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US-Medium

Trump-Abwahl ist das Resultat einer „Schattenkampagne“

Das bekannte TIME-Magazin publizierte in der Vorwoche einen vielbeachteten Artikel, der tief blicken lässt. Dies wird bereits im Titel klar – übersetzt: „Die geheime, lagerübergreifende ‚Schattenkampagne‘, welche die 2020er-Wahl rettete“. Darin plaudert die Journalistin aus dem Nähkästchen über die Tricks aus der Mottenkiste der Etablierten, um den ‚Betriebsunfall‘ Trump wieder loszuwerden.

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<p>Bild: The White House via <a href="https://picryl.com/media/president-trump-returns-from-new-jersey-1f4b79">Picryl.com</a> [Public domain]</p>

Bild: The White House via Picryl.com [Public domain]

New York. – Hartnäckig halten sich Gerüchte und Indizien, wonach es bei der Präsidentschaftswahl im November zu weitreichenden Ungereimtheiten kam, die trotz hohen Stimmenzuwächsen zur Niederlage des damaligen Amtsinhabers führten. Umso überraschender war, wie schnell ihn wichtige Akteure aber fallen ließen und ihn in seinem Kampf für eine Wahlanfechtung alleine ließen. Die TIME gibt nun zu: „Ja, hinter den Kulissen gab es eine Verschwörung, die sowohl Protesten vorgriff als auch den Widerstand von Firmenchefs koordinierte.“

„Informelle Allianz“ gegen Trump

Dies sei das Resultat einer „informellen Allianz zwischen linken Aktivisten und Wirtschaftsmagnaten“. Diese sei durch sogenanntes „Dark Money“, also intransparente Politspenden, angekurbelt worden. Die Aktivisten wiederum hätten dann die Betreiber sozialer Medien dahingehend beeinflusst, sogenannte „Desinformation“ im Netz zu stoppen. Brisant: Wenige Wochen vor der Wahl blockierten die Netzwerke großteils Enthüllungen über korrupte Geschäftes des Sohnes von Neo-Präsident Joe Biden – mittlerweile ist klar, dass gegen diesen in der betreffenden Causa tatsächlich Ermittlung stattfinden.

Es blieb aber nicht die einzige Methode der Einflussnahme. Laut TIME setzten sich die Aktivisten etwa auch ein, damit US-Bundesstaaten ihre Wahlsysteme und – Gesetze anpassen. Tatsächlich betreffen zahlreiche Vorwürfe des Wahlbetrugs neue Wahl- und Zählmechanismen. Sie halfen zudem auch dabei, dass Trumps Widerrede gegen seine vermeintliche Wahlniederlage nicht Fahrt aufnehmen konnte.

Gewerkschaftsberater als Strippenzieher der Kampagne?

Als Architekt der Großkampagne gelte dabei Mike Podhorzer, der als Berater für die Chefitäten des mächtigen Gewerkschaftsdachverbandes AFL-CIO fungiert. Seit einem Vierteljahrhundert analysiert er den vorpolitischen Raum und spinnt dann Pläne, wie man dem jeweils präferierten Kandidaten bei dessen Wahlsieg helfen kann. Dieser stammt in der Regel aus den Reihen der Demokraten.

Unter den Insidern der Partei gilt er als Strippenzieher hinter dem was die Time als „Fortschritte in politischer Technologie“ bezeichnet. Unter diesem Euphemismus werden historisch die elaboraten Methoden politischer Manipulation in der Sowjetunion verstanden. Ob die Doppeldeutigkeit im Artikel beabsichtigt ist, scheint unklar – dass er ein Mastermind politischer Kampagnen-Analyse im linksliberalen Bereich ist, ist dafür unbestritten.

Den Lockdown genützt, um Trump-Gegner zu sammeln

Nachdem der ungewöhnliche Zuspruch für Trump bei Arbeitern im Jahr 2016 verwunderte, versuchte Podhorzer im Vorfeld der letzten Wahl, zivilgesellschaftliche und sozialpartnerschaftliche Akteure auf beiden Seiten gegen eine Wiederwahl Trumps aufzubringen. Laut Time wurde während des Lockdowns im Frühjahr an einem Netzwerk von linken Einrichtungen, NGOs, IT-Experten, Spendern und Stiftungen gebastelt.

Dabei sei es angeblich gelungen, seine Fühler vom Abgeordnetenhaus bis zu den IT-Firmen im Silicon Valley auszustrecken. Man nahm das Momentum der „Black Lives Matter“-Proteste im Sommer mit und band deren Galionsfiguren in die linksliberale Allianz auf. Als man breit genug aufgestellt war, trieb man einen Keil in die Republikaner, brachte ‚gemäßigtere‘ Trump-Kritiker gegen den Präsidenten aus den eigenen Reihen auf.

Geld sitzt locker: Umbau des Wahlsystems

Ein wichtiger Teil der Strategie war dabei die „Überholung der klotzigen Wahlinfrastruktur“ in den USA. Man warb bei zahlreichen Menschen dafür, sich an der – laut Trump manipulationsanfälligen – Briefwahl zu beteiligen. Man stockte die Personaldecke für die Brief- und Wahlkartenwahl auf und modellierte das dahinter stehende System in insgesamt 37 Staaten um. Am Ende schaffte man es, dass etwa jeder zweite wahlberechtigte Amerikaner seine Stimme auf diesem Weg abgab und nur ein gutes Viertel vor Ort in den Wahlolkalen.

Für diese logistische Herausforderung nahm man etwa auch 300 Millionen Dollar an Spenden der Stiftung von Facebook-Gründer Mark Zuckerberg an. Auch vom ehemaligen Demokraten-Politiker Dick Gephardt, heute ein Lobbyist kamen 20 Mio. Dollar – das Ziel: Bei den Leuten die Ansicht zu verankern, dass die Briefwahl sicher sei. Zeitgleich sensibilisierte man das Volk dafür, dass es die Änderung des führenden Kandidaten bei der Auszählung noch Tage nach der Wahl nicht für suspekt hielt. Kurz vor der Wahl holte man die Handelskammer ins Boot, damit die Wirtschaft Trump die Gefolgschaft versage.

Tatsächlicher Einfluss teilweise angezweifelt

Die Geschichte der mutmaßlichen „Schattenkampagne“ hört sich wie ein elaborater Plan an, mit nicht immer lauteren – aber unermüdlichen – mitteln den Ausgang eier Wahl zu beeinflussen. Nicht alle Beobachter glauben, dass der Einfluss der genamnnten Gruppe ausreichend war, um eine Wahl zuungunsten Trumps zu drehen.

Tichys Einblick schreibt etwa: „Die ganze Story klingt teils so, als wollten sich hier eine linke Aktivisten größer machen als sie sind, eine Handvoll heldenhafter Aktivisten, die im Verborgenen die Wahl ‚retteten'“. Dennoch, so das Meinungsmagazin, zeige sich „wie leichtfertig linke Aktivisten mit den sonst so heiligen Mantras, der von Großspenden und Hintergrundkampagnen befreiten Wahl umgehen, wenn es für die ‚gute Sache‘ geht.“

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