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Massenproteste in Italien und Frankreich gegen Grünen Pass

Seit mehreren Wochen nehmen die Proteste in Italien und Frankreich zu. In Frankreich waren am Samstag bereits 200.000 Menschen auf den Straßen.

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<p>Bild: Emmanuel Macron / <a rel="nofollow" class="external text" href="http://www.kremlin.ru">Kremlin.ru</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by/4.0">CC BY 4.0</a>] (Bild zugeschnitten)</p>

Bild: Emmanuel Macron / Kremlin.ru [CC BY 4.0] (Bild zugeschnitten)

In großen zwölf Städten wie Rom, Turin, Bologna gingen am vergangenen Mittwoch jeweils mehrere tausend Menschen gegen von Mario Draghi geplante 3G-Regel auf die Straße, wie mehrere Lokalzeitungen berichteten. Ursprünglich waren 80 Kundgebungen landesweit angesetzt. Der Plan der italienischen Regierung sieht vor, dass zu kulturellen und sportlichen Veranstaltungen ab sechstem August nur noch Zutritt hat, wer einen Grünen Pass mit den drei G-Regeln (Geimpft, Genesen oder Getestet) vorweisen kann.

In Rom sprach der Kunstkritiker und Politiker der konservativen Forza Italia vor mehreren hundert Demonstranten auf dem zentralen Platz Piazza del Popolo, unter ihnen auch mehrere Parlamentsabgeordnete, er werde sich nicht impfen lassen, so der internationale französische Radiosender RFI. Er habe keine Sicherheiten, dass der Impfstoff sicher sei. Es sei seine Entscheidung,. Organisiert wurden die Proteste vom Konsortium „Comitato Libera Scelta“.

Ähnliche Szenen spielen sich bereits seit zwei Wochen auch in Frankreich ab. An den Protesten am 24. Juli nahmen rund 160.000 Menschen teil. In den Fernsehbildern aus Frankreich waren auch mehrere gelbe Warnwesten zu sehen. Die Gelbwesten sind das Markenzeichen jener Proteste, die zwischen 2018 und 2019 aufflammten, um gegen eine von der Regierung Emmanuel Macron eingeführte Benzinsteuer zu demonstrieren, die besonders die Mobilität der weniger wohlhabenden Bevölkerung abseits der großen Städte verteuerte. Am vergangenen Samstag waren laut Innenministerium sogar 200.000 Menschen auf den Straßen.

Einschränkung der Bewegungsfreiheit Ungeimpfter

Während sich zahlreiche Proteste zuvor gegen ständig wiederkehrende Lockdowns richteten, erhoben sich die neuesten Demonstrationen gegen die Pläne ihrer jeweiligen Regierungen das Leben derjenigen, die sich nicht impfen lassen wollen, gezielt immer unbequemer zu machen und in ihrer Bewegungsfreiheit einzuschränken.

Derzeit wird vom französischen Senat ein Gesetz begutachtet, dass voraussichtlich in den kommenden Tagen verabschiedet wird und den Bürgern ebenso den Gesundheitspass vorschreibt, wenn sie Bars, Restaurants und Fitnesscenter aufsuchen wollen – inklusive schwerer Strafen für Etablissements, die diese Regeln nicht für den Gesetzgeber exekutieren. Selbst für nicht-notwendige Aufenthalte in Spitälern, Pflegeanstalten und Langstreckentransportmittel soll der Pass in Frankreich vorgeschrieben werden. Ebenso soll das Gesetz eine Impfpflicht für all jene Berufsgruppen vorsehen, die mit älteren Menschen in Kontakt kommen – dazu werden auch Feuerwehrleute gezählt. Eine Weigerung soll ab dem 15. September bis hin zur Kündigung geahndet werden können, so die Irish Times.

Sowohl in Frankreich als auch Italien ist seit Bekanntwerden der Gesetzesvorhaben die Anmeldung zu den Impfungen rasant gestiegen. Die meisten internationalen Medien interpretieren dies als Zustimmung zur aktuellen Regierungspolitik und nicht als Resignation einer großen schweigenden Masse, die um ihren Alltag und ihre wirtschaftliche Existenz besorgt ist und daher resigniert den Bestimmungen folgt.  

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