Grünen-Landesverband beantragt Parteiausschluss von Boris Palmer

Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer polarisiert. Mit seinen Aussagen sorgt er immer wieder für Aufregung in seiner Partei. Jetzt haben seine innerparteilichen Gegner offiziell den Parteiausschluss gefordert.

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<p>Bild (Palmer 2019): Reinhard Kraasch via <a href="https://de.m.wikipedia.org/wiki/Datei:RK_1912_P1790855_Boris_Palmer.jpg">Wikimedia Commons</a> [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/deed.de">CC BY-SA 4.0</a>] (Bild zugeschnitten)</p>

Bild (Palmer 2019): Reinhard Kraasch via Wikimedia Commons [CC BY-SA 4.0] (Bild zugeschnitten)

Tübingen. – Nun hat der Landesvorstand der Grünen in Baden-Württemberg auch offiziell den Parteiausschluss von Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer beantragt. Wie eine Sprecherin am Montag in Stuttgart mitteilte, sei der 33-seitige Antrag der zuständigen Kreisschiedskommission der Grünen sowie Palmers Anwalt zugestellt worden.

Grüne: „Hat Partei schweren Schaden zugefügt“

„Durch seine seit Jahren auftretenden Provokationen hat Boris Palmer vorsätzlich und erheblich gegen die Grundsätze sowie die Ordnung unserer Partei verstoßen“, erklärten die Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand. „Wir haben es mit einer jahrelangen Vorgeschichte und einer langen Liste von kalkulierten Ausrutschern und inszenierten Tabubrüchen zu tun. Boris Palmer nutzt vor allem die Themen der Einwanderungs-, Flüchtlings-, und Menschenrechtspolitik dazu, sich Äußerung um Äußerung weiter von der Linie unserer Partei zu entfernen.“ Und weiter: „Er hat unserer Partei mit seinen populistischen und destruktiven Äußerungen schweren Schaden zugefügt. Für jemanden, der mit Rassismus kokettiert und Ressentiments schürt, ist bei uns kein Platz.“

Enthüllungen über die ÖVP

Bereits Anfang Mai hatte ein Parteitag des Landesverbands der Grünen ein Parteiordnungsverfahren gegen Palmer angestrengt. Hintergrund war ein Beitrag Palmers in sozialen Netzwerken, in dem er das Wort „Neger“ mit Bezug auf den früheren deutschen Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo benutzt hatte.

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