Krise mit Belarus

Irak kündigt Rückführung von Migranten an

Aktuell befinden sich Tausende Migranten an der belarussisch-polnischen Grenze. Der Irak schickt nun ein erstes Flugzeug, um Staatsbürger zurückzuholgen.

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<p>Symbolbild: Flugzeug / Bild: Pixabay [CC0]</p>

Symbolbild: Flugzeug / Bild: Pixabay [CC0]

Minks/Bagdad. – Die irakische Regierung hat einen ersten Flug zur Rückführung von Migranten an der belarussisch-polnischen Grenze angekündigt. Irakische Staatsbürger können demnach auf „freiwilliger“ Basis in ihre Heimat zurückkehren, sagte Außenamtssprecher Ahmed al-Sahaf in der Nacht zum Montag im irakischen Fernsehen. Im Grenzgebiet hätten die Behörden „571 Iraker registriert“, die sich bereit erklärt hätten, freiwillig in ihre Heimat zurückzukehren.

Migranten wollen weiter nach Deutschland

Derzeit befinden sich Tausende Migranten, vor allem aus dem Nahen Osten, im belarussisch-polnischen Grenzgebiet. Es gab schon mehrere, teils erfolgreiche Versuche, die Zaunanlage in Richtung Polen zu durchbrechen. Die EU wirft dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko vor, Migranten aus Krisengebieten einschleusen zu lassen und sie dann in Richtung EU-Außengrenze zu drängen – als Vergeltung für Sanktionen. Zuletzt äußerte Polens Grenzschutz die Befürchtung, belarussische Sicherheitskräfte bereiteten die Migranten auf einen Durchbruch der Sperranglage vor. Offenbar hatte sich im Camp auch das Gerücht verbreitet, dass die Grenze zu Wochenbeginn geöffnet werde und die Migranten weiter nach Deutschland könnten. Doch sowohl Polen als auch die deutsche Bundesregierung dementierten dies von offizieller Seite.

Enthüllungen über die ÖVP

Sanktionen gegen Fluggesellschaften möglich

Am Montag kommen in Brüssel die EU-Außenminister zusammen, um über weitere Schritte in dem Konflikt zu beraten. So sollen nach Angaben des deutschen Bundesaußenministers Heiko Maas (SPD) die Sanktionen gegen die belarussische Regierung auf Personen erweitert werden, „die mittelbar oder unmittelbar“ die Schleusung von Migranten nach Belarus unterstützen. Fluggesellschaften, die sich weiter am Transport von Migranten über Belarus beteiligen, könnten nach Worten von Maas Überflugrechte und Landegenehmigungen in der EU entzogen werden.

Bereits am Wochenende hatte die private syrische Fluggesellschaft „Cham Wings“ ihre Flüge nach Belarus eingestellt. Zudem hatte die türkische Regierung zuvor Menschen aus Syrien, dem Irak und dem Jemen die Weiterreise nach Belarus verboten. Der Flugverkehr zwischen Bagdad und Minsk wurde bereits im August eingestellt.

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