FPÖ - Unterschreiben gegen Impfzwang
Werbung

Siebter Aktionstag gegen „Hasspostings“ – Durchsuchungen und Festnahme

Während bundesweit die Polizei unter Personalmangel leidet ging das BKA in einem eigenen Aktionstag gegen Verfasser sogenannter „Hasspostings“ vor. Dabei kam es zu Hausdurchsuchungen und einer Festnahme.

< 1 Minuten
<p>Symbolbild: Polizeiwagen / Bild: Metropolico (Bild zugeschnitten)</p>

Symbolbild: Polizeiwagen / Bild: Metropolico (Bild zugeschnitten)

Berlin. – Gegen 90 Verfasser sogenannter „Hasspostings“ im Internet ist das Bundeskriminalamt am Mittwoch beim mittlerweile siebten „Aktionstag gegen die Verbreitung strafbarer Inhalte“ vorgegangen. Dabei suchten die Beamten Wohnungen und vernahm Verdächtige, wobei ein Mann auch verhaftet wurde. Ihm wird vorgeworfen, Todesurteile verfasst, veröffentlicht und zu deren Vollstreckung aufgerufen zu haben.

Die meisten der nun verfolgten Beiträge richteten sich gegen Politiker. Rund ein Viertel der Maßnahmen entfiel auf Bayern, dessen Innenminister Joachim Hermann (CSU) das „konsequente Vorgehen von Polizei und Staatsanwaltschaft“ lobte. „Hasspostings“ könnten eine Vorstufe der Eskalation sei. „Wir verstärken deshalb den Kampf gegen Hass im Netz und planen weitere länderübergreifende Schwerpunktaktionen, auch um potenzielle Hetzer abzuschrecken“, so Hermann. Im vergangenen Jahr stufte die Polizei 2.607 Beiträge als strafrechtlich relevante „Hasspostings“ ein, 71 Prozent mehr als noch 2019.

Banner für den Freilich Buchladen
Werbung
Enthüllungen über die ÖVP
Cover der Freilich-Ausgabe #15
Links. Rechts. - Neue Ausgabe unseres Magazins erschienen!
Wir klären das Verhältnis zwischen Linken und Rechten, sprechen über kritisches Denken und zeichnen den Stammbaum der Rechten nach. Kulturelle Hegemonie von rechts? War einmal. Jetzt bewirkt gesellschaftlicher Wandel das Aus – oder führt in den Widerstand.
Jetzt abonnieren