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Verfassungsschutz stuft Antaios-Verlag als „Verdachtsfall“ ein

Der Verfassungsschutz beobachtet jetzt auch den neurechten Verlag Antaios aus Schnellroda.

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<p>Die &#8222;reihe kaplaken&#8220; vom Verlag Antaios. Bild: privat.</p>

Die „reihe kaplaken“ vom Verlag Antaios. Bild: privat.

Schnellroda. – Wie ein linker Journalist für die „Zeit“ berichtet, steht der Verlag Antaios des neurechten Verlegers Götz Kubitschek unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Demnach soll Bundesverfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang dies bei der Präsentation des Verfassungsschutzberichts 2020 am Dienstag bestätigt haben. Noch ist der Verlag nicht im Verfassungsschutzbericht selber genannt, er werde aber als „Verdachtsfall“ eingestuft.

Eine solche Einstufung erlaubt dem Geheimdienst weitergehende Möglichkeiten der Observation, beispielsweise das Abhören von Kommunikation. Es ist dabei nicht das erste Projekt aus Schnellroda, das ins Visier des Nachrichtendienstes gerät. Im Gegensatz zum Verlag findet sich das „Institut für Staatspolitik“ im Verfassungsschutzbericht, der erstmals die Kategorie „Neue Rechte“ beinhaltet. Dort sind auch andere Medien und Gruppierungen wie das „Compact-Magazin“ und die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ geführt.

Solidarität von Hohloch (AfD)

Der parlamentarische Geschäftsführer der brandenburgischen AfD-Landtagsfraktion Dennis Hohloch reagierte am Dienstag auf die Meldung der „Zeit“ und solidarisierte sich mit dem Verlag Antaios. „Der politisch instrumentalisierte Verfassungsschutz spioniert nun auch Verlage aus. In welchem anderen Rechtsstaat werden Bücher kriminalisiert? Wer jetzt nicht für Freiheit und Demokratie Stellung bezieht, ist als Nächster dran“, schrieb Hohloch auf Twitter.

Bereits seit einiger Zeit nimmt der Verfassungsschutz nicht nur die AfD, sondern auch Gruppen und Projekte aus dem neurechten Umfeld ins Visier. Kritiker werfen dem Verfassungsschutz deshalb politische Instrumentalisierung vor.


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