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„Grüner Pass“

Impfung kann vorerst nicht eingetragen werden

Mit großen Vorschusslorbeeren stattete die türkis-grüne Regierung ihr Prestigeprojekt aus. Der „Grüne Pass“ sollte alle Stücke spielen und die Basis für die Nachkontrolle der umstrittenen „3G-Regeln“ der Regierung bilden. Nun muss er bereits mehrfach abgespeckt werden.

3 Minuten Lesezeit
<p>Symbolbild: Freepik</p>

Symbolbild: Freepik

Wien. – Wie der ORF berichtet, startet die digitale Version mit QR-Code nämlich vorerst ohne Eintragung der Impfungen. Lediglich genesene und getestete Personen können ihren jeweiligen Gesundheitsstatus damit per App nachweisen. Für alle anderen gilt weiterhin, die analoge Version mitzubringen, um Einlass in Freizeit-, Sport- und Kultureinrichtungen zu erhalten. Ihr Ansinnen, darin zahlreiche Daten wie Ausbildung, Einkommen oder Gesundheitsakte zu speichern, brachte die Koalition nicht am Parlament vorbei. Als einzige Partei stimmten letztendlich die Freiheitlichen gegen das Paket.

Grüner Pass: Auch Impfungen scheinen nicht auf

Wann auch die Impfungen im „Grünen Pass“ nachweisbar sind, bleibt unklar. Denn die Umsetzung, so eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums, sei erst in einem „nächsten Schritt“ möglich. Wann dieser stattfinden könne, darüber wurde der Mantel des Schweigens gebreitet. Da die gesetzlichen Instrumente bereits in Kraft sind, können Geimpfte dies etwa nachweisen, indem sie sich per Bürgerkarte oder Handy-Signatur einwählen, den Nachweis herunterladen und gegebenenfalls ausdrucken.

Mit der neuesten Panne droht der Kurz-Regierung auch beim „Grünen Pass“ ein Imageverlust. Denn so wirklich reibungslos funktioniert keine der „3G“ damit. So kann ein Absonderungsbescheid nicht die Genesung von einer Corona-Erkrankung belegen, da dies im EU-Vergleich nicht machbar ist. Betroffene müssen stattdessen ein Genesungszertifikat anfordern. Die Regelung für betriebliche Teststraßen mit Rückvergütung vom Bund läuft mit 30. Juni ab, ab Herbst könnten Tests generell kostenpflichtig sein.

Kaum neue Fälle – Vorbild Israel beendete Projekt

Dass Bürger nachweisen müssen, dass sie nur eine „geringe epidemiologische Gefahr“ darstellen, scheint vor dem Hintergrund der Fallzahlen ohnehin schwer erklärbar. Denn am Montag betrug die bundesweite 7-Tages-Inzidenz nur mehr 27,8 Fälle je 100.000 Einwohner. Mit Tamsweg (Salzburg), Jennersdorf sowie Rust (beide Burgenland) gibt es drei Bezirke mit einer Inzidenz von 0,0. In 42 von 94 Bezirken gab es in der letzten Woche maximal zehn neue Corona-Fälle.

Die Begeisterung für die Einführung eines „Grünen Passes“ gewann Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Übrigen bei einem Israel-Besuch im Februar. Dort gehen – wohl auch saisonal bedingt, für eine Herden-Immunität war auch die dortige rasche Impfkampagne nämlich nicht durchdringend genug – die Fälle derzeit rapide zurück. Aus diesem Grund beendete Israel das Zwei-Klassen-Modell mit dem Grünen Pass zu Monatsbeginn nach exakt 100 Tagen wieder.

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