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Meinung

Überall ‚Partyszene’: Verharmlosung importierter Gewalt hat Saison

Julian Schernthaner

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am

Partyszene, Feiernde: Immer wieder finden etablierte Medien eine neue Umschreibung für die Verwerfungen, die das multikulturelle Modell mit sich bringt. Und alle tun furchtbar schockiert und heucheln Unwissen über die Hintergründe.

Kommentar von Julian Schernthaner.

Normalerweise kommentiere ich einzelne Ausschreitungen irgendwelcher Jugendlicher mit Migrationshintergrund in demograpisch gekippten Städten wie Frankfurt nicht gesondert. Zu häufig sind sie geworden – und zeigen doch jedes Mal dieselben Hintergründe auf. Diesmal ist es anders – und das liegt an der Unverfrorenheit der Leitmedien, das misslungene „Partyszene”-Framing von Stuttgart nur Wochen danach zu wiederholen.

Vermeintlicher ‚Schmelztiegel’ fällt auf den Kopf

Wie beinahe der versammelte Blätterwald zu berichten wussten, handelte es sich nämlich auch diesmal wohl weitgehend nicht Leute, die „schon länger hier leben”. Wie die Polizei zugab, hatte die Mehrheit der Randalierer innerhalb der Menschentraube von bis zu 800 Leuten fremde Wurzeln. Dies gilt logischerweise auch für den Löwenanteil der 39 Festgenommenen – von Syrien bis nach Marokko ist offenbar jede Migrationsgeschichte dabei.

Dass Deutschland ein Einwanderungsproblem hat, wollen die Mächtigen aber nicht sehen. Seit Jahren versteifte man sich derart auf die Idee des Schmelztiegels der Kulturen, dass man übersah, dass dieser Topf voller Gesteins- und Metallbrocken ist, die sich zwar aneinander reiben, aber mangels sachkundiger Schmiedekunst oder irgendeines Planes einfach zu keiner sinnvollen Legierung werden. Das Resultat ist totale Ahnungslosigkeit.

Demographische Verhältnisse in Frankfurt längst gedreht

Auf der anderen Seite entzündet sich der aktuelle Vorfall wohl nicht ganz zufällig in der Mainmetropole. Denn in der fünftgrößten Stadt Deutschlands hat eine Umkehr der demographischen Mehrheitsverhältnisse bereits stattgefunden. Schon 2016 erreichte der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund in Frankfurt die 50-Prozent-Marke. Bei Kindern unter sechs Jahren betrug er bereits im Jahr davor stolze 68 Prozent.

Dass der polit-mediale Komplex also überhaupt mit dem Narrativ der „Feiernden” durchkommt, hängt auch damit zusammen, dass es glaubwürdig erscheint. Wenn schon in fünf bis zehn Jahren nicht einmal mehr ein Drittel der Jugendlichen sogenannte „Bio-Deutsche” sind, dominieren migrantische Jugendliche das Straßenbild. Ob Murat dann mittags seinen BMW beim Drift in die Wand setzt oder abends randaliert, fällt dann kaum mehr auf.

Explosives ‚Partyszene’-Gemisch raubt den Mut

Es war nicht die erste Eskalation der ‚Partyszene’ und es wird auch nicht die letzte sein. Die Mischung aus mangelnden Perspektiven, martialischem Moral- und Kulturverständnis sowie territorialem Imponiergehabe mag bereits toxisch sein. Nach Überschreitung eines Schwellenwertes, bei dem Integration leicht möglich ist und bei völliger Absenz einer intakten Leitkultur, in die eine solche überhaupt attraktiv wäre, ist sie schlichtweg explosiv.

Ob das Pulverfass gescheiterter Einwanderungspolitik in Städten wie Frankfurt, Stuttgart oder auch Teilen Wiens noch entschärft werden kann, scheint vor diesem Hintergrund zweifelhaft. Ein Bevölkerungsaustausch hat dort de facto bereits stattgefunden. Einige Leute philosophieren daher längst über Alternativen, ob man diese Parallelgesellschaften einfach existieren lassen oder gar ganze Viertel, Städte und Landstriche endgültig aufgeben soll.

Gegen Narrative und für Leitkultur einstehen

Aus der Sicht der allermeisten Patrioten gibt man allerdings maximal einen Brief auf. Sie laufen daher von Pontius zu Pilatus und wieder zurück, um die Mehrheit für diese Problematiken zu sensibilisieren. Wenden ihre Freiheit dafür auf, gegen eine übermächtige Armada etablierter Medien, Thinktanks, sogenannte Zivilgesellschaft anzukämpfen. Nehmen in Kauf, dass irgend ein Antifa-Portal sie ihre Stelle oder den Frieden im eigenen Viertel kosten kann.

Ob es für ethnisch „gekippte” Viertel und Städte noch Hoffnung hat oder nicht, wird sich weisen. Aber eines ist klar: Ohne Politik der Leitkultur und ohne Umkehr der Migrationsbilanz wird auch das sichere Hinterland bald zum Territorium der ‚Feiernden’. Und hier gilt es Ross und Reiter zu benennen, anstatt sich vom bequemen Narrativ der plötzlich entbrannten „Partyszene” umher schubsen zu lassen, bis man sich selbst gar nicht mehr nach draußen traut.


Weiterlesen:

Nach Krawallen in Frankfurt: Aufenthalts- und Betretungsverbote kommen (20.07.2020)


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Interview

Kickl: „Es muss jetzt Schluss sein mit dem Corona-Wahnsinn”

Redaktion

Veröffentlicht

am

Die Tagesstimme sprach mit FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl über die Corona-Krise und notwendige Änderungen in der Asylpolitik.

Im Interview verlangt der ehemalige Innenminister ein Ende des Ausnahmezustands. Ein zweiter „Lockdown” wäre aus seiner Sicht eine „politische Todsünde”. Wirtschaftlich müsse man wieder mehr auf Regionalisierung setzen und in krisenrelevanten Bereichen die Autarkie ausbauen, so Kickl. Auch im Bereich der Asylpolitik fordert der FPÖ-Politiker einen „Paradigmenwechsel” und warnt vor einer Aushöhlung des Rechtsstaates.

Tagesstimme: Herr Kickl, das Thema „Corona“ ist weiterhin allgegenwärtig. Wenn Sie die letzten Monate Revue passieren lassen: Welche Fehler hat die Bundesregierung aus Ihrer Sicht begangen?

Kickl: Eine ganze Reihe von Fehlern. Zu Beginn, als noch nicht klar war, wie gefährlich das Virus ist, war sie zu zögerlich. Wir haben längst ein Schließen der Grenzen gefordert, da hat man uns noch erklärt, dass sich Viren ohnehin an keine Grenzen halten. Und als sich dann immer mehr gezeigt hat, dass das Virus zum Glück nicht so gefährlich ist, wie zunächst befürchtet wurde, hat die Regierung auch viel zu lange gebraucht und die Wirtschaft völlig abgewürgt. Ganz abgesehen davon, dass sie jetzt aus ihrem eigenen Bürokratie-Dschungel nicht mehr herausfindet und die versprochenen Unterstützungen daher viel zu langsam ankommen, wenn überhaupt.

Tagesstimme: Und welche politischen Maßnahmen müssten jetzt unbedingt umgesetzt werden?

Kickl: Es muss jetzt Schluss sein mit dem Corona-Wahnsinn, sprich dem Ausnahmezustand, in dem die Regierung per Verordnung massive Einschränkungen – vor allem auch unserer Grund- und Freiheitsrechte – durchdrücken kann. Die Gesundheitsbehörden sind in der Lage, die nötigen Schritte zu setzen, wenn es lokal zu Ausbrüchen kommt. Und parallel dazu muss die Wirtschaft angekurbelt werden, damit die Menschen die verlorene Arbeit zurückbekommen. Dazu wäre der 1.000-Euro-Gutschein für alle Österreicher eine optimale Maßnahme, weil jeder profitiert und das Geld in österreichischen Betrieben ausgegeben werden muss.

Tagesstimme: Trotz all der Kritik können sich ÖVP und Grüne über gute Umfragewerte freuen. Besonders Gesundheitsminister Rudolf Anschober war ein „Krisengewinner“, wie „Die Presse“ im Juli titelte. Woher kommt das?

Kickl: Im Vergleich zu den „Frischg‘fangten“ auf der ÖVP-Regierungsbank ist Anschober ein Polit-Profi, das kommt ihm jetzt zugute. Außerdem wurde kritische Berichterstattung über die Regierungsmaßnahmen ganz generell ja per Corona-Medienförderung praktisch vom Markt gekauft. Während alle anderen Unternehmen sich mit dem bürokratischen Papierkram herumschlagen müssen, um Unterstützung vom Staat zu erhalten, haben die Medienhäuser Geld ja völlig antragslos und unabhängig davon, wie hoch ihr Schaden war, überwiesen bekommen. Dennoch wird für die Bürger immer deutlicher sichtbar, wie hier von Schwarz-Grün gestümpert und gepfuscht wurde. Das spricht sich herum, auch wenn es durch den Mainstream-Filter etwas länger dauert.

Tagesstimme: Die Corona-Zahlen steigen wieder und manche fürchten sich bereits vor einer „zweiten Welle“ und einem möglichen zweiten „Lockdown“. Aber würde unsere Wirtschaft überhaupt ein erneutes Herunterfahren überstehen?

Kickl: Das wäre eine völlige Katastrophe und nach den Erfahrungen des ersten Lockdowns wohl eine politische Todsünde. Denn die Zahlen zeigen ja deutlich, dass die Coronawelle zum Zeitpunkt des Lockdowns bereits im Abklingen war. So gesehen ist es fraglich, ob das flächendeckende Zusperren überhaupt etwas gebracht hat.

Tagesstimme: Im Herbst wird die Regierung einen elektronischen Impfpass einführen. Ein richtiger Schritt?

Kickl: Grundsätzlich sind Gesundheitsdaten sehr sensibel und müssen vor dem Zugriff durch Dritte besonders stark geschützt sein. An den Plänen des Gesundheitsministers zum elektronischen Impfpass gibt es massive Kritik des Österreichischen Datenschutzrates, auf die die Regierung bisher in keiner Weise eingegangen ist. Wenn man einen elektronischen Impfpass andenkt, dann nur unter drei ganz wichtigen Voraussetzungen: Erstens nur unter strikter Einhaltung aller Datenschutz-Standards, zweitens muss es für die Bürger freiwillig sein und drittens dürfen dieser Impfpass oder gewisse Impfungen nicht die Voraussetzung dafür sein, bestimmte Freiheiten in Anspruch zu nehmen oder Leistungen konsumieren zu dürfen. Auch darf des Impfpass keinesfalls Grundlage einer Besser- oder Schlechterstellung bei privaten Krankenversicherungen sein.

Tagesstimme: Die FPÖ warnte bereits mehrfach vor einer Impfpflicht. Gesundheitsminister Anschober betonte bisher aber immer, dass es keine Impfpflicht geben werde. Ist es also nicht doch nur Panikmache?

Kickl: Wenn ich nicht mehr ins Flugzeug steigen darf, ohne einen elektronischen Impfpass mit Corona-Impfung vorzulegen, ist das nichts anderes als ein Impfzwang. Aber genau dorthin geht die Reise, wie man jetzt bereits anhand der umstrittenen Stopp-Corona-App sieht. Da überlegen ja bereits Veranstalter oder auch Gastwirte, Bürgern den Zutritt zu verweigern, wenn sie die App nicht installiert haben. Außerdem soll mir die Regierung erst einmal erklären, warum sie still und heimlich Impfstoff für acht Millionen Menschen bestellt und darüber kein Wort verliert, obwohl sie doch sonst so gerne Corona-Pressekonferenzen gibt.

Tagesstimme: Welche Lehren sollten wir als Gesellschaft aus der Corona-Krise ziehen?

Kickl: Dass die Globalisierung diese Krise befeuert hat und wir daher verstärkt auf Regionalisierung setzen müssen, ist klar ersichtlich. Hier ist jeder aufgefordert, sich zu überlegen, wo er kauft und was er kauft. Der Staat sollte zudem eine Vorbildwirkung entfalten, indem im Einkauf von Gütern und Leistungen Unternehmen bevorzugt werden, die in Österreich produzieren und österreichische Arbeitskräfte beschäftigen. Außerdem muss die Autarkie in krisenrelevanten Bereichen – vor allem in der Versorgung mit Gesundheitsgütern – gestärkt und ausgebaut werden.

Tagesstimme: Neben Corona wird in den nächsten Monaten wohl auch das Asyl-Thema wieder stärker in den Fokus rücken. Die Zahlen steigen auch hier wieder. Sie fordern deshalb die Aussetzung des Asylrechts, aber ist das rechtlich überhaupt so einfach möglich?

Kickl: Ich finde es interessant, dass hier sofort diese Frage gestellt wird. Als die Regierung versucht hat, die Leute zu Hause einzusperren, und per staatlich verordneter Betriebsschließungen in die unternehmerische Freiheit massiv eingegriffen hat, waren das für den Bundeskanzler „juristische Spitzfindigkeiten“. Das Asylrecht auszusetzen, ist angesichts der Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft jetzt steht, das Gebot der Stunde. Österreich hat hier insbesondere seit der Masseneinwanderung 2015/2016 eine viel größere Last getragen als viele andere Länder. Ganz abgesehen davon, dass jeder, der in Österreich Asyl fordert, ohnehin über ein sicheres Drittland eingereist ist.

Tagesstimme: Braucht es also grundsätzliche Änderungen in der Asylpolitik?

Kickl: Unbedingt. Wir kämpfen mit dem Problem, dass wir diejenigen, die es einmal bis zu uns geschafft haben, aufgrund von zahllosen rechtlichen Einschränkungen und juristischen Winkelzügen der Asylindustrie kaum mehr rausbekommen, selbst wenn sie nicht einmal ansatzweise schutzwürdig sind. Daher fordere ich schon seit meiner Zeit als Innenminister einen Paradigmenwechsel. In einem Mitgliedstaat der Europäischen Union asylberechtigt kann grundsätzlich nur noch jemand sein, der aus einem an die EU angrenzenden Land stammt und von dort fliehen muss. Aktuell wäre vielleicht Weißrussland ein Beispiel dafür, wenn man die aktuellen Entwicklungen dort verfolgt. Jeder Kontinent soll die Probleme lösen, die dort entstehen. Dazu soll Europa durchaus finanziell und logistisch etwas beitragen, aber als Zielländer sind die europäischen Staaten jetzt schon heillos überfordert.

Tagesstimme: Die Grünen wollen die ÖVP bekanntlich davon überzeugen, dass auch abgelehnte Asylwerber, die eine Lehre in Österreich abschließen, nicht abgeschoben werden dürfen. Die ÖVP blockt noch ab, und auch die FPÖ ist strikt dagegen. Warum sollten bereits ausgebildete Lehrlinge nicht in Österreich bleiben dürfen?

Kickl: Weil sie nicht gekommen sind, um einen Beruf zu lernen, sondern weil sie behauptet haben, in ihrer Heimat verfolgt zu werden. Und wenn sich das als falsch herausstellt, fehlt ihnen jeder Grund für einen rechtmäßigen Aufenthalt in Österreich. Wenn wir hier nachgeben, zieht das den nächsten Rattenschwanz an Problemen nach sich. Was ist dann mit den Familienangehörigen der Asylwerber in Lehre? Warum gilt es nur für Lehrlinge und nicht auch für Schüler und Studenten? Und am Ende sind das Asylrecht und der Rechtsstaat völlig ausgehöhlt, die Begriffe Asyl und Zuwanderung daher beliebig austauschbar. Da muss von Anfang an ein Riegel vorgeschoben werden.

Tagesstimme: Im Juli einigten sich die EU-Staaten darauf, dass in Wien eine Plattform für Grenzschutz und Asyl entstehen soll. Laut Innenminister Nehammer soll diese Plattform einen effizienteren Kampf gegen Schlepperei und eine bessere Koordination bei Rückführungen ermöglichen. Ein Schritt in die richtige Richtung oder PR-Gag?

Kickl: Jede Initiative, die illegale Einwanderung und Schlepperei verhindern will, ist grundsätzlich zu begrüßen. In diesem Bereich geht es immer auch um eine konsequente Kommunikation, die den Schleppern die Botschaft überbringt, dass sie es erst gar nicht versuchen müssen. Die Frage ist aber, wie glaubwürdig die ÖVP und Innenminister Nehammer in diesem Bereich sind. Immerhin wurden ja fast alle Verschärfungen aus meiner Zeit als Innenminister zurückgenommen – bis hin zum wohl wirksamsten kommunikativen Symbol, die Erstaufnahmezentren in Ausreisezentren umzubenennen.

Tagesstimme: Vielen Dank für das Interview!

Buchempfehlung: Werner Reichel – „Kickl muss weg”

Kein anderer Politiker in Österreich wird so gehasst, gefürchtet und bekämpft wie Herbert Kickl. Er gilt als das Mastermind hinter den Erfolgen der FPÖ. Als Innenminister wurde er mit seiner Einwanderungs- und Sicherheitspolitik zur Projektionsfigur und zum Feindbild der Linken. Die Kampagnen der sich bedroht fühlenden politischen Klasse, die mit allen Mitteln um ihren Machterhalt kämpft, richten sich deshalb vor allem gegen Kickl. Der Einsatz ist hoch, die alten Zirkel der Macht fürchten eine dauerhafte politische Wende.

Der bekannte Journalist und Autor Werner Reichel analysiert den schmutzigen Kampf gegen Herbert Kickl während seiner Zeit als Innenminister und wie der FPÖ-Mann zum großen Feindbild aller anderen Parteien und der Medien wurde. Er zeigt auf, mit welchen Methoden die Netzwerke der Macht arbeiten. Ein Sachbuch, spannend wie ein Krimi.”

 „Kickl muss weg“ von Werner Reichel, Broschürt, 250 Seiten, Verlag Frank & Frei, Wien 2019, Euro 17,90

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Kultur

Causa Eckhart: Ein Schuppentanz um den androgynen Regenbogenfisch

Julian Schernthaner

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Einige Tage lang blendete ich das Gezerre um die Absage eines Aufritts der steirischen Kabarettistin Lisa Eckhart aus. Dass die Revolution ihre zuvor hochgejazzten Kinder frisst, schien mir zu banal, um ein Wiederkäuen des üblichen Plädoyers für die Kunstfreiheit zu veranstalten. 

Kommentar von Julian Schernthaner.

Dann las ich eine Tirade eines bekannten neurechten Autoren. Er sah einen „konservativen Masochismus” als Grundlage dafür, dass sich „stolze Vollspastis regelrecht darin überbieten, für Lisa Eckhart zu simpen”. Eine überschießende Wertung in ähnlich elitärem Anspruch wie die gepachtete Rolle der Künstlerin als Stachel im politischen „Korrektum” – aber mit einem Funken Wahrheit.

Die Vereinnahmung geschieht rasch

Denn die Parteinahme für Eckhart entlarvt zweierlei: Während Linke einzelne kritische Stimmen als Feigenblatt hochkommen lassen, zeichnet sich die rechte Seite durch sträfliche Vernachlässigung einer Gegenkultur aus, die diesen Namen verdient hätte. Man klammert sich an den Strohhalm, künstlerische Abweichler von der verordneten Einheitsmeinung vorschnell als „our guy” oder „our girl” zu vereinnahmen. Wohl aus dem Bedürfnis der Notwendigkeit kultureller Angebote.

Dabei ist es egal, ob ein Quertreiber jetzt wie Dieter Nuhr sein Repertoire auf ausgelutschten Boomer-Witzen aufbaut. Oder sich im Fall von Eckhart die Unschuld von Lande zu einem ordinären zweiten Falco aufplustert, der zur Optik von Macaulay Culkin mit den Strapsen ihrer Uroma und dem Versace-Kleid von der Vorhangstange allerhand Kalauer zum Besten gibt. Böse Zungen würden sagen: Lisa Eckhart ist für manche Rechte das, was Milo Yiannopoulos mangels Talent nie sein konnte.

Linke Spiegelvorhalter mit Vorsicht genießen

Es geht hier nicht um künstlerisches Niveau. Ich mag meinen Humor dreckig, hundsgemein, kohlrabenschwarz und mit einer Mischung aus Subtilität, Postironie, Wortspielen und Vorschlaghammer. Entsprechend treffen Künstler wie Eckhart meinen Geschmack durchaus. So weit, ihrem auf nonchalante Art und Weise charmanten Auftritt eine groteske Form burschikoser Erotik anzuheften, wie das einst so manches Männermagazin tat, gehe ich allerdings nicht.

Vielmehr frage ich mich: Wieso berühren gerade solche Stimmen jeden Systemkritiker? Vermutlich weil sie den Anschein alles Kritischen haben. Generationen von heutigen Rechten sind schon mit politischen Kabarett von Volker Pispers aufgewachsen. Und im Gegensatz zur wohl wahrhaft kritischen Monika Gruber als unstürzbare Anomalie, hatte er die Eckhart-Aura. Nämlich allein den Dienst, der Linken, in der man selbst verhaftet ist, den Spiegel vorzuhalten. Folgendes Eckhart-Neuwerk illustriert diese Mechanik treffend:

Cancel Culture” um Regenbogenfisch Eckhart

Wer sich von Lisa Eckhart einen erfolgreichen Heckerzug erwartet, der wartet, bis er so schwarz wird wie der Humor der Kritisierten. Am Ende ist fast ihr eigenes Gleichnis des Regenbogenfisches, der seine Schuppen aufgeben muss, um so gleich zu sein, wie alle anderen, das die Antwort liefert. Denn egal wie schillernd er ist, seine Aufgabe der Schuppen macht alle bunt. Und davor war er es einfach selber, die eitle Sau. Sie hat den linksliberalen Kulturbetrieb aufgesogen wie Muttermilch.

Freilich, man kann und muss die Kunstfreiheit der Dame verteidigen. Eine Gesellschaft, die sich an wirklich abartigen Darbietungen à la Nitsch nicht stößt, wird die Schnauze einer Lisa Eckhart vertragen. Wer Migranten-Rappern, die über Massaker auf einem Festival-Gelände singen, Musikpreise nachwirft, schon zweimal. Der Aufruf zum Ende der wehleidigen „Cancel culture” ist richtig und wichtig, mit einem großen Aber.

Schweigespirale bei patriotischen Künstlern

Dieses beginnt bei patriotischen Ausläufern des Mainstreams. Viele, die für Eckhart die Mauer machen, schwiegen, als es Andreas Gabalier oder Frei.Wild an den Kragen gehen sollte. Als ein kroatisches Heimatlied des Sängers Thompson im Mund von Manuel Neuer verdreht wurde, schwiegen sogar Liberale, Konservative und bürgerliche Rechte. Bei den „eigenen Leuten” verstummen die Stimmen, welche die Narrenfreiheit von Künstlern rauf- und runterbeten, dann besonders schnell.

Wo waren die Stimmen gegen Zensur und „Cancel Culture”, als sämtliche Streamingdienste den Rapper Chris Ares aus der Hitparade retuschierten? Möglicherweise in Bischofswerda, wo die AfD-Fraktion mit Altparteien gegen dessen Plan eines patriotischen Kulturzentrums stimmte. Beim ersten Gegenwind von links ließ man sich auch die Kulturbeirat-Nominierung von Odin Wiesinger madig machen, als wäre er wirklich der Gottseibeiuns, den Linke in ihm sahen.

Nachholbedarf bei patriotischer Kunst

Die Anzahl der Künstler, die mit beiden Beinen im patriotischen Lager stehen, ist dünn. Im Humor-Bereich findet sich bald nach grandiosen Dauerbrennern wie „Laut Gedacht” oder „Outdoor Illner” gähnende Leere. Selbst der Kopf hinter Ruhrpott Roulette tauschte die Straßencomedy für den Versuch, im Sog von Chris Ares mit Sprechgesang die Gegenkultur zu beackern. Die dann aber im Musiksektor wiederum keine Genre-Breite aufweist.

Dort verbleiben neben ebenso mit Provokation spielenden Bands im Neofolk und Black/Pagan Metal nur alternde, altrechte Rockrüpel, deren Anschlussfähigkeit für die Jugend heute gottlob gering ist. Das Vakuum ist da, und niederschwelliger Zugang zum Grundbedürfnis nach Kultur nur auf der linken Seite vorhanden. Und das ist auch Resultat verfehlter rechter Kulturpolitik, die sich an den Mainstream anbiedert, statt wie Linke auch eigene Kollektive und Künstler zu fördern.


Weiterlesen: 

Linker Druck: Kabarettistin Lisa Eckhart von Literaturfestival ausgeladen (06.08.2020)

Wiesinger: „Brauchen mehr Ehrlichkeit in der Kunst!” (Interview, 21.06.2019)


 


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Meinung

Gute Demos, böse Demos und ein Angriff auf die Grundrechte

Julian Schernthaner

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am

Seit dem Wochenende bleibt in Deutschland kein Stein auf dem anderen. Auslöser ist die Auflösung einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen – woraufhin plötzlich der Ruf nach Einschränkung der Grundrechte laut wird.

Kommentar von Julian Schernthaner.

Über Sinn oder Unsinn der „Tag der Freiheit”-Demo in Berlin kann man streiten. Man kann sich auch tagelang im alten Spiel ergehen, dass die Teilnehmerschätzungen von Veranstaltern und Polizei respektive Medien weit auseinandergehen. Aber die Hauptfrage ist nicht, ob 17.000 oder 1,3 Millionen ihren Unmut bekundeten. Ein starkes Zeichen des Widerstands wäre beides. Sondern die Hauptfrage ist das zweierlei Maß der Öffentlichkeit – und konkrete Ableitungen daraus.

Gesundheitsfrage je nach Demo-Thema

Denn plötzlich ist Corona wieder in aller Munde, die Teilnehmer gelten als lebensgefährdende „Covidioten”. Ganz anders war dies noch, als kürzlich Zigtausende gegen vermeintlichen Rassismus und angebliche Polizeigewalt auf die Straße gingen. In fast allen Leitmedien jubelte man die Breite der Zivilgesellschaft hoch, auch Politiker solidarisierten sich reihenweise. Einwände tat man als Unkenrufe ab, es gab bestenfalls halbseiden auf die Finger.

Irgendwie ging die Sache gut und die Infektionszahlen blieben niedrig. Auch das dürfte das Gefühl vieler Bürger befeuern, dass die Einschränken überholt sind. Vielleicht half es, in manchen eine Wut zu wecken, dass alle strengen Vorschriften und Einschränkungen egal waren, als es um die „gute Sache” aus Sicht der Etablierten ging.  Das Publikum am Samstag in Berlin war jedenfalls eine bunte Mischung verschiedenster Lager.

Unterschiedliche Demo-Bewertung bei Leitmedien

Wer noch ans alte Diktum glaubte, dass sich Journalismus auch mit keiner „guten Sache” gemein machen solle, konnt naiv hoffen, die Leitmedien hätten ihre Hausaufgaben gemacht. Möglicherweise erhoffte sich mancher Träumer ein Fanal ähnlich der Leipziger Montagsdemos von 1989, um das strenge Pandemie-Regiment zu Fall zu bringen. Manche suchten nach Monaten einfach ein Ventil. So oder so, man machte die Rechnung ohne den Wirt.

Teils dieselben Blätter, die sich für „Black Lives Matter”-Demos stark machten, lassen nun schamlos vom Stapel. Der Nutzer „Klargo Nerd” hat auf Twitter ein beschauliches Portfolio zu Doppelstandards erstellt. Dabei nennt er Beispiele aus der FAZ, der SZ, beim ZDF, bei der Zeit und beim Standard. Ein besonderes Kuriosum stellen zwei aktuelle Artikel beim Deutschlandfunk dar. Offenbar hat das Virus einen moralischen Kompass: BLM-Demos hui, Corona-Demos pfui.

CDU-Politiker will Corona-Demos untersagen lassen

Und Entscheidungsträger aus der Politik springen nahtlos auf diesen Zug auf. Und zwar nicht vordergründig SPD-Chefin Saskia Esken, deren ähnlich doppeltes Maß auf Twitter für eine Belustigung sorgte. Denn die Politik denkt ernsthaft über Einschränkungen der Grundrechte nach. Corona als Vorwand für deren Erosion – übrigens auch etwas, das die Tagesschau noch vor zwei Monaten als „Verschwörungsmythos” abtat.

CDU-Innenexperte Armin Schuster bezeichnete die Berliner Demo als „Gefahr für die Allgemeinheit”. Er plädiert, solche Kundgebungen „nur noch unter sehr viel strengeren Auflagen oder gar nicht mehr zu genehmigen”. Die SPD lobte die Auflösung, Justizministerin Christine Lambrecht hat kein Verständnis für Demonstranten, die sich über die Maskenpflicht „selbstherrlich hinwegsetzen”. Wirkliche Kritik an den Vorstößen gibt es nur von der FDP und der AfD.

Restle mit unverhofftem Plädoyer für die Freiheit

Eine beinahe einsame Gegenstimme ist ausgerechnet Georg Restle. Der weit links stehende WDR-Moderator eckte im Vorjahr noch mit dem totalitären Ausspruch an, man dürfe der AfD „keinen Raum, keine Bühne und erst recht keine Stimme” geben. Und er kommt auch im jüngsten Kommentar nicht aus seiner Haut und bedient seine Frames. So sorgt er sich vor allem, dass „Populisten” profitieren könnten. Aber in den kollektiven Verbots-Taumel lanciert er einen Zwischenruf: „Finger weg von den Grundrechten!”

Die Versammlungsfreiheit ist eines unserer zentralen Grundrechte und das Grundgesetz unterscheidet eben nicht zwischen richtigen und falschen, guten oder schlechten Versammlungen. Und das ist auch gut so, weil Freiheit eben immer auch die Freiheit der Andersdenkenden ist, auch wenn’s manchmal weh tut”, so Restle. Sein treffendes – und fast erfrischendes – Plädoyer: Es gelte, allmählich „abzurüsten” und „im Zweifel für die Freiheit” zu entscheiden.

Nationalteam-Held verlor Arbeit wegen Demo

Allerdings hört die Sache nicht bei der Versammlungsfreiheit auf – auch andere Mechanismen sind problematisch. Durfte ein schwarzer Autorennfahrer noch problemlos Denkmalstürme fordern, ist bei einem Basketball-Nationalspieler schon die Teilnahme an der Berliner Demo ein fristloser Kündigungsgrund. Und das hat mehr reale Auswirkung als zusätzliche Auflagen gegen den „Volkszorn”. Denn diese Entscheidung funktioniert nach dem Mao-Prinzip: „Bestrafe einen, erziehe hunderte”.

Empörung als willkommenes Ablenkungsmanöver

Und die Hetzjagd lenkt von anderen Problemen ab. Denn am selben Wochenende demonstrierten auch Linksextremisten in Berlin. Dabei kam es zu Gewaltaufrufen und Ausschreitungen und dutzende verletzten Polizisten. Aber das ist halt sowieso ein „aufgebauschtes Problem”. Leute, die friedlich dem Maskenfasching widerstreben, gefährden die innere Sicherheit nämlich gewiss weitaus mehr als rohe politische Gewalt wegen der Schließung einer linken Szenekneipe…


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