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Rassismus-Vorwurf

SPD-Chefin Esken bemängelt „polizeilichen Korpsgeist“

SPD-Chefin Saskia Esken sieht innerhalb der deutschen Polizei eine Form von „latentem Rassismus“, den es zu bekämpfen gelte.

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<p>Die neuen SPD-Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans (li.) und Saskia Esken (mi.). Bild (Esken/Walter-Borjans 2019): Olaf Kosinsky via <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2019-09-10_SPD_Regionalkonferenz_Team_Esken_Walter-Borjans_by_OlafKosinsky_MG_0453.jpg">Wikimedia Commons</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/legalcode">CC BY-Sa 3.0</a>] (Bild zugeschnitten)</p>

Die neuen SPD-Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans (li.) und Saskia Esken (mi.). Bild (Esken/Walter-Borjans 2019): Olaf Kosinsky via Wikimedia Commons [CC BY-Sa 3.0] (Bild zugeschnitten)

Berlin. – Vor dem Hintergrund der Debatte um angeblichen Rassismus bei der Polizei forderte die SPD-Chefin Esken unabhängige Untersuchungen. Wie unter anderem der „Spiegel“ berichtet, warnte Esken davor, dass bei der Bevölkerung der Eindruck entstehen könnte, „der polizeiliche Korpsgeist spiele eine größere Rolle als die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern“. Deutschen Polizeibeamten warf Esken „latenten Rassismus“ vor. Diesen müsse die „innere Führung“ nun „erkennen und bekämpfen“.

Um dieses Vorhaben in die Tat umzusetzen, forderte die SPD-Chefin die Etablierung einer „unabhängigen Stelle“, die Beschwerden aufarbeiten soll.

Kritik von Ziemiak (CDU)

Mehrere Politiker kritisierten den Vorstoß Eskens. So betonte beispielsweise CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak, dass Polizisten „nicht vorverurteilt und pauschal an den Pranger gestellt werden“ sollten. Wenig Verständnis bringt auch der Berliner AfD-Fraktionschef Georg Pazderski auf. Der SPD-Chef schlug er auf Twitter vor, sie solle sich „einmal auf ihre Demokratietauglichkeit untersuchen lassen“.

Auch der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Dietmar Schilff, zeigte sich laut Bericht der „Tagesschau“ verärgert über die Vorwürfe: „Der Polizei und ihren Beschäftigten eine solche Grundhaltung vorzuhalten, ist abwegig und trägt populistische Züge.“

Unterstützung kam indes von den Linken und Grünen. So sprach etwa der Geschäftsführer der Linken, Jörg Schindler, von „rassistischen Überzeugungstätern“ in den Reihen der Polizei.


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