglich also, dass Niedersachsen bereits vorauseilende Fakten schaffen will, wenn entweder die Bundespartei oder zumindest die Landespartei ins Visier gerät.

Pistorius für Studie zu Rassismus bei Polizei

Neben der neuen Einstellungspolitik bei der Polizei bezog Pistorius auch Stellung zur derzeit virulenten Debatte über angeblichen Rassismus bei der Polizei. Die Ansicht seiner Parteichefin Saskia Esken, wonach bei deutschen Ordnungskräften ein „latenter Rassismus” existiere, teilt er zwar nicht. Dennoch würde er eine – von Bundesinnenminister Seehofer (CSU) schließlich doch abgesagte –  Studie zu sogenanntem „racial profiling” befürworten. Sich diese Frage zu stellen sei seiner Ansicht nach „vernünftig und vertrauensbildend” und könne mittelfristig die Qualität der Polizeiarbeit verbessern.


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