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Graz

FPÖ-Klubobmann Sippel gegen monatelangen Dauerwahlkampf

Klubobmann Armin Sippel will mit der FPÖ einen „kurzen, knackigen“ Wahlkampf führen. Eine Diskussion über die Beschränkung der Wahlkampfkosten hält er grundsätzlich für sinnvoll.

2 Minuten Lesezeit
<p>Bild: Grazer Rathaus / Bild: Pedro J Pacheco [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/at/deed.en">CC BY-SA 3.0 at</a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Grazer_Rathaus_2.jpg">via Wikimedia Commons</a> (Bild zugeschnitten)</p>

Bild: Grazer Rathaus / Bild: Pedro J Pacheco [CC BY-SA 3.0 at], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Graz. – Die NEOS wollen eine Obergrenze für Wahlkampkosten bei der Grazer Gemeinderatswahl im Winter 2021/22. NEOS-Gemeinderätin Sabine Reininghaus fordert deshalb in einem Dringlichen Antrag eine Beschränkung auf maximal 500.000 Euro. Laut Bericht der Kleinen Zeitung sprechen sich KPÖ und SPÖ ebenfalls für eine Beschränkung aus. Und auch die Grünen hatten bereits im vergangenen Jahr einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat eingebracht. Außerdem gehe es Grünen-Chefin Judith Schwentner besonders um Kostentransparenz, berichtet die Kleine Zeitung.

FPÖ gegen Dauerwahlkampf

FPÖ-Klubobmann Armin Sippel hält eine Diskussion darüber grundsätzlich für sinnvoll. Allerdings sollte eine schlussendlich festgeschrieben Grenze der Wahlkampfausgaben in Zusammenarbeit mit allen Fraktionen definiert werden. NEOS und KPÖ seien anscheinend schon 16 Monate vor dem regulären Wahltermin im Wahlkampfmodus, teilte Sippel in einer Aussendung mit. „Wie die Erfahrung zeigt, sind aber vor allem monatelange Dauerwahlkämpfe besonders kostenintensiv. Bleibt zu hoffen, dass Graz davon verschont bleibt.“

Die FPÖ wolle bis zum Ende dieser Periode „mit vollem Einsatz“ weiterarbeiten und erst dann einen „kurzen, knackigen“ Wahlkampf führen. „Das sollten sich auch die anderen Parteien zu Herzen nehmen. Was die Ausgaben betrifft, so haben wir uns zuletzt ohnehin auf eine 500.000 Euro Grenze festgelegt und das auch immer offen kommuniziert“, betonte Sippel. Auch bei der kommenden Wahl wolle man nicht mehr ausgeben.

„Politische Schnüffelnasen“

„Wogegen wir uns aber mit Sicherheit aussprechen, sind Einschränkungen der Meinungsfreiheit, in Form von zensierender Wahlkampfbeobachtung, in Form von Plakatständerverboten oder gar durch die völlige Zurschaustellung der jeweiligen Geschäftspartner. Größtmögliche Transparenz im Umgang mit Steuergeld ist für uns als Grazer FPÖ selbstverständlich. Das bedeutet aber nicht die Öffnung der Kassen für politische Schnüffelnasen“, stellte der FPÖ-Klubobmann weiters klar.

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