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Chrupalla

Verfassungsschutz wird zur Diffamierung der AfD missbraucht

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla übt scharfe Kritik an Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang.

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<p>Bild (Tino Chrupalla bei einer Rede im Bundestag im April 2019): Olaf Kosinsky via <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:2019-04-10_Tino_Chrupalla_MdB_by_Olaf_Kosinsky-7654.jpg">Wikimedia Commons</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/">CC BY-SA 3.0 DE</a>] (Bild zugeschnitten)</p>

Bild (Tino Chrupalla bei einer Rede im Bundestag im April 2019): Olaf Kosinsky via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 DE] (Bild zugeschnitten)

Berlin. – Am Donnerstag wurde der Verfassungsschutz-Bericht für das Jahr 2019 vorgestellt (Die Tagesstimme berichtete). Laut diesem Bericht soll es vergangenes Jahr im Bereich „Rechtsextremismus“ zu einem Anstieg auf 32.080 Personen gekommen sein. Hauptgrund für diese Erhöhung ist jedoch die Erwähnung der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) und des aufgelösten nationalkonservativen „Flügel“, die von der Behörde zusammen auf etwa 8.000 Personen beziffert werden.

Kritik an Verfassungsschutzbericht

Kritik kam deshalb von der AfD, die darauf hinwies, dass es sich dabei nur um „geschätzte Phantasiezahlen“ handle. „Tatsächlich können die angeblich 7.000 Mitglieder des längst aufgelösten ‚Flügels‘ vom Verfassungsschutz namentlich nicht genannt werden. Konkrete Vorwürfe können ihnen ebenfalls nicht gemacht werden“, erklärte AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla. Mit der Nennung von angeblich 7.000 „Flügel“-Mitgliedern und der „Jungen Alternative“ im Verfassungsschutzbericht würden sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang „juristisch und demokratisch auf ganz dünnes Eis“ begeben. „Seehofer und Haldenwang müssen sich vorwerfen lassen, den Verfassungsschutz vor dem Superwahljahr 2021 zur Diffamierung der größten Oppositionspartei im Deutschen Bundestag zu missbrauchen“, kommentierte Chrupalla die Präsentation des Verfassungsschutzberichts.

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