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Bewegungslehre

Demokratie findet auch auf der Straße statt

Letzten Samstag waren wir alle Zeugen eines beeindruckenden Protestmarsches gegen die Regierung. Um die 15.000 Menschen aus allen Bevölkerungsgruppen haben daran teilgenommen. Die dominante Parole war #kurzmussweg. Die Lehre: Demokratie findet auch auf der Straße statt.

Heinrich Sickl
Kommentarvon Heinrich Sickl
3 Minuten Lesezeit

Kommentar von Heinrich Sickl

Die Vierte Gewalt ist ja wichtig für die Demokratie. Aber sie leidet oft an ihrer eigenen Gesinnung und daran, dass sie sich gern mit den Herrschende gemein macht (viele Journalisten glauben ja – kaum – klammheimlich, dass sie eigentlich die besseren Politiker sind). Das ist vielleicht auch der Grund, dass Presse & Konsorten aktuell „nehammern“, also seltsame Beurteilungen aus dem Innenministerium übernehmen, wer da alles nicht zugegen gewesen sei. Die Medien waren selbst da, sie konnten im Großen und Ganzen maßvolle Reden hören und den mächtigen Ruf der Demonstration: „Kurz muss weg!“

„Kurz muss weg!“

Gut 15.000 Menschen waren auf der Straße, alle Alters- und Berufsgruppen, aus den Bundesländern und auch solche mit Migrationshintergrund. Die Schwurbler von linksaußen meinen „Corona-Schwurbler“ zu erblicken. Die Antifa lauter „Faschisten“. Der „Kurier“ analysiert auf innenministerellem Niveau: „FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz war mit Identitären-Chef und Küssel bei der Anti-Corona-Demo gegen die Regierung.“ Kein Wunder, in der regierungsnahen Redaktion mag man eben kein „Kurz muss weg“ und meint drei von 15.000 Teilnehmer vermischen zu müssen. Dass da von links nach rechts, über Menschen aus der Mitte alle Richtungen da waren, interessiert nicht. Den Ruf „Kurz muss weg“ will man noch weniger hören und auch nicht weitertragen.

Für die Freiheitlichen ergibt diese Demonstration aber eine sehr spannende Lehre. Sie zeigt, dass Demokratie eben nicht nur in den geschätzten Gebietskörperschaften stattfindet, sondern auch auf der Straße. Die Bürger drücken auch hier ihren Willen aus und wenn sie sich zusammenfinden, um gemeinsam zu marschieren und ihre Meinung kundzutun, dann ist das Teil einer lebendigen Demokratie. Die Angst der Vielen vor den Maßnahmen der Regierung, vor Armut und wirtschaftlicher Degradierung, hat sich hier in der klaren Parole „Kurz muss weg“ ausgedrückt. Die Freiheitlichen sollen sich zu ihnen gesellen.

Straße und Parlament

Gleichzeitig war diese Demonstration wohl organisiert. Dank gilt auch der besonnenen Polizei, die sie vor den wütenden Angriffen der linksextremistischen Antifa geschützt hat. Demonstrationen sind dann gut, wenn es Aktivisten gibt, die sie mitorganisieren und daran teilnehmen. Sie fallen nicht vom Himmel. Die Straße ist nicht nur wichtig, um die eigene politische Gemeinschaft mit einem Lebensgefühl zu erfüllen, sondern auch um mit Menschen direkt in Kontakt zu kommen. Die Straße wie auch das Parlament drücken so den politischen Willen der Menschen im Land aus. Aktivismus ist ein Handwerkszeug der Demokratie und sollte auch zum Bildungskasten politischer Repräsentanten gehören. Bei den Linken ist es ja so. Und dort kommt man auch bei den Parlamentariern nicht auf die Idee sich von „seinen“ Aktivisten und ihrem Teil der Zivilgesellschaft zu distanzieren.

Die FPÖ hat in der Corona-Bewegung nicht nur darauf zu achten, rational zu bleiben und alle Verschwörungstheorien zurückzuweisen. Sie hat auch die Pflicht, die Grundrechte und die Freiheit im Land zu verteidigen. Funktionäre, Abgeordnete auf allen Ebenen und Aktivisten gehören hier zusammen, auch wenn sie getrennt marschieren. Die, die gegen die Freiheit(lichen) sind, fordern abstruse Distanzierungen, um letztendlich alle allein einzumachen. Doch die Sache, die das Thema ist, kann man immer lauter im Chor auf der Straße hören: „Kurz muss weg!“ Und je weniger Gehör die Partei in den Medien bekommt, desto wichtiger wird der direkte Kontakt. Und symbolische Handlungen, die von Aktivisten gesetzt werden.

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