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Nach Verbotsrufen

Kickl solidarisiert sich mit AfD

In Deutschland wird aktuell ein AfD-Verbot diskutiert. Aus Österreich erhält die AfD indes Unterstützung von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl.

2 Minuten Lesezeit
<p>Symbolbild: Logo der AfD-Bundestagsfraktion / privat</p>

Symbolbild: Logo der AfD-Bundestagsfraktion / privat

Wien/Berlin. – Nachdem am vergangenen Mittwoch zwei Gäste der AfD im deutschen Bundestag Politiker anderer Parteien belästigt haben sollen, brachte der Chef der deutschen Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), ein Verbot der Rechtspartei ins Gespräch. „Die gesamte Partei entwickelt sich in eine rechtsextremistische Richtung“, behauptete der Innenminister Thüringens gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Der CSU-Abgeordnete Alexander Dobrindt wiederum meinte, die AfD sei auf dem „direkten Weg zur neuen NPD“.

Volle Unterstützung von der FPÖ

In die jüngste Debatte stieg auch FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl aus Österreich ein: „Die offen ausgesprochenen Wünsche nach einem Verbot der AfD in Deutschland zeigen, wie tief totalitäre Gedanken in den etablierten deutschen Parteien verankert sind. Der grassierende Corona-Wahnsinn lässt dabei alle Schamgrenzen fallen“, teilte Kickl in einer Aussendung mit. Manche Politiker würden mit ihren Aussagen „massive Zweifel“ an ihrem Demokratieverständnis aufkommen lassen. „Eine andersdenkende Partei verbieten zu wollen und gleichzeitig zu behaupten, damit die Demokratie zu verteidigen, ist an Heuchelei nicht mehr zu überbieten“, betonte Kickl, welcher der AfD „vollste Unterstützung“ versprach.

Chrupalla: „Verzweifelter Versuch, die AfD zu diskreditieren“

Die Reaktionen der AfD auf die Aussagen von SPD und Union klangen ähnlich. „Der Vorstoß des SPD-Ministers Maier ist der verzweifelte Versuch, die letzte wahre Oppositionspartei zu diskreditieren“, sagte etwa der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla am Samstag. Maier wolle damit nur „von den wirklichen Sorgen und Nöten der Bürger“ in der Coronavirus-Pandemie ablenken. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland bescheinigte Union und SPD unterdessen „Nervosität“ angesichts des bevorstehenden Superwahljahres. „Nachdem es den Altparteien in den vergangenen drei Jahren nicht gelungen ist, die AfD-Fraktion – wie zu Beginn der Legislaturperiode großspurig angekündigt – inhaltlich zu entzaubern, versuchen sie nun, die AfD bei jeder sich bietenden Gelegenheit zu diskreditieren“, so Gauland.

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