„Die FPÖ muss leben, wofür sie steht“

Die FPÖ ist zurück in der Opposition. Als soziale Heimatpartei wird sie um die vielen enttäuschten Wähler kämpfen. Dazu muss sie aber auch die richtigen Schlüsse aus dem Wahlergebnis ziehen.

Stefan Juritz
Meinungvon Stefan Juritz
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<p>Bild: TAGESSTIMME.</p>

Bild: TAGESSTIMME.

Die Gemeinderatswahl in Graz wurde zur kleinen Sensation. Die KPÖ legte fast zehn Prozent zu und konnte mit knapp 30 Prozent den ersten Platz erreichen. Ein historisches Ergebnis für die Genossen, das Graz nun auch überregionales Medieninteresse verschafft hat. Die ÖVP und ihr Bürgermeister Siegfried Nagl mussten hingegen massive Verluste hinnehmen: Unter 26 Prozent heißt die traurige Wahrheit für den seit 2003 amtierenden Bürgermeister. Nagl erklärte deshalb noch am Sonntag seinen Rücktritt.

Doch auch der bisherige Koalitionspartner FPÖ musste eine Niederlage einstecken. Die Freiheitlichen verloren ca. 4,6 Prozent und stehen vor Auszählung der Wahlkarten bei knapp 11 Prozent. Besonders auffällig am Ergebnis ist die schwache Mobilisierung der FPÖ: Nur vier von zehn Wählern konnten die Blauen erneut mobilisieren. Ein Viertel (das sind 5.000 Stimmen) blieb überhaupt zu Hause.

Enthüllungen über die ÖVP

Vertrauensverlust in FPÖ

Das ist natürlich eine schallende Ohrfeige für eine Partei, die sich selbst als soziale Heimatpartei, als „Partei an deiner Seite“ versteht. FPÖ-Chef Mario Eustacchio sieht hier einen Vertrauensverlust in die FPÖ als Ganzes, wie er im TAGESSTIMME-Interview erklärt. „Dieses Vertrauen müssen wir uns wieder zurückerkämpfen“, betont Eustacchio.

Dieses Problem haben die Kommunisten nicht. Trotz des historischen Ballasts haben Elke Kahr und die KPÖ über die Jahre hinweg ihren Ruf als glaubwürdige und soziale Alternative zu den etablierten Parteien gefestigt. Ob nun zurecht oder nicht, sei dahingestellt, aber sie werden von vielen Grazern als solche wahrgenommen (und werden sich nun als wahrscheinliche Bürgermeister-Partei beweisen müssen). Die Kommunisten punkten bekanntlich vor allem mit ihrer Wohnungspolitik und vorbildlichen Bürgernähe und wurden dafür auch von vielen Nicht-Linken gewählt.

Von den Kommunisten lernen

Die FPÖ würde also gut daran tun, genau zu analysieren, was in der eigenen Regierungszeit falsch gelaufen ist und was man ändern könnte, um tatsächlich wieder als authentische soziale Heimatpartei wahrgenommen zu werden und die vielen enttäuschen Wähler zurückzugewinnen. Dabei soll die FPÖ natürlich keine KPÖ werden: Volksnahe Politik braucht das Bekenntnis zum eigenen Volk. Aber es braucht eben auch viel mehr als nur Bekenntnisse. Das heißt: Noch mehr „Klinken putzen“, auch fernab der Wahlkampfzeiten, und stets ein offenes Ohr für die Probleme der Bürger haben. Die FPÖ muss also leben, wofür sie steht. Heimat, Kultur, Identität, Freiheit etc. verkommen sonst zu leeren Worten.

In einem weiteren Punkt könnte man tatsächlich von den Kommunisten lernen: Wenn man beispielsweise einen Blick auf das Volkshaus und den Bildungsverein der KPÖ wirft. Vergleichbares sucht man auf freiheitlicher Seite – bis auf wenige Ausnahmen („Kulturforum Steiermark“) – immer noch vergeblich. Ein rechtes, freiheitliches Gegengewicht zur linken Mehrheit bräuchte es aber nicht nur im Gemeinderat, sondern auch in vielen anderen Bereichen, um einen nachhaltigen Wandel in Graz zu schaffen.

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