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Markus Buchheit (AfD) über das „2. Europäische Kommunalpolitische Forum“

Am Samstag fand das „2. Europäische Kommunalpolitische Forum“ der europäischen Rechtsfraktion „Identität und Demokratie“ (ID) in Rosenheim statt. Die TAGESSTIMME sprach mit Initiator Markus Buchheit (AfD) über die Veranstaltung und wie es mit Europa weitergeht.

Interviewvon Redaktion
3 Minuten
<p>Markus Buchheit beim  „II. Kommunalpolitischen Forum“ der ID-Fraktion im EU-Parlament. </p>

Markus Buchheit beim „II. Kommunalpolitischen Forum“ der ID-Fraktion im EU-Parlament.

Nach Günzburg im Mai 2021 trafen sich am vergangenen Samstag (23. April 2022) namhafte Politiker der europäischen Rechtsparteien zum Gedankenaustausch in der drittgrößten Stadt Oberbayerns.

Unter anderem dabei waren Virginie Joron, MdEP (Rassemblement National, FR), Filip Brusselmans, Abgeordneter zum Flämischen Parlament, Vorsitzender der Vlaams Belang Jugend, Mitglied des Bundesvorstandes (Vlaams Belang, BE), Jaak Madison, MdEP, Vizevorsitzender des Bundesvorstands (Eesti Konservatiivne Rahvaerakond, EST), Jeremy Pedersen, Mitglied des Stadtrates von Varde, Mitglied des Bundesvorstandes der Dansk Folkeparti Jugend (Dansk Folkeparti, DK), Maximilian Krauss, Abgeordneter zum Wiener Landtag und Gemeinderat, Klubobmann, Bundesobmann RFJ (FPÖ, AT), Harald Vilimsky, MdEP (FPÖ, AT), Erika Steinbach, Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung e.V. (DE), Dr. Johannes Hübner, Mitglied des Bundesrats, Mitglied des Freiheitlichen Bildungsinstituts (FPÖ, AT), Ľudovít Goga, Mitglied des Nationalrates, Mitglied der ID-Stiftung (Sme rodina, SVK), Mads Engelund Larsen, Mitglied des Bundesvorstandes der Dansk Folkeparti Jugend (Dansk Folkeparti, DK).

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Dazu kamen ca. zweihundert Gäste, die Podiumsdiskussionen und Vorträgen lauschten. Mit dabei auch die TAGESSTIMME, die an den Moderator und Initiator der Veranstaltung, dem EU-Abgeordneten Markus Buchheit (AfD), ein paar Fragen hatte:

TAGESSTIMME: Herr Buchheit, zufrieden mit dem Tag? Ziel der Veranstaltung erreicht?

Markus Buchheit: Ja, auf jeden Fall. Ich bin sehr zufrieden. Abseits der Brüsseler und Straßburger Routine ist es geradezu erfrischend, sich mal in einem andren Rahmen zu treffen. Sie werden festgestellt haben, wie grundsätzlich einig sich die ID-Mitglieder im EU-Parlament sind. Unsere Schlagkraft ist nicht zu unterschätzen und ich bin der festen Überzeugung, dass wir durch unseren bürgernahen, problemzugewandten kommunalpolitischen Ansatz die Basis für mehr politische Effizienz bauen können.

Können Sie das erläutern?

Buchheit: Medien und die Kartellparteien spielen uns gegenüber kein Fairplay. Deshalb müssen wir andere Wege finden, unsere politischen Botschaften an den Bürger zu bringen. Der Schlüssel hierzu ist Arbeit auf kommunaler Ebene. Unsere Partner der ID-Fraktion haben teilweise seit Jahrzehnten beachtliche Erfolge. Wir können also von deren Erfahrungen profitieren, indem wir ihnen zuhören und von ihnen hören. Dazu gibt es das Europäische Kommunalpolitische Forum.

Wie geht’s weiter mit Europa?

Buchheit: Die EU hat sich von Europa entfernt. So viel steht fest. Sehen Sie nur den ganzen Schwachsinn, den der „GreenDeal“ der unseligen Kommissionspräsidentin auf uns zurollen lässt. Wir brauchen eine zukunftsfähige, der Realität Rechnung tragende Wirtschaftspolitik. Wir müssen das Thema Migration nachhaltig lösen und wir müssen dafür sorgen, dass Europa kein ungemütlicher Kontinent wird. Europa hat zu viele Kriege erlebt, als dass wir wieder einen gebrauchen könnten. Wir müssen Konflikte in Verhandlungen lösen, aber auch militärisch die Zähne zeigen können.

Die EU und das Establishment der etablierten Parteien haben die Völker Europas in einen wirtschaftlich, militärisch und identitär-kulturell traurigen Zustand versetzt. Zeit, dass Europas Bürger aufwachen, Zeit, dass wir mit kommunalpolitischen Initiativen in das Bewusstsein der Bürger rücken und dass sie mitbekommen, welche Gefahren darin lauern, wenn man von der Leyen, Lagarde und andere völlig abgehobene Mandatsträger in Brüssel einfach schalten und walten lässt. Die ID-Fraktion im EU-Parlament ist dabei der Garant für die Berücksichtigung nationaler Interessen der Mitgliedsländer in einem subsidiarisch ausgelegten Wirtschaftsverbund.

Vielen Dank und viel Glück bei der Realisation!

Zur Person:

Markus Buchheit studierte Politik- und Rechtswissenschaft in Bayreuth und München. Seit 2019 ist er Mitglied des Europäischen Parlaments und stellvertretender Delegationsleiter der AfD. Seine Arbeitsschwerpunkte liegen auf Fragen des internationalen Handels, der Industriepolitik sowie des Verbraucherschutzes auf EU-Ebene.

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