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Nun auch offiziell

ÖVP-Filz reicht bis tief in den Skiverband hinein

Als Journalist eines in der Steiermark sitzenden Mediums sollte ich mich eigentlich freuen, dass der Ski-Chef des Landes nun eine weitere Sprosse auf der Karriereleiter erklimmt. Und als begeisterter „Passiv-Sportler“ ist es mir eigentlich auch herzlich egal, wer künftig den Gewinn des Nationencups bei den Alpinen einfordert. Aber die Bestellung lässt tief in die österreichische Politseele blicken.

Julian Schernthaner
6 Minuten Lesezeit
<p>Symbolbild: Pixabay</p>

Symbolbild: Pixabay

Wochenlang war auf das Zusammentreffen des Wahlausschusses in Anif (Salzburg) hingefiebert worden. Mit Michael Walchhofer und Renate Götschl ritterten zwei einstige Abfahrts-Weltmeister um die Gunst der Landesverbände. Hinter den Kulissen wurde zwischen deren jeweiligen Befürwortern mit harten Bandagen gekämpft. Am Ende gibt es eine österreichische Lösung, einen Kompromisskandidaten, einen der in die Bresche springt. Seine Parteifarbe? Natürlich schwarz. Oder türkis. Jedenfalls ein ÖVPler halt.

Skurriler Schlagabtausch über ÖVP-Nähe der Kandidaten…

Diese designierte Postenbestellung – abgesegnet wird die ganze Sache im Juni in Kärnten – ist angesichts der politischen Vita von Karl Schmidhofer ziemlich skurril. Denn noch vor wenigen Wochen tönte der aktuelle ÖSV-Präsident Peter Schröcksnadel – übrigens einst selbst für einen wählbaren Platz auf der Wahlliste von Sebastian Kurz im Gespräch – dass er drei Jahrzehnte lang den politischen Einfluss aus dem Skiverband draußen gehalten habe und dies gerne so beibehalten möchte.

Daraufhin rückten die politischen Präferenzen der beiden ursprünglichen Kandidaten ins Visier. Weil sich manche das Novum einer Präsidentin eingebildet hatten, thematisierte man eine kolportierte ÖVP-Nähe Walchhofers, weil jener bei der Ausverhandlung des Regierungsprogrammes im Bereich Sport am Tisch saß. Dessen Befürworter wiederum erwähnten, dass auch Götschl nicht ÖVP-fern sei, weil sie den dortigen schwarzen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer einst unterstützte.

…endet in der Bestellung eines ÖVP-Mandatars

Am Ende war die Sorge um die Politnähe aber dann wohl doch nicht so groß: Denn man entschied sich für einen aktuellen Nationalratsabgeordneten der Volkspartei, der aus dem mächtige Wirtschaftsbund kommt und jahrelang mehrere Seilbahnbetriebe leitete. Neben seiner Tätigkeit als steirischer ÖSV-Chef ist Schmidhofer – ja, er ist der Onkel der beliebten Skiweltmeisterin – ist er auch Obmann der Urlaubsregion Murau-Murtal.

Letztere Funktion half ihm dabei wohl auch dabei, nach der jüngsten Wahl zum ÖVP-Bereichssprecher für Tourismus zu werden. Bei den Regierungsverhandlungen verhandelte er in der Hauptgruppe Staat, Gesellschaft und Transparenz. Bei der Kür des offiziellen Kandidaten für die Schröcksnadel-Nachfolge am ÖSV-Thron saß er selbst im Wahlausschuss, der ihn letztendlich vorschlug: Also quasi doppelt aus der „Familie“. Sein Nationalratsmandat will der „Selbstkönigsmacher“ nach Amtsantritt ruhen lassen.

Politisch unauffällig: ÖVP-Sittenbild trotzdem deutlich

Politisch ist übrigens an der Bilanz Schmidhofers nichts auszusetzen: Ein braver Hinterbänkler, der sich vor allem in seinem Metier engagierte und vertiefte und die Belange von Interessensvertretern in seinem Bereich koordinierte – das parteipolitische Geplänkel blieb zumeist dem Ministerium von Parteifreundin Elisabeth Köstinger. Ganze 66 OTS-Aussendungen erwähnten seinen Namen, seit er im April 2019 erstmals ins Hohe Haus einzog. Die meisten sind sachlich und konstruktiv und – für seine Partei überraschend – dem politischen Mitbewerber gegenüber nicht sonderlich an- oder untergriffig.

Dennoch offenbart seine Designation zum neuen ÖSV-Chef ein tiefgreifendes Problem der heimischen Freunderlwirtschaft. Die Volkspartei, die seit 34 Jahren – mit kurzer Unterbrechung vor zwei Jahren – in Regierungsverantwortung ist, wirkt über ihre zahlreichen Bünde in alle Lebensbereiche ein. Schwarze bzw. türkise Funktionäre sitzen nicht bloß in den wichtigsten staatsnahen Betrieben oder müssen wie Thomas Schmid dafür die Ausschreibung für die eigene Stelle aufsetzen. Bis in den kleinsten Verein, den kleinsten Verband, bis ins Ehrenamt: Ein ÖVP-Parteibuch ist immer ein Türöffner.

Die Volkspartei sitzt überall drin

Hierbei ist der ländliche Raum für die ÖVP das, was Wien für die SPÖ ist. Auch dort war es zeitweise vor einigen Jahrzehnten schwierig, ohne rotes Parteibuch irgendwas zu werden – und sei es Hausmeister. Auch schwarze Günstlinge und Funktionäre sind dabei nicht immer als solche erkenntlich. Mit der Polizeireform schwemmte es etwa eine ganze Menge davon in den Polizeiapparat, die davor für 98 Prozent der Fläche Österreichs zuständige Gendarmerie war politisch so schwarz wie ihre Uniform.

Meistens passiert diese politische Verknüpfung auch eher auf Gemeindeebene. Man kennt sich halt, man legt ein gutes Wort für den Kumpel ein, mit dem man bei der Feuerwehr gerne einen hebt. Wäre er nicht in der sogenannten „Expertenregierung“ beinahe zum Innenminister geworden, wüsste ganz Österreich bis heute etwa nicht, dass der oberösterreichische Polizeichef Andreas Pilsl im Heimatort für die Türkisen im Gemeinderat sitzt.

Dabei sind gerade diese Parteibuch-Postensitzer jene, die als Apparatschiks das weiter tragen, was die Regierung gerne hätte. Sie sind die Erfüllungsgehilfen jedes Wunsches, der mindestens schon dreimal auf die jeweils darunterliegende Ebene weiterdelegiert wurde. Sei es, weil sie Ambitionen auf einen Aufstieg haben – oder weil einfach höhere Parteikreise fürs Denken bezahlt werden.

Parteigänger auf Obmann-Posten als falsches Zeichen

Nun sind es ja noch Monate bis zur Wintersport-Saison und ich möchte so gerecht sein und dem wahrscheinlichen neuen ÖSV-Präsidenten die Gelegenheit geben, zuerst zu arbeiten – und ich habe keinen Grund daran zu zweifeln, dass er diese Position fähig ausfüllt. Und seine bisherigen Kontakte im Seilbahner-Milieu und in der Tourismus-Branche kommen ihm sicher zugute. Aber ausgerechnet zu einer Zeit, wo das halbe Land über mutmaßlichen Postenschacher unter Beteiligung der türkisen Parteispitze im Bund redet, ist seine Bestellung vermutlich das grundfalsche Zeichen.

Denn die Verteilung eines wichtigen Verbands-Chefposten an einen Bereichssprecher einer regierenden Partei wird immer eine schiefe Optik bieten, egal wie qualifiziert der Bewerber für den betreffenden Posten sein mag. Es verfestigt den Eindruck, dass die Volkspartei jeden Bereich dieses Landes als ihren Selbstbedienungsladen sieht und am liebsten noch den Betriebsrat beim Tante-Emma-Laden links neben Hintertupfing mit einem Parteigänger zu besetzen wüsste.

Parteibuch wird wieder wichtigstes Büchlein

Vor einigen Jahren erzählte mir der einstige FPÖ-Ortsobmann einer Tiroler Gemeinde, dass er sich noch erinnern könne, als er vor Jahrzehnten zum ersten Mal für die Blauen für den Gemeinderat kandidierte. Obwohl er auf einem völlig unwählbaren Listenplatz kandidierte, wurde er am Folgetag ins Büro seines Chefs zitiert. Dort wurde ihm verklickert, dass es sich um einen schwarzen Betrieb handle und er gehen könne, wenn es ihm nicht passe. Trotz seiner Jugend entschied er sich für Rückgrat und ging.

Ungefähr so kommt man sich derzeit in Österreich wieder vor: Das türkis-schwarze Parteibuch ist heute wichtiger denn je, es öffnet schon immer mehr Türen als ein noch so prall gefülltes Sparbuch. Obwohl: Letzteres ist wahrscheinlich bald ohnehin nichts mehr wert, wenn die Regierung mit ihren Corona-Maßnahmen die Wirtschaft weiterhin an die Wand fährt. Aber das ist ein anderes Thema…

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