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„Köpft jene, die den Propheten beleidigen“: Solche Schilder tauchen auf islamistischen Demos schon seit Jahren 2- wie etwa hier in Australien 2012 – üerall in der westlichen Welt auf. Symbolbild: Jamie Kennedy via Wikimedia Commons [CC BY 2.0]
Berlin. – 619 Menschen werden von den Sicherheitsbehörden als „islamistische Gefährder“ eingestuft. Als Gefährder gilt jemand, dem die Behörden jederzeit eine schwere Straftat zutrauen. 513 weitere Personen werden als „relevant“ gezählt, was eine vierstellige Zahl von sicherheitsrelevanten Personen aus dem islamistischen Spektrum ergibt. Insbesondere der sogenannte Islamische Staat und al-Qaida haben Deutschland nach Angaben der Sicherheitsbehörden im Visier.
Der Mord in Dresden brachte das Thema der islamistischen Gefährder erneut auf die Tagesordnung. Der mutmaßliche Täter, ein polizeibekannter Syrer, wurde erst fünf Tage zuvor aus der Haft entlassen und gilt als Islamist. Er ist den Behörden als Gefährder bekannt, sie prüfen derzeit, ob die Tat islamistisch motiviert war. Als Folge der Tat wird nun innerhalb der Regierung über ein Ende des Abschiebestopps nach Syrien gestritten (Die Tagesstimme berichtete).
Die mehr als 1.100 Gefährder sind nur die Spitze der islamistischen Bedrohung. Allein dem Bereich der salafistischen Strömungen werden im Bundesverfassungsschutzbericht 2019 12.150 Personen zugezählt. Zum Vergleich: 2018 waren es „nur“ 11.300, 2017 10.800. „Deutschland wird von jihadistischen Organisationen nach wie vor als Feind wahrgenommen und steht unverändert in deren Zielspektrum“, heißt es zu der davon ausgehenden Bedrohung im Bundesverfassungsschutzbericht.
Weiterlesen: Politische Studie 3 – Islamophobie (FREILICH)