FPÖ

Zurück in die Zukunft

Die Stafette der Obmänner der Freiheitlichen Partei steht an dem Punkt, wo die Verantwortung von Norbert Hofer an den designierten Herbert Kickl übergeben wird.

Heinrich Sickl
Meinungvon Heinrich Sickl
5 Minuten

Damit wird auch die Zeit der Doppelführung beendet und es werden wieder eindeutige Zustände geschaffen, in denen eine klare Linie möglich ist. Im Moment der Krise – die FPÖ hat mit Ibiza ihre Führungsspitze in einem Enthauptungsschlag verloren und wurde aus der Regierung gezwungen – waren es Norbert Hofer, Herbert Kickl, Manfred Haimbucher und viele andere, die verhindert haben, dass dieser schwerste Anschlag auf die Glaubwürdigkeit freiheitlicher Politik die FPÖ vernichtet hat.

Im Moment der Stafettenübergabe steht die Partei laut Meinungsumfragen bei 19 Prozent und hat damit valides Gewicht als Oppositionspartei. Und je stärker sie sein wird, desto eher wird sie in die Verantwortung einer Regierungsbeteiligung zurückfinden. Und auch wenn sie nicht in der Regierung ist, wird sie das Land verändern, eben wegen ihres gewichtigen Erfolges. Die türkise Klonpolitik freiheitlicher Ziele ist in gewissem Sinne auch ein Erfolg der FPÖ, wenn auch einer, der Probleme aufwirft, die mit einer eindeutigen Handschrift beantwortet werden wollen.

Enthüllungen über die ÖVP

Kein Weg zurück

Dabei gibt es keinen Weg zurück. Es gab auch in der Parteigeschichte jenen Moment, in dem das Dritte Lager sich selbst überlassen und umgebracht werden sollte. Das war, als Jörg Haider die Partei gespalten hat und mit dem BZÖ den neuen, „unbelasteten“ Weg einer irgendwie amerikanischen Politbewegung mit einer „postfaschistischen“ Erneuerung – (um die italienische Entwicklung zu parallelisieren) – zu gehen versucht hat. Das endete einerseits mit dem Untergang des BZÖ, andererseits mit dem fulminanten Aufstieg der „traditionellen“ FPÖ im Team unter HC Strache. Die Rückkehr zur national-freiheitlichen Lagerpartei war damals schon keine Option: sie hätte bei Wahlerfolgen regional erfolgreicher Restbestände geendet und bei zwei bis drei Prozent im Bund. Das wäre auch das, was sich Jörg Haider erwartet hätte … Er wollte die Freiheitlichen umbringen und rechts liegen lassen, um seine Politik gestalten zu können.

Herbert Kickl hat sich seinerzeit – wie viele andere – gegen Jörg Haider und für eine Politik der freiheitlichen Inhalte entschieden. Er hat wesentlich die politische und Symbolsprache der Freiheitlichen mitgeprägt und so auch zum Erfolg beigetragen. Ihm als politischem Alltagsarbeiter Überspitzung vorzuwerfen ist, wie wenn man einem Koch vorhält, dass er die Suppe würzt. Menschen in der Politik erfüllen auch bestimmte Rollen in Funktionen und wachsen auch mit ihren Rollen. Ich bin überzeugt, dass die Handschrift des neuen Parteiobmann eine deutliche sein wird, die mit großer Ruhe, die verschiedenen Strömungen der Partei zusammen und zum Erfolg führt. An der objektiven Problemlage und Notwendigkeit freiheitlicher Politik – Migration, Sicherheit, große wirtschaftliche Herausforderungen – hat sich wenig geändert. Im Gegenteil: die Verhältnisse sind es, die sich auch nach „Corona“ eher verschärfen werden … 

Im freiheitlichen Mosaik sind Arbeiter ebenso willkommen wie Akademiker, stellen sich Frauen und Männer schützend vor die Heimat, geht es nicht darum, eine ideologische Sekte zu gestalten, sondern eine offene politische Basis, die Grundwerte und Strömungen vertritt, die eine Zukunft für Land und Volk haben wollen, aber auch gleichzeitig mit Kompromiss und konkreter Arbeit die kleinen und größeren Probleme von Gemeinden bis in den Bund verantwortungsvoll lösen wollen. Es geht nicht darum, die einen gegen die anderen auszuspielen, auch nicht darum, sich vom politischen Gegner ausrichten zu lassen, mit wem man reden darf und wem nicht. Die FPÖ ist besonders ein Garant der Meinungsfreiheit in diesem Land, die für die Freiheitlichen ebenso beschnitten werden soll, wie für andere. Wenn politische Symbole verboten werden sollen, die zu einer legalen politischen Organisationen gehören, dann ist es Zeit aufzustehen.

Gerade die Positionierung der FPÖ durch Kickl gegenüber den Identitären ist ein Befreiungsschlag gegen jene Hetze, die von politisch aktiven Menschen permanente Distanzierung einfordert und dazu benutzt wird, die Freiheitlichen als Sau durchs Dorf zu treiben. Manche haben sich treiben lassen. Mehr Selbstsicherheit wird dieses Einfallstor für eine permanente, dümmliche Demütigung verschließen. Und öffnet neue Perspektiven. Die Linken und Türkisen werden das nicht mögen … 

Wir machen nicht Politik für sie. Mit Herbert Kickl wird die Freiheitliche Partei wieder einen eindeutigen Obmann haben, der die Partei einen und zusammenführen wird und ihr die Chance gibt, mit Glaubwürdigkeit aus dem belastenden Schatten Ibiza zu treten. Die Vielfalt innerhalb der Partei ist eine Stärke, auf die diese Obmannschaft bauen kann. Wir hoffen auch, dass die Phase einer schwach sinnigen Ausrichtung überwunden wird und dass der Wert langfristiger inhaltlicher und intellektueller Arbeit neben einem vitalen Rechtspopulismus ohne jedes Sektierertum erkannt und umgesetzt wird. Heute die Konzepte für morgen schaffen, klar erkenntlich in den politischen Werten sein, stets auf der Seite der Schwachen und für eine lebenswerte Heimat, das ist freiheitlich. Herbert Kickl geht am rechten Weg voran. Gemeinsam mit allen, die freiheitliche Politik wieder erfolgreich machen.

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