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Gesellschaft

Wir werden dem Gericht die Fehler seiner Begründung vorhalten“

Redaktion

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am

Der Bundesverfassungsschutz stuft die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) mittlerweile als „gesichert rechtsextrem” ein. Dagegen wollten sich die Identitären in einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Berlin juristisch wehren. Doch das Gericht wies den Antrag zurück. Der Rechtsanwalt Gerhard Vierfuß vertritt die Identitären in ihrem Verfahren. Im Interview mit der Tagesstimme kritisiert er die Begründung des Gerichts und weist die Vorwürfe der Behörden zurück.

Tagesstimme: Im neuen Verfassungsschutzbericht wird die Identitäre Bewegung Deutschland als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Die IBD wollte sich rechtlich dagegen wehren, doch das Berliner Verwaltungsgericht lehnte den Antrag der Identitären ab. Können Sie uns die wichtigsten Punkte der Begründung kurz zusammenfassen?

Vierfuß: Es gibt eigentlich nur einen Hauptpunkt in der Begründung des Beschlusses, und den fasst das Gericht selbst in seiner Pressemitteilung vom 23.06.2020 so zusammen: „Insbesondere verstoße ihre (d.i. der IBD) zentrale Forderung nach dem Erhalt der ethnokulturellen Identität gegen die Menschenwürde, weil hierdurch einzelne Personen oder Personengruppen wie Menschen zweiter Klasse behandelt würden.“ Die 1. Kammer des VG Berlin beurteilt also, was ich sehr begrüße, ganz grundsätzlich das programmatische Kernanliegen der Identitären Bewegung und kommt zu dem Ergebnis, es sei mit Art.1 Abs. 1 des deutschen Grundgesetzes nicht vereinbar.

Die Forderung nach dem Erhalt der ethnokulturellen Identität – nicht etwa nur des deutschen, sondern aller Völker, wie es etwas später insoweit zutreffend ebenfalls in der Pressemitteilung heißt – ist dieselbe, die völkerrechtlich unter dem Titel „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ weltweit anerkannt und in zahlreichen Pakten und Deklarationen kodifiziert wurde. Das könnte zu denken geben.

Tagesstimme: Ein Streitpunkt ist auch der „ethnische Volksbegriff“. Der IBD wurde vom Gericht vorgeworfen, das deutsche Volk „ausschließlich ethnisch“ zu definieren…

Vierfuß: Ja, das Gericht hält auch speziell den Begriff des deutschen Volkes, den die IBD ihren Stellungnahmen zugrundelegt, für unvereinbar mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Dabei schiebt das Gericht allerdings der IBD einen Begriff unter, den sie tatsächlich nicht verwendet: Das Verwaltungsgericht Berlin behauptet nämlich, die IBD definiere das deutsche Staatsvolk ausschließlich ethnisch und grenze damit alle diejenigen deutschen Staatsangehörigen, die nicht in diesem ethnischen Sinn Deutsche sind (also z.B. neu Eingebürgerte), aus dem deutschen Staatsvolk aus. Das ist selbstverständlich falsch, und das hat die IBD auch oftmals im Verlauf des bisherigen Verfahrens betont. Allerdings ist zuzugeben, dass diese Rechtsmaterie nicht einfach ist und eine Bereitschaft zu differenziertem Nachdenken voraussetzt, die bei der Kammer offensichtlich nicht gegeben war.

Tagesstimme: Können Sie das noch etwas genauer ausführen?

Vierfuß: Ich versuche, es zu erklären: Deutschland ist ein Nationalstaat. Er wurde 1871 gegründet – die Identität der BRD mit dem Deutschen Reich wurde vom Bundesverfassungsgericht mehrfach festgestellt und ist in der Rechtswissenschaft unstrittig – als Staat des deutschen Volkes, das also ein Volk war, bevor es einen Staat hatte, somit als Volk sich begreifend durch Merkmale wie Kultur, Geschichte, Herkunft, ethnische Merkmale also. Dieser Staat verfasste sich 1949 neu mit dem Bonner Grundgesetz, das klar Bezug nahm auf seine Vorgeschichte und auf das von ihm als vorgängig erkannte deutsche Volk. Dies lässt sich ablesen an der ursprünglichen Präambel und an dem Art. 116 Abs. 1, in dem von deutschen Volkszugehörigen ohne deutsche Staatsangehörigkeit die Rede ist. Jeder des logischen Denkens ansatzweise Fähige erkennt daran, dass das Grundgesetz – auch – einen Begriff des deutschen Volkes verwendet, der unabhängig ist von der deutschen Staatsangehörigkeit.

Dies bedeutet freilich nicht, dass das deutsche Staatsvolk durch ethnische Kriterien definiert wäre. Dies hat die IBD zu keinem Zeitpunkt behauptet; die deutschen Staatsorgane unterstellen es wider besseres Wissen. Es bedeutet aber, dass der deutsche Staat cum grano salis der Staat der Deutschen ist und bleiben muss; ein Staat, in dem die ethnisch Deutschen das Staatsvolk prägen. Indes: Wer tatsächlich und konkret zum deutschen Staatsvolk gehört, das legen die deutschen Gesetze fest. Zweierlei Recht unter deutschen Staatsangehörigen wäre mit dem Rechtsstaatsprinzip und den Demokratieprinzip unvereinbar.

Es geht hier um zwei ganz verschiedene Kategorien, einerseits um ein Sollen – die Staatsorgane sollen dafür sorgen, dass das Staatsvolk überwiegend ethnisch deutsch bleibt – und anderseits um ein Können – sie können, wie sie es tun, das Grundgesetz mit Füßen treten und eine multi-ethnische Gesellschaft errichten, sich gewissermaßen ihr eigenes Volk zusammensuchen, dessen Angehörige dann alle gleiche staatsbürgerliche Rechte haben. Die Identitäre Bewegung Deutschland fordert, dass die deutschen Staatsorgane dem Sollen Folge leisten. Das ist alles.

Tagesstimme: Geht es bei der Einstufung als „rechtsextremistisch“ nur um juristische und ideologische Fragen oder auch um den Aktivismus und die politische Praxis der IBD?

Vierfuß: Es geht auch um einzelne Aktionen der IBD, die ebenfalls gerne von den Vertretern der BRD als „menschenwürdewidrig“ denunziert werden. Ich habe an anderer Stelle den Art. 1 Abs. 1 GG als „juristische Allzweckwaffe“ bezeichnet. Er ist aufgrund seiner Unbestimmtheit perfekt dafür instrumentalisierbar, eine unbequeme Opposition mundtot zu machen.

Der Aktivismus wird zum allergrößten Teil, wenn nicht ausschließlich unter dem Gesichtspunkt diffamiert, dass in ihm die vermeintlich grundgesetzwidrige Grundausrichtung der IBD zum Ausdruck komme. Da diese Einschätzung, wie ich zu zeigen versucht habe, falsch ist, bleibt auch von der Kritik an den einzelnen Aktionen wenig bis nichts übrig.

Tagesstimme: Welche rechtlichen Möglichkeiten bleiben der Identitären Bewegung jetzt noch?

Vierfuß: Fast alle. Wir stehen ganz am Anfang der juristischen Auseinandersetzung, was die Entscheidungen betrifft. Das VG Berlin ist nach wie vor die erste Instanz, und der Beschluss vom 19. Juni betraf nur das Gesuch der IB um vorläufigen Rechtsschutz. Wichtig war die Entscheidung gleichwohl, weil vor derselben Kammer seit zweieinhalb Jahren auch das Hauptsacheverfahren läuft, sie also, anders als z.B. in dem gleichen Verfahren der Jungen Alternative für Deutschland, intensiv mit der Materie befasst. Daraus erwächst einerseits eine gewisse Befürchtung, das Urteil 1. Instanz im Hauptsacheverfahren – das voraussichtlich am 12. November stattfinden wird – sei im Grunde damit schon geschrieben. Auf der anderen Seite bietet der jetzige Beschluss jedoch einen Vorteil für die IBD: Sie hat jetzt eine Begründung der Rechtsauffassung des Gerichts, die offenkundig mangelhaft ist. Wir werden dem Gericht die Fehler seiner Begründung vorhalten. Es wird sich beim zweiten Versuch sehr viel mehr Mühe geben müssen – und vielleicht dadurch zu einem anderen Ergebnis kommen.

Tagesstimme: Vielen Dank für das Interview!

Über die Person:

Gerhard Vierfuß ist Rechtsanwalt und vertritt die Identitäre Bewegung Deutschland in ihren Rechtsstreitigkeiten mit der Bundesrepublik Deutschland. Hier twittert er.


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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Avatar

    Meier

    29. Juni 2020 at 1:06

    Es gibt auch ein Gerichtsurteil aus den 70ern das der Staat die Pflicht habe das deutsche Volk zu erhalten oder so ähnlich…

    Der VFS sollte sich übrigens mal lieber das lesen:
    Nach Arti­kel II ver­steht man dar­un­ter, die an einer natio­na­len, eth­ni­schen, ras­si­schen oder reli­giö­sen Grup­pe began­ge­nen Hand­lun­gen:

    Tötung von Mit­glie­dern der Grup­pe;
    Ver­ur­sa­chung von schwe­rem kör­per­li­chem oder see­li­schem Scha­den an Mit­glie­dern der Grup­pe;
    vor­sätz­li­che Auf­er­le­gung von Lebens­be­din­gun­gen für die Grup­pe, die geeig­net sind, ihre kör­per­li­che Zer­stö­rung ganz oder teil­wei­se her­bei­zu­füh­ren;
    Ver­hän­gung von Maß­nah­men, die auf die Gebur­ten­ver­hin­de­rung inner­halb der Grup­pe gerich­tet sind;
    gewalt­sa­me Über­füh­rung von Kin­dern der Grup­pe in eine ande­re Grup­pe.

    Die­se Hand­lun­gen müs­sen in der Absicht began­gen wer­den, die Grup­pe als sol­che ganz oder teil­wei­se zu zer­stö­ren.

    Es macht sich also schon jemand des Völ­ker­mor­des schul­dig, der ledig­lich beab­sich­tigt, also den Vor­satz hat, eine Men­schen­grup­pe zu ver­nich­ten.
    https://www.voelkermordkonvention.de/voelkermord-eine-definition-9158/

    Nun es gibt da ein Buch das Mutti gut findet-im dem steht das jeder in D. einen Migrationshintergrund haben wird…hmm

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Gesellschaft

Politisches Instrument”: AfD-nahe Beobachtungen im Kreuzfeuer der Kritik

Julian Schernthaner

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am

In den vergangenen Monaten – und mit legbar höherer Schlagzahl, seitdem Thomas Haldenwang im Amt ist – kam es zur Beobachtung zahlreicher Gruppen aus dem patriotischen Spektrum. 

Köln. – Eine neue Auflistung des Bürgernetzwerkes EinProzent hat es in sich. Der patriotische Zusammenschluss sucht rund um die eigene unverhoffte Beobachtung die Flucht nach vorne und ist sich des Beleges sicher, dass „gut dreißig Jahre nach dem Ende des DDR-Unrechtsregimes staatlich legitimierte Schlapphüte wieder demokratischen Patrioten hinterher schnüffeln”. Dabei listen sie diverse ihrer Ansicht nach politisch motivierten Beobachtungen  auf – samt schiefer Optiken rund um die Einstufungen.

Mehrere Beobachtungen seit Haldenwang-Antritt

Als Vorgeschichte darf gelten, dass Ex-Behördenchef Hans-Georg Maaßen seine Bedenken zu einer Beobachtung des AfD-Umfelds hatte. Nachdem man ihn über seine Zweifel an angeblichen ‚Hetzjagden’ in Chemnitz stolpern ließ, beerbte CDU-Mann Haldenwang seinen weitaus konservativeren Parteikollegen. Bereits mit den Vorschusslorbeeren als dessen „Gegenentwurf” angereist, dauert es auch exakt zwei Monate, bis er erstmals auf das AfD-Umfeld abzielt.

Die zeitweilige Erklärung der Gesamtpartei zum „Prüffall” und ihrer Jugendorganisation sowie ihres nationalkonservativen Flügels zu „Verdachtsfällen” am 15. Jänner 2019 lässt die Wogen hochgehen. Ein halbes Jahr später sind die Identitären an der Reihe, gelten seitdem als „rechtsextremistische Organisation”. Im Frühjahr werden nacheinander das Compact-Magazin, das neurechte Institut für Staatspolitik und EinProzent zu „Verdachtsfällen”. Grund sind stets angebliche Kontakte zur selbst erst kürzlich verpönten Gruppen.

Auch AfD-Teilbereiche zunehmend im Visier

Auch gegen Teile der AfD werden erst kürzlich die schweren Geschütze aufgefahren. Seit März gilt mit dem mittlerweile aufgelösten „Flügel” erstmals ein Teil der Partei bundesweit als „rechtsextreme Bestrebung”. Auf regionaler Ebene ist man weniger zimperlich, in Brandenburg begründet der Landesverfassungsschutz die Beobachtung der gesamten AfD-Landespartei mit deren angeblicher „Verflügelung”.

Der dortige neue Chef will der Partei damit ein Signal zur Umorientierung geben. Für EinProzent ist das eine gefährliche Entwicklung: „Die Beobachtung eines Landesverbandes durch einen Geheimdienst als „Warnschuss“, um eine weltanschauliche Korrektur einer demokratisch legitimierten Partei zu erzwingen? Klingt totalitär. Ist es auch.”

Beeinflussbarkeit, zweierlei Maß und Antifa-Informanten

Kritik übt das Projekt auch am Umstand, dass es seit dem Haldenwang-Amtsamtritt keine medienwirksam erklärten neuen Beobachtungen des Antifa-Milieus mehr gäbe. Vielmehr würden Akteure und angebliche Experten aus dessen Dunstkreis mit offiziellem Sanktus sogar den Verfassungsschutz mit Informationen beliefern. Dies sei neben einer möglicherweise parteipolitischen Ausrichtung eine zweite große Baustelle der Behörde.

In diesem Zusammenhang sei auch die Beeinflussbarkeit zu erwähnen – dafür führt man eine Posse um den Verfassungsschutz-Bericht des Vorjahres an. Denn der Geheimdienst widersprach den Bedenken von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), die „Junge Alternative” und den „Flügel” als reine „Verdachtsfälle” aufzunehmen. Eine Nichtnennung würde auf „Unverständnis bei Politik, Medien und Öffentlichkeit” stoßen.


Weiterlesen:

Verfassungsschutz stuft nun auch „Ein Prozent” als Verdachtsfall ein (29.06.2020)

Verdachtsfall”: Verfassungsschutz beobachtet AfD Brandenburg (15.06.2020)

Der Verfassungsschutz als politisches Werkzeug in Vollendung (24.04.2020)

Verfassungsschutz nimmt ‚Institut für Staatspolitik’ in Schnellroda ins Visier (23.04.2020)

Verfassungsschutz beobachtet ab sofort AfD-„Flügel” (12.03.2020)

Brandenburg: Linke Netzwerke dürfen für Verfassungsschutz spionieren (15.08.2019)

Meuthen (AfD) kritisiert Beobachtung der Identitären Bewegung durch Verfassungsschutz (20.07.2019)


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Gesellschaft

Spotify löscht alle Lieder des rechten Rappers Chris Ares

Stefan Juritz

Veröffentlicht

am

Die Streaming-Plattform Spotify beugt sich dem Druck von Antifa und Medien.

Vor wenigen Tagen erschien das erste Album des patriotischen Rappers Chris Ares, mit dem er auch umgehend auf Platz drei der iTunes-Albumcharts einstieg (Die Tagesstimme berichtete). Neben iTunes konnte man das Album „Ares” auch auf der Streaming-Plattform Spotify hören. Doch damit ist nun vorerst Schluss. Das schwedische Unternehmen löschte am Montag alle Lieder des Rappers.

Antifa und Medien

Zuvor hatten Antifa-Aktivisten und Linke auf Twitter eine Kampagne gestartet, damit Spotify die Musik von Chris Ares von der Seite nimmt. Auch die Bild-Zeitung skandalisierte diesen Umstand. „Spotify hat ein Nazi-Problem”, lautete der wenig subtile Angriff der Zeitung.

Doch Chris Ares hat nicht nur Probleme mit dem Spotify. Nur einen Tag vor Erscheinen des Albums hatte Amazon mitgeteilt, die neue CD doch nicht zu vertreiben. Mittlerweile hat der US-Konzern alle Produkte des Rappers aus dem Sortiment gestrichen.


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Schweden: Hooligans bewachen Linné-Denkmal vor Antifa

Monika Šimić

Veröffentlicht

am

Seit dem Aufkommen der „Black Lives Matter”-Bewegung kommt es auch in Europa vermehrt zu Angriffen auf Denkmäler. Schwedische Hooligans wollen dies verhindern und bewachen in Stockholm die Statue des Biologen Carl von Linné.

Stockholm. – Die in Schweden arbeitende gambische Anti-Rassismus-Aktivistin Lovette Jallow forderte unlängst das Entfernen der Statue von Carl von Linné, einem renommierten Biologen. In der Folge tauchte im Internet zudem eine Ankündigung von mutmaßlichen Antifa-Aktivisten auf, in der damit gedroht wurde, die Statue zu stürzen. Laut später erschienenem Bericht des linksradikalen Blogs „Aktuellt Fokus” soll es sich dabei jedoch angeblich um einen „Fake-Aufruf” gehandelt haben.

Wie dem auch sei – rechte Fußballfans nahmen die Drohungen ernst: Als Reaktion auf die Drohungen versammelten sich die Hooligans des Hauptstadtklubs AIK Stockholm vor dem Denkmal, um dieses zu bewachen und vor einem möglichen Angriff zu schützen. Die Hooligan-Gruppe „Firman Boys” veröffentlichte ein Foto, das anschließend in den sozialen Medien landete.

„Institutioneller Rassismus”

In den sozialen Medien schrieb die schwarze Anti-Rassismus-Aktivistin Jallow, der Wissenschaftler Linné sei der „Vater der Rassenbiologie”. Viele Menschen wüssten nicht, dass die „Ideen des Rassismus” von dem schwedischen Biologen stammen, schrieb sie auf Twitter. Er sei für den „institutionellen Rassismus” verantwortlich und trotzdem seien seine Statuen überall, kritisierte die linke Aktivistin.

Linné war schwedischer Naturforscher und später auch Professor der Medizin und der Botanik in Uppsala. Er war der bedeutendste Systematiker seiner Zeit, der die biologische Systematik grundlegend reformierte. Er schuf zudem die Grundlagen der modernen botanischen und zoologischen Nomenklatur.

Dessen ungeachtet scheinen seine Statuen einigen ein Dorn im Auge zu sein, weshalb auch eine Petition für das Entfernen dieser gestartet wurde. Von Gunnar Broberg, Professor für Ideen- und Lerngeschichte an der Universität Lund, heißt es dazu, dass Linné nicht an das Konzept der Rasse, sondern an verschiedene menschliche Spezies geglaubt und die afrikanischen Völker in der Hierarchie ganz unten eingestuft habe.

Petition für Verbleib von Denkmälern

Es gibt allerdings auch Bürger, die sich aktiv gegen das Entfernen historischer Denkmäler wehren. In einer entsprechenden Petition dazu heißt es, dass die schwedischen Denkmäler Teil der Geschichte seien und nicht abgerissen werden sollten. Sie würden die Geschichte des Landes vermitteln und von hohem kulturellen Wert sein. Mit der Petition wolle man zeigen, wie viele Menschen es gibt, die sich gegen die Entfernung historische Statuen, und insbesondere jener des Biologen Linné, stellen. „Wir müssen unser schwedisches Kulturerbe retten, und zwar jetzt”, heißt es im Beschreibungstext der Petition abschließend. Bisher wurde die Petition von mehr als 1.500 Personen unterzeichnet.


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