Alles nur geklaut

Warum Kickl mit Klartext die Wähler zurückholen wird

Es ist alles nur geklaut: Standpunkte, Rhetorik – und damit auch die Wähler. Die Volkspartei, die sich in der ominösen „Mitte“ verortet, hat keine Ideologie. Sie bezieht ihre Macht aus unzähligen verhaberten Bünden. Bei den Inhalten bedient sich die türkise Copycat aber bei den Mitbewerbern. Auf denen der Freiheitlichen segelten sie ins Kanzleramt, weshalb für die FPÖ nur gelten kann: Zurück zu den Wurzeln, unsere Werte sind nicht verhandelbar.

Julian Schernthaner
11 Minuten
<p>Kundgebung der FPÖ am 20. Mai am Wiener Heldenplatz</p>

Kundgebung der FPÖ am 20. Mai am Wiener Heldenplatz

Für diesen Kurs wurden die Weichen am Montag gestellt. Die Empörten in Medien und Politik schrien auf, dass die FPÖ sich mit Kickl einem „radikaleren“ Kurs zuwenden würde. Das kann man bestreiten – oder aber feststellen: Das Wort kommt von lat. radix ‚Wurzel‘. Es beschreibt jene Akteure, welche die Fragen ihrer Zeit an der Wurzel packen wollen. Die nicht nur Symbolpolitik betreiben, sondern wirkliche Veränderung bezwecken wollen. Dieser Wortbedeutung nach ist es keine Schande, als „Radikaler“ zu gelten.

Ein ganzes Volk als Sammlung von „Radikalen“?

Das Groteske daran ist: Diese Zuschreibung lässt man ihm angedeihen, weil er Standpunkte vertritt, die bei der Mehrheit der Österreicher auf Zustimmung träfen. Er macht gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung mobil, seine Reden richten sich gegen Massenzuwanderung, er verteidigt mit aller möglichen Vehemenz die Freiheit. Diese Klinge ist nicht immer fein, dafür aber messerscharf. Er benennt Ross und Reiter und verschont niemanden im verkrusteten Politbetrieb. Das nimmt man ihm übel.

Enthüllungen über die ÖVP

Wenn das „radikal“ sein soll, dann ist es gesunde Radikalität. Andere würden es als Bodenständigkeit oder Volksnähe bezeichnen. Ich lebe am Land, in Oberösterreich, im Innviertel. Es ist ein Landstrich, der seit Jahrzehnten eine blaue Hochburg war. Jenseits des Mitte-Rechts-Lagers gibt es keinen Blumentopf zu gewinnen, niemand will hier in Klein-Istanbul oder in der Diktatur aufwachen, auch nicht Rotwähler. Linke Urgesteine stellen hier keine 100 Menschen für eine Demo auf. Und niemand findet befremdlich, wenn ein Politiker im Bierzelt tönt, er wolle nicht, dass die Kinder als Grüne aus Wien wiederkehren.

Die „rechte“ ÖVP: Alles nur geklaut

Nein, diese Worte stammen nicht von Kickl, sondern vom türkisen Klubobmann August Wöginger. Auf der Rieder Messe hielt er eine Brandrede, die das konservative Herz begeistern wollte. Seitdem wird er stets mit seinem grünen Gegenpart Sigrid Maurer beim Mauscheln gesichtet. Jener, der im Wahlkampf groß von Leitkultur tönte, steckt die Köpfe zusammen mit jener, die einst in einem Skandal-Interview die Existenz einer österreichischen Kultur bezweifelte. Es riecht nach Realsatire.

Der Anspruch der „Fortsetzung des Mitte-Rechts-Kurses“ mit der linkesten Partei im Parlament konnte von Anfang an nicht funktionieren. Das sieht ein Blinder – und so bietet sich viel Potenzial für die FPÖ, die nach Ibiza verlorenen Wähler nicht nur aus dem Nichtwähler-Lager, sondern auch von der Kurz-Partie wieder zurückzuholen. Und auch hier scheint Kickl der ideale Kandidat, diese Ungereimtheiten mit aller gebotenen Schärfe aufzuzeigen. Er erkennt: Man muss den Türkisen gnadenlos den Spiegel vorhalten, damit das Volk sieht, dass man sich hinter solche Hochstapler nicht stellen sollte.

Garant für sichere Grenzen und sichere Heimat

Hier kann Kickl als ehemaliger Innenminister aus dem Vollen schöpfen. Er weiß, dass viele Polizisten sich eigentlich als Teil des Volkes verstehen und selbst Familien haben. Dass sie den Bürgern viel lieber helfen würden, als sie auf mutmaßlichen Befehl von oben zu strafen oder gar auf Kundgebungen zu traktieren. Er weiß, wie die schwarzen Netzwerke gestrickt sind. Und er stand beim Migrationsthema für einen Kurs der Begrenzung, der Eindämmung und der Rückführung.

Während Kickl stets über sinkende Asylzahlen berichten konnte, steigen sie bei Nachfolger Nehammer (ÖVP) rapide an. Und auch wenn das Thema gerade von der Corona-Situation überdeckt wird, bleibt es die Mutter aller Probleme. In vielen Städten sind die einheimischen Kinder bereits in der Minderheit. Eine nächste Generation, in der das demographische Ruder noch herumzureißen ist, gibt es schlichtweg nicht. Es ist Leitkultur oder Bevölkerungsaustausch. Tertium non datur.

Türkise Mogelpackung und blauer Ritterschlag

Die Freiheitlichen müssen bewusst machen: Der Schmiedl kann selten das, was der Schmied schon lange wusste. Als die Blauen bereits Grenzschutz betreiben wollten, tönte ein damals noch schwarzer Sebastian Kurz davon, der durchschnittliche Zuwanderer sei gebildeter als die meisten Österreicher. Als die FPÖ erstmals vor dem politischen Islam warnte, gefiel sich die Volkspartei noch als Schirmherr eines ominösen Saudi-Zentrums in Wien. Und sogar den Begriff der Leitkultur lehnte Kurz als Staatssekretär für Integration kurz nach seinem Amtsantritt noch vollinhaltlich ab.

Dann kam 2015 und die Freiheitlichen standen mit ihrer Glaubwürdigkeit bei diesem akut gewordenen Thema plötzlich bei über 30 Prozent in den Umfragen – zwei Jahre lang. Kurz erkannte das Potenzial und kopierte die blauen Inhalte. Er riss die parteiinterne Macht knallhart an sich und segelte auf denselben drei vom Mitbewerber abgeschauten Merksätzen ins Kanzleramt. Aus 18 Prozent mach 31 Prozent – und doch war es der endgültige Ritterschlag für die Blauen, denn nun wählten glatte 57 Prozent ihre Inhalte.

Mit Klartext die Wähler zurückgewinnen

Weil die „Mitte“ mit ihrer Versöhnlichkeit diese vermeintlich „radikalen“ Themen ansprach, entstand ein folgenschwerer Trugschluss. Denn logisch wäre natürlich, mit Betonung dieses Aspekts wäre auch der umgekehrte Weg möglich. Aber während die Mitte immer mit Konzilianz punktet, werden die großen Weltanschauungsparteien wie die Freiheitlichen oder auch die Grünen immer mit Maximalforderungen und lautem Auftreten eher reüssieren. Denn es suggeriert dem Wähler den Willen zur Neugestaltung und zur Abkehr vom festgefahrenen Karren.

Die harmoniebedürfte „Mitte“ zwingt es indes dazu, die eigenen Inhalte zu nehmen. Eine Anbiederung an diese wiederum hilft nichts: Es verwässert das eigene Profil, bringt keine Stimmen und macht das eigentliche Plagiat zum vermeintlichen Original. Sachpolitik und Konsensfähigkeit sind freilich nicht völlig fehl, ein Samt- und ein Fehdehandschuh haben oft nebeneinander Platz. Und gerade auf Landesebene oder Gemeindeebene sind auch blaue Politiker mit weniger hartem Kurs erfolgreich. Dort geht es aber auch zumeist um Sachfragen und nicht um Grundsätzliches wie in der Bundespolitik.

Kein Kompromiss mit Kurz und Establishment

Auf Bundesebene darf es nämlich jetzt keinen Kompromiss geben. Die Menschen auf der Straße riefen „Kurz muss weg“ und nicht „lieber Basti, bitte etwas schmalspuriger“. Solange die Regierung so fuhrwerkt, helfen nicht geglättete Wogen, sondern Fundamentalopposition. Gerade beim Freiheitsthema, das dem Dritten Lager so ureigen ist, dass es im Parteinamen steckt. Der Dreiklang von „Heimat – Freiheit – Tradition“ ist nicht verhandelbar. Eine patriotische Partei muss hier wie ein Löwe kämpfen. Mit so viel Bedacht wie nötig, aber definitiv mit so viel Feuer wie möglich. Die Mächtigen sollen sich fürchten, weil ihnen starke Freiheitliche auf die Finger schauen.

Und genau weil Kickl so einer ist, versuchen sie den designierten Obmann ins „böse Eck“ zu stellen. Sie versuchen ihm, verhängnisvolle Fragen zu stellen, aber er hat ihr perfides Spiel durschaut. Er weiß etwa, dass es nicht nötig ist, sich von der patriotischen Zivilgesellschaft zu distanzieren, zumal diese ohnehin hauptsächlich für Themen steht, welche die Volkspartei im Zuge ihrer Kopiebestrebungen selbst vertritt und zum Wählerfang immer wieder einmal bedient. Völlig zurecht setzte er hier auf den Gegenangriff als beste Verteidigung gegen den unlauteren Trick der Kontaktschuld.

Für den Gegner ist starke FPÖ immer ein Problem

Sie verteufeln ihn nicht wegen seiner Standpunkte oder vermeintlichen Kontakte. Sie verteufeln ihn, weil er ihnen, ihrer Erzählung, ihrem Konsens und ihrem Proporz zu gefährlich ist. Sie sorgen sich darum, dass eine „kernige“ FPÖ den verhaberten Politbetrieb aufmischen könnte, das Volk tatsächlich gegen die Packler aufzubringen vermöchte. Sie sorgen sich nicht vor vermeintlich „radikalen“ Ansichten, sondern vor der radikalen Veränderung, bei der es auch an ihre Pfründe geht. Pfründe, aus denen ÖVP-Günstlinge am ergiebigsten schöpfen, weil sie den Staat für einen türkisen Verschiebebahnhof halten.

Man braucht sich nichts vormachen: Was für den ehemaligen Koalitionspartner wenigstens noch ein Schuss vor das eigene Programm ist, ist bei den Anderen eine prinzipielle Ablehnung. Für die linken Meinungswächter ist jeder Freiheitliche böse, egal wie laut oder handzahm er ist. Für sie ist die FPÖ nämlich immer „rechtsextrem“. Auch Hofer schoss man mit diesen Unterstellungen an, als es um die Hofburg ging. Nur stellen sie sich längst ein eigenes Bein, indem sie diese Floskel so inflationär verwenden, dass sie jede Wirkung verliert und nicht mehr zum Schandmal taugt.

Freiheit auf den Fahnen begeistert das Volk

Dies war selten so sichtbar wie bei den Protesten gegen das Maßnahmen-Regime der Regierung. Viele dieser Menschen, die eben keine vernaderten „Rechtsextremen“ oder „Corona-Leugner“ sind, kommen eigentlich ursprünglich aus dem linken Lager. Sie standen trotzdem im Winter vor Bühnen, auf denen Kickl sprach und applaudierten ihm für seinen Kampf gegen die Erosion der Freiheit. Man trifft sogar auf Bürger, die bei der letzten Wahl noch grün wählten, bei der nächsten Wahl womöglich aber blau.

Die Anknüpfung an diese ungeahnten Sphären schaffte er durch Klartext. Und diesen sprach er nicht aus politischen Kalkül: Er ist ein Mann des Volkes und als langjähriger Sozialsprecher der Partei weiß er auch, wo die alltäglichen Sorgen der Menschen liegen. Als er noch in der zweiten Reihe stand, prägte er die Neuerfindung der Freiheitlichen als eine „soziale Heimatpartei“ maßgeblich mit. Es gibt keinen Grund zu glauben, als Obmann wäre dies anders.

Mit Ehrlichkeit in allen Lagern fischen

Gerade diese Mischung aus brachialer Ehrlichkeit, sozialen Anknüpfungspunkten und Kampf für die Freiheit ermöglicht es ihm im besten Fall, in allen Lagern auf Wählerfang zu gehen. Die Sorge des Establishments ist hier eine andere: Nämlich, dass sich eine neue, nicht-linke Opposition bildet – im Parlament, auf der Straße, auf den Stammtischen, in den Stuben. Es ist die Sorge des Mainstreams, dass eine neue Gegenöffentlichkeit ihnen die Butter vom Brot nimmt. Die Sorge, dass die Jugend nicht mehr als konformistische Rebellen fürs Klima, sondern für dichte Grenzen hüpft.

Sie sorgen sich einzig und allein um die Deutungshoheit ihrer Mischung aus Günstlingsnetzwerken, aus Proporz und dem Zugang zu den direkten und indirekten Schalthebel der Macht. Sie sorgen sich, dass jene, die heute wegen eines Maskenzwangs für die Kinder auf die Straße gehen, morgen auf dieselbe Straße gehen, weil dasselbe Kind das einzige in der Klasse ist, das überhaupt zuhause noch Deutsch spricht. Sie sorgen sich auch, dass wer zum Freiheitsthema auf freie Medien baut, dies auch auf anderen „Baustellen“ tun wird. Kurz hingegen steht nur zum Schein an irgendeiner Baustelle.

Türkise Krise als große blaue Chance

Dass sich die Freiheitlichen in ein „Eck“ manövrieren, ist keine ehrliche Sorge des polit-medialen Betriebs und erst recht nicht der wandelbaren Volkspartei. Sondern, dass sie, quasi also die „Falschen“, von einer neuen Selbstverständlichkeit im Volk profitieren, wenn ein volksnaher Politiker und Mann der deutlichen Parole an ihrer Spitze steht. Sie sorgen sich auch, weil genau jetzt eine türkis-grüne Regierung – das eigentliche Liebkind der Eliten – eine Vertrauenskrise durchmacht. Es geht ihnen der Reis, dass der Verlust des bisherigen Saubermann-Images den Kanzler Dinge in Bewegung bringt, die sie nicht aufhalten können.

Das bisserl mutmaßliche Korruption an der türkisen Spitze ist für uns Journalisten zwar spannender als für das Volk. Dieses hält die Grundeinstellung von Politikern für verkommen, es ist nicht von Dingen zu beeindrucken, die sie nicht anders erwarteten. Aber gerade, wenn man bei Kurz und den Seinen auf den „neuen Stil“ hereinfiel, sind viele Wähler am Markt. Es ist ein Startpunkt für einen Gegenentwurf, den der Souverän schon traditionell goutierte. Und Kickl hat den Vorteil, dass er an allen Fehlern in diesem Bereich in der Vergangenheit nicht anstreifte. Er geht lieber im Gebirge klettern, als nach Ibiza zu fliegen.

Eine Partei im Aufwind profitiert von ihrer Breite

Wenn die Freiheitlichen nicht nur vermitteln, dass sie bei den Grundsatzthemen das Original sind und zusätzlich tatsächlich einen neuen Stil und politischen Anstand einbringen wollen, kann ihnen das zu neuen Höhenflügen verhelfen. Der Spin der Volkspartei als vermeintlich „saubere FPÖ-Kopie“ zieht bei der nächsten Wahl mit Sicherheit nicht. Und sie zieht noch weniger, wenn ein Mann an der Spitze steht, der klarmacht, dass es für ihn keine Zusammenarbeit mit dieser ÖVP geben kann.

Manche sorgen sich, dass damit Wechselwähler verschreckt würden. Aber hier kann man vom Gegner lernen. Die Grünen brachten einst „Fundis“ und „Realos“ unter einen Hut. Und dank einer breiten Aufstellung kann man die „konsensfähigeren“ Personalien ja zu denen schicken, denen ein harter Kurs nicht so gefällt. Es muss kein Entweder-oder sein: Eine Partei im Aufwind profitiert von ihrer Breite. Den Flügelkampf, den sich das Gegenüber wünscht, um einen Keil hineinzutreiben, wird es nicht geben.

Die Türkisen entzaubern, Ideen und Wähler wiederholen

Und selbst im anderen Fall muss eine Partei nicht um den ersten Platz konkurrieren, wenn sie das Vorfeld pflegt und auf klare Ziele und Aussagen setzt. Egal, wie es beim nächsten Urnengang ausgeht: An erster Stelle steht die Notwendigkeit, die Türkisen zu entzaubern und sich für den Ideen- und Wählerklau ganz gebührend zu revanchieren.

Vertritt man seine Standpunkte mit genügend Verve und steht tatsächlich für einen anderen Politikstil, kommt der Rest von alleine. Mit der unter Kickl erwartbaren Handschlag-Qualität ist es möglich, die „Familie“ aus der Lichtenfelsgasse als das zu entlarven, was sie ist: eine schlechte, verwitterte Kopie.

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