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Nach Krawallen in Frankfurt

Aufenthalts- und Betretungsverbote kommen

Während die Stadt Frankfurt Aufenthalts- und Betretungsverbote verhängt, fordert Alice Weidel (AfD), dass Ausländer, die etwa Polizisten attackieren, sofort abgeschoben werden.

3 Minuten Lesezeit
<p>Bild: Opernplatz in Frankfurt am Main / Bild: <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Alte_Oper_Frankfurt_abends_2011-07.jpg" title="via Wikimedia Commons">Thomas Wolf, www.foto-tw.de</a> / <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0">CC BY-SA</a> (Bild zugeschnitten)</p>

Bild: Opernplatz in Frankfurt am Main / Bild: Thomas Wolf, www.foto-tw.de / CC BY-SA (Bild zugeschnitten)

Frankfurt am Main. – Nach den nächtlichen Krawallen am vergangenen Wochenende hat die Stadt Frankfurt am Main ein Betretungsverbot für den Opernplatz verhängt. Das teilte der Frankfurter Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) mit. Das Verbot soll demnach jeden Freitag und Samstag ab 24 Uhr gelten. Ab 1 Uhr werde der Platz dann vollständig gesperrt.

Diskussion über mögliches Alkohol- und Flaschenverbot

Laut Frank soll es darüber hinaus zu verstärkten Kontrollen durch die Polizei rund um den Opernplatz kommen. Die Maßnahmen würden auch als Signal für Menschen dienen, die nicht direkt aus Frankfurt kommen. Sie sollen zeigen, dass es sich gar nicht erst lohne, den Weg in die Stadt auf sich zu nehmen. Wie die Zeit berichtet, hatten Vertreter der Polizei Frankfurt am Main und der Stadtverwaltung angekündigt, Konsequenzen aus den nächtlichen Krawallen zu ziehen. Bei einem Treffen unter anderem von Frankfurts Sicherheitsdezernent Frank mit Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) und Polizeipräsident Gerhard Bereswill sollten weitere Maßnahmen besprochen werden.

„Man muss genau überlegen, was man tut“, sagte Bereswill. Eine mögliche Sperrung von bestimmten Plätzen halte er aber nicht für sinnvoll, auch wenn dies nun teilweise geschehen ist. Die Probleme würden sich so nur auf andere öffentliche Plätze verlagern. Auch Fragen nach Sperrstunden, einem Alkohol- oder Flaschenverbot müssten diskutiert werden.

Negative Stimmung gegenüber der Polizei

In den vergangenen Wochen hat sich nach Einschätzung von Bereswill eine negative Stimmung gegenüber der Polizei entwickelt. Er glaube, die Situation habe „mit mehreren pauschalen Vorwurfslagen“ zu tun, sagte Bereswill am Montag dem Sender hr-Info. Konkret nannte er unter anderem einen „Rassismusvorwurf gegen die Polizei, ‚Racial profiling‘ zu betreiben“. Auch die Fälle von Polizeigewalt in den USA wirkten sich auf die Stimmung gegenüber den Beamten aus. Die Vorgänge dort würden „eins zu eins auf die deutsche Polizei quasi übertragen“ und die Beamten dem Vorwurf ausgesetzt, „wir wären gewaltextrem, wir würden so oder so ähnlich agieren wie die Polizei in den Vereinigten Staaten“.

AfD-Weidel fordert Abschiebung

Für die Fraktionsvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Alice Weidel, sind die Krawalle Frankfurt indes die Quittung für „falsche Politik“. In einem Beitrag auf Facebook schreibt Weidel, dass „der von jungen Migranten und Linksextremen dominierte Mob“, der Polizisten angreife, nicht der „Partyszene“ zuzuordnen sei. Ebenso wenig sei das Geschehen „rätselhaft“. Die Krawalle in Stuttgart und Frankfurt seien vielmehr „die Quittung für die falsche Politik von Grünen, Roten, Linken und Merkel-Union, die Migranten ohne Integrationsbereitschaft unkontrolliert ins Land lassen, militante Linksextremisten als Kämpfer ‚gegen rechts‘ verhätscheln und das Ansehen der Polizei mit pauschalen ‚Rassismus‘- und ‚Rechtsextremismus‘-Vorwürfen untergraben“. Wochenend-Randale in den Innenstädten dürften nicht zum Normalzustand werden, erklärt Weidel. Für Randalierer fordert sie konsequente Strafen: „Wer Polizisten angreift und verletzt, muss ohne Wenn und Aber ins Gefängnis. Wer als Ausländer uniformierte staatliche Hoheitsträger attackiert, verwirkt sein Aufenthaltsrecht und muss abgeschoben werden“, betont die AfD-Politikerin.

Frankfurter Krawalle sind Quittung für falsche Politik!Erst Stuttgart, jetzt Frankfurt: Ein von jungen Migranten und…

Gepostet von Alice Weidel am Montag, 20. Juli 2020

In der Nacht zu Sonntag haben sich Randalierer auf dem Frankfurter Opernplatz Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Die Sicherheitskräfte konnten 39 Personen festnehmen, die „überwiegend einen Migrationshintergrund haben“, wie Bereswill am Sonntag mitteilte. Bei dem Einsatz wurden demnach fünf Beamte verletzt.


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