Folge uns auch auf Telegram!Zum Telegram-Kanal 

Kaufe im Freilich-Buchladen

Aschbacher-Nachfolge

IHS-Chef Kocher wird neuer Arbeitsminister

Die bisheriger Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) musste wegen einer Plagiatsaffäre zurücktreten. IHS-Chef Martin Kocher übernimmt ihren Posten.

3 Minuten Lesezeit
<p><a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Arbeitsministerin_Christine_Aschbacher,_Finanzminister_Gernot_Bl%C3%BCmel_und_Wirtschaftsministerin_Margarete_Schramb%C3%B6ck_informieren_%C3%BCber_Aktuelles_zu_Standort_und_Besch%C3%A4ftigung._(49836893046).jpg">Bundesministerium für Finanzen</a>, <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0">CC BY 2.0</a>, via Wikimedia Commons</p>

Wien. – Am heutigen Montagnachmittag wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen den neuen Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) angeloben. Über die Anfrage, Minister zu werden, sei er überrascht gewesen. Doch gerade in diesen Zeiten wolle er Verantwortung übernehmen, betonte Kocher.

Parteifrei und IHS-Chef

Der 47-jährige Salzburger gehört eigentlich keiner Partei an, zieht aber auf einem ÖVP-Ticket in die Regierung ein. Zudem wird es eine weitere Änderung geben: Die Familien- und Jugendpolitik soll vom Arbeitsministerium zur Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) wandern.

Kocher studierte Volkswirtschaftslehre in Innsbruck. Seit 2016 leitet er das Institut für Höhere Studien und wissenschaftliche Forschung (IHS). Darüber hinaus unterrichtet er seit 2017 an der Universität Wien und ist seit Juni 2020 auch Präsident des Fiskalrates.

Positive Reaktionen von Grüne, SPÖ und NEOS

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zeigte sich erfreut über das neue Regierungsmitglied. „Ich freue mich, dass ich mit Martin Kocher zusätzlich einen Topexperten gewinnen konnte“, sagte Kurz am Sonntag.

Lob kam vom grünen Koalitionspartner sowie von SPÖ und NEOS. Für Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler ist Kocher „ein kluger Ökonom und vorausschauender Experte“. Auch der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried verwies darauf, dass Kocher in der Öffentlichkeit als Experte gelte. „Es wird jetzt seine Aufgabe sein, dieses Wissen einzubringen, um den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit mit aller Kraft aktiv zu führen.“ Man werde den neuen Minister an seinen Taten messen und daran, ob er das Leben „der Menschen, die in Österreich leben“, konkret verbessert, so Leichtfried in einer Aussendung.

Positiv reagierte auch NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker: „NEOS wünschen Martin Kocher alles Gute für seine herausfordernde neue Aufgabe. In Zeiten von enorm hoher Arbeitslosigkeit geht es aktuell um sehr viel – persönliche Schicksale genau so wie um den Wirtschaftsstandort und Arbeitsplätze. Wir bieten dem designierten Arbeitsminister unsere Zusammenarbeit an, es geht um viel. Die Bewältigung der Krise am Arbeitsmarkt wird die Politik noch sehr lange beschäftigten.“

Kritik von FPÖ: „Wirtschaftsliberaler Dogmatiker“

FPÖ-Chef Norbert Hofer wünschte dem neuen Minister „alles Gute“. Die fachliche Qualifikation Kochers stehe „ohne Zweifel“ fest. „Der neue Arbeitsminister Dr. Martin Kocher steht aufgrund der Folgen der Corona-Maßnahmen der Bundesregierung vor sehr großen Herausforderungen. Wir stehen vor einer sozialen Krise“, betonte Hofer. Er bedauerte hingegen, dass diese Personalentscheidung nicht gleich für eine „umfangreichere Regierungsumbildung“ genutzt wurde. „Dass es weiteren Handlungsbedarf gegeben hätte, ist evident“, so Hofer.

Deutliche Kritik an der Bestellung Kochers kam schließlich von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl: „Für ein ersatzloses Auslaufen der Hacklerregelung, für mehr Einwanderung in unseren Arbeitsmarkt inklusive rascherem Arbeitsmarktzugang für Asylwerber, mehr wirtschaftliche Willkommenskultur, für ein Anheben auch des gesetzlichen Pensionsantrittsalters usw.: Das ist nur ein kleiner Ausschnitt dessen, wofür der neue Arbeitsminister Martin Kocher steht. “ Mit ihm habe Bundeskanzler Kurz „einen beinharten wirtschaftsliberalen Theoretiker“ an die Spitze des Arbeitsministeriums gestellt. „Zu befürchten ist, dass da wieder der ganze Instrumentenkoffer wirtschaftsliberaler Dogmatiker ausgepackt wird. Dass sich Kocher in Interviews gerne seiner ‚Experimentierfreudigkeit‘ rühmt, ist eine glatte Drohung für die Bevölkerung, die Arbeitssuchenden und jene, die mehr denn je einen starken Sozialstaat brauchen“, betonte Kickl.

Cover der Freilich-Ausgabe #10
Freilich Nr. 11 "Schlecht gerüstet" erschienen!
Der Soldat allein ist längst kein freier Mann mehr. Und um den Zustand der heimischen Armeen steht es schlecht. Dabei drohen uns immer mehr Gefahren. Wie die Zukunft des Krieges aussieht und ob wir dafür gerüstet sind, lesen Sie in unserer aktuellen Ausgabe des FREILICH Magazins.
Jetzt abonnieren