Ab Montag

Lockdown für Ungeimpfte in ganz Österreich

Ab kommender Woche soll es einen Lockdown für Ungeimpfte im gesamten Bundesgebiet geben. FPÖ-Chef Kickl kündigte bereits zuvor eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof an.

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<p>Alexander Schallenberg (ÖVP) / Bild: <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2019_Alexander_Schallenberg_(48060767247).jpg" title="via Wikimedia Commons">Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0">CC BY</a>] (Bild zugeschnitten)</p>

Alexander Schallenberg (ÖVP) / Bild: Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres [CC BY] (Bild zugeschnitten)

Wien. – Nun ist es offenbar doch soweit: Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Freitagmittag einen Lockdown für Ungeimpfte in ganz Österreich angekündigt. Bis Sonntag wolle man „grünes Licht“ für einen Lockdown geben. Dazu wird es am Wochenende eine virtuelle Konferenz mit den Landeshauptleuten und schließlich am Sonntag eine Sitzung des Hauptausschusses des Nationalrates geben, sagte der Bundeskanzler bei einer Pressekonferenz in Tirol.

Bei dem neuen Lockdown für die Ungeimpften und Nichtgenesenen sollen dieselben Einschränkungen und Ausnahmen wie bei den vorhergehenden Lockdowns gelten.

Enthüllungen über die ÖVP

FPÖ kündigte Beschwerde an

Scharfe Kritik am Lockdown für Ungeimpfte kam zuvor bereits von den Freiheitlichen. FPÖ-Chef Herbert Kickl bezeichnete den Lockdown als „verfassungswidrig, menschenverachtend, schikanös, völlig unlogisch und ohne jegliche Evidenz“. Mit diesem Schritt würde die Regierung ihre „totalitäre Gesinnung“ offenbaren. „Kanzler Schallenberg und die Regierung sind eine Schande für unsere Heimat und in einer Demokratie untragbar!“, so Kickl.

Es brauche „jetzt alle Formen des Widerstandes“ gegen den türkis-grünen „Corona-Faschismus“. Die FPÖ werde deshalb eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof einbringen, kündigte Kickl an. Zudem werde kommende Woche eine Protestkundgebung und Demonstration in Wien stattfinden.

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