USA

Senatoren wollen Truppenabzug aus Deutschland verhindern

Kurz nachdem US-Präsident Donald Trump bekannt gab, eines seiner zentralen Wahlkampfversprechen einlösen zu wollen, kündigen mehrere Senatoren Widerstand an.

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<p>Symbolbild Donald Trump: Gage Skidmore [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0">CC BY-SA 2.0 </a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Donald_Trump_(29496131773).jpg">via Wikimedia Commons</a> (Bild zugeschnitten)</p>

Symbolbild Donald Trump: Gage Skidmore [CC BY-SA 2.0 ], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Washington, D.C. – Sowohl Demokraten als auch Republikaner sehen im Truppenabzug aus Deutschland ein Problem. Wie unter anderem „n-tv“ berichtet, sagte der Republikaner Romney, der Truppenabzug sei ein „Geschenk für Russland“ – „und das ist das letzte, was wir tun sollten“. Unlängst hatte Trump angekündigt, etwa 10.000 Soldaten aus Deutschland abziehen zu wollen. Auch Demokraten kritisieren den Schritt. Chris Coons erklärte laut Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung„, der Abzug mache „Amerika kein bisschen sicherer“. Jeanne Shaheen, ebenfalls aus dem demokratischen Lager, sieht in der Stationierung von amerikanischen Truppen auf deutschem Boden ein „beidseitiges Interesse“, welches bewahrt werden müsse.

Kongress könnte Geld verweigern

Da Trump der Oberbefehlshaber der amerikanischen Armee ist, kann er prinzipiell im Alleingang entscheiden, die Truppen abzuziehen. Da das Unternehmen jedoch teuer sein wird, muss der Kongress die finanziellen Mittel bewilligen. Dies wird im Normalfall nur dann getan, wenn die Kongressmitglieder der Auffassung sind, dass ein solcher Abzug der Sicherheit Amerikas zuträglich ist. Weil dies offenbar parteiübergreifend nicht der Fall ist, dürfte sich die Bewilligung schwierig gestalten. Über genauere Pläne und Absprachen der Parteien lässt es sich derzeit lediglich spekulieren.

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