Orbán setzt Referendum über Anti-Pädophilie-Gesetz an

Ungarns Premier Viktor Orbán hat ein Referendum über das Anti-Pädophilie-Gesetz angekündigt. Auf Facebook ruft er die Bürger auf, das von der EU scharf kritisierte Gesetz zu unterstützen.

Redaktion

21.07.2021

< 1 Minuten

<p>Bild: Viktor Orban / European People's Party [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0">CC BY 2.0</a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Viktor_Orb%C3%A1n_(13581867193).jpg">via Wikimedia Commons</a> (Bild zugeschnitten)</p>

Bild: Viktor Orban / European People's Party [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Budapest. – Ungarn hat Anfang Juli ein Anti-Pädophilie-Gesetz verabschiedet, mit dem die Regierung unter Premier Viktor Orbán Minderjährige schützen möchte. Kritiker werfen der Regierung hingegen vor, mit dem Gesetz die LGBTQ-Community zu diskriminieren. Die EU-Kommission leitete mit dieser Begründung sogar ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn ein.

„Brüssel hat Ungarn wegen des Gesetzes in den vergangenen Wochen klar attackiert”, reagierte nun Orbán auf seiner Facebook-Seite. Wie die Junge Freiheit berichtet, will der ungarische Premier die wahlberechtigten Bürger über folgende fünf Fragen abstimmen lassen:

1. Stimmen Sie zu, dass es staatlichen Erziehungseinrichtungen erlaubt sein sollte, minderjährigen Kindern ohne elterliche Zustimmung Inhalte über sexuelle Orientierungen zu zeigen?
2. Unterstützen Sie die Förderung von Geschlechtsumwandlungen bei minderjährigen Kindern?
3. Stimmen Sie der Forderung zu, dass solche irreversiblen Behandlungen auch für minderjährige Kinder zugänglich sein sollten?
4. Stimmen Sie zu, dass minderjährige Kinder Inhalte uneingeschränkt nutzen können sollten, die ihre sexuelle Entwicklung beeinflussen können?
5. Stimmen Sie zu, dass minderjährigen Kindern Medieninhalte zugänglich sein sollten, die Geschlechtsumwandlungen thematisieren?

#Orbán kündigt ein Referendum über das von der EU bekämpfte Kinderschutzgesetz an. #Ungarn solle gezwungen werden, LGBT-Aktivisten wie in Westeuropa Sexualunterricht an Kindergärten und Schulen zu erlauben. Nur das Volk selbst könne Ungarn gegen den Druck aus Brüssel verteidigen.
— Gerhard Papke (@PapkeGerhard) July 21, 2021

Anti-Pädophilie-Gesetz EU Gesetz LGBTQ Orban Referendum Ungarn Volksabstimmung

Links. Rechts. - Neue Ausgabe unseres Magazins erschienen!

Wir klären das Verhältnis zwischen Linken und Rechten, sprechen über kritisches Denken und zeichnen den Stammbaum der Rechten nach. Kulturelle Hegemonie von rechts? War einmal. Jetzt bewirkt gesellschaftlicher Wandel das Aus – oder führt in den Widerstand.

Jetzt abonnieren