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Angela Merkel und die Demokratie. Eine Gegenüberstellung mit ihr selbst.

Wie hat es die deutsche Bundeskanzlerin mit der Demokratie? Zwei einfache Beispiele zeigen ihre Widersprüche.

Géza Ákos Molnár
2 Minuten
<p> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en">CC BY-SA 3.0 de</a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2015-12-14_Angela_Merkel_CDU_Parteitag_by_Olaf_Kosinsky_-18.jpg">from Wikimedia Commons</a> [Bild zugeschnitten]</p>

[CC BY-SA 3.0 de], from Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]

Kommentar von Géza Ákos Molnár

Angela Merkel am 6. Februar 2020 während einer Pressekonferenz mit Cyril Ramaphosa in Pretoria, Südafrika.

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Anlass: Die Wahl des FDP-Landtagsabgeordneten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen am 5. Februar 2020.

Die Wahl dieses Ministerpräsidenten war ein einzigartiger Vorgang, der mit einer Grundüberzeugung für die CDU und auch für mich gebrochen hat, dass nämlich keine Mehrheiten mit Hilfe der AfD gewonnen werden sollen.

Da dies in der Konstellation, in der im dritten Wahlgang gewählt wurde, absehbar war, muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb das Ergebnis rückgängig gemacht werden muss. Zumindest gilt für die CDU, dass sich die CDU nicht an einer Regierung unter dem gewählten Ministerpräsidenten beteiligen darf.“

Angela Merkel am 7. Januar 2021 in einer in Berlin selbst verlesenen Erklärung.

Anlass: Die Erstürmung des Kapitols in Washington, D.C. am 6. Januar 2021.

Alle haben ja die verstörenden Bilder von der Erstürmung des Kongresses gestern Abend gesehen, und mich haben diese Bilder wütend und traurig gemacht; und ich bin mir ziemlich sicher, da geht es mir wie den allermeisten Freunden derVereinigten Staaten von Amerika, den Millionen Menschen, die Amerikas demokratische Tradition bewundern.

Eine Grundregel der Demokratie ist: Nach Wahlen gibt es Gewinner und Verlierer. Beide haben ihre Rolle mit Anstand und Verantwortungsbewußtsein zu spielen, damit die Demokratie selbst Sieger bleibt.

Der Widerspruch ist klar. Ihr – wechselnder – Standpunkt bestimmt ihre – wechselnde – Position.

Die Konstante ist klar: Angela Merkel belehrt. Vom Ausland das Inland. Vom Inland das Ausland.

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