FPÖ - Unterschreiben gegen Impfzwang
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Von der Leyen will Impfpflicht auf EU-Ebene prüfen

Die deutsche EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen stachelt die Diskussion um einen Impfzwang weiter an. Sie wünscht sich die Prüfung einer EU-weiten Corona-Impfpflicht.

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<p>Bild (Ursula von der Leyen): Olaf Kosinsky [<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en">CC BY-SA 3.0 de</a>], <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2018-12-07_Ursula_von_der_Leyen_CDU_Pateitag_in_Hamburg-2547.jpg">via Wikimedia Commons</a> (Bild zugeschnitten)</p>

Bild (Ursula von der Leyen): Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Brüssel. – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Brüssel dafür ausgesprochen, eine allgemeine Corona-Impfpflicht in der Europäischen Union zu prüfen. In der Realität hat die EU-Kommission jedoch keine Handhabe, denn die Entscheidung über die Einführung eines Impfzwanges fällen jeweils die nationalen Regierungen selbst, nicht die EU. Im höchsten Maße medienwirksam sind von der Leyens vorpreschende Aussagen trotzdem und befeuern somit die aktuelle Lange und die gesellschaftliche Spaltung in den einzelnen Mitgliedsländern.

Von der Leyen fordert „gemeinsamen Ansatz der Mitgliedstaaten“

„Wir sollten möglicherweise über eine verpflichtende Impfung in der EU nachdenken“, so von der Leyen auf der Pressekonferenz. Sie begründete dies mit der Ausbreitung der neuen Corona-Variante namens „Omikron“ und der Tatsache, dass ein Drittel der EU-Bürger nicht gegen das Coronavirus geimpft ist. Die Impfpflicht sei „eine Diskussion, die geführt werden muss“, sagte von der Leyen. Es brauche dazu einen gemeinsamen Ansatz in den Mitgliedstaaten. „Wir wissen aus unserer Erfahrung mit der Delta-Variante, dass es ein Wettlauf gegen die Zeit ist.“ Die Wissenschaft rate dazu, alles zu tun, um das Beste aus der zur Verfügung stehenden Zeit zu machen, bis es Gewissheit über die Merkmale der Übertragbarkeit und den Schweregrad von Omikron gebe, meint die EU-Kommissionspräsidentin.

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Impfbereitschaft variiert stark nach Mitgliedsland

Laut Grafik der EU-Gesundheitsbehörde ECDC haben etwas über 77 Prozent der über 18-jährigen EU-Bürger bisher zwei Impfdosen erhalten. Jedoch variiert der Unterschied zwischen den einzelnen Ländern beträchtlich. So verzeichnen Länder wie Portugal, Irland und Malta Impfquoten von über 90 Prozent. Vor allem Länder im Südosten Europas haben, laut ECDC Datenlage, im Vergleich niedrige Impfraten: In Rumänien sind demzufolge 46 Prozent zweifach geimpft, in Slowenien 55 Prozent, in Kroatien 56 Prozent und in Bulgarien lediglich 30 Prozent.

Nach Datenlage der ECDC haben sich in Deutschland momentan 82 Prozent der Bürger zweimal impfen lassen. In Österreich sind es derzeit 76%.

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