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Ende Oktober

Bundestagsmitglieder wollen nach Taiwan reisen

Acht Bundestagsmitglieder sollen im Oktober nach Asien reisen. Auch ein AfD-Abgeordneter soll laut Informationen der TAGESSTIMME an der Reise teilnehmen.

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<p>Bild:  Soldaten der Republik China, <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Color_guards_of_the_Republic_of_China_with_flag_of_Haiti_20210706.jpg">總統府</a>, <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0">CC BY 2.0</a>, via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)</p>

Bild: Soldaten der Republik China, 總統府, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)

Berlin. – Ende Oktober soll laut Plänen des zuständigen Ausschusses eine Parlamentariergruppe nach Taiwan reisen. Der Menschenrechtsausschuss des Bundestages möchte spätestens Anfang September beim Parlamentspräsidium die angedachte Reise beantragen, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Abgeordneten erfahren konnte. Laut Angaben der Ausschussmitglieder soll die Reise keine Reaktion auf den Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi (Demokraten) sein, da sie schon länger geplant sein soll. Neben Taiwan will die Gruppe auch Japan und Hongkong bereisen.

Alle Fraktionen vertreten

An der Reise werden laut SPIEGEL alle sechs Fraktionen des Bundestages teilnehmen. Aus den beiden größten Fraktionen CDU/CSU und SPD sollen wahrscheinlich jeweils zwei Abgeordnete mitreisen, sodass die Gruppe voraussichtlich aus acht Parlamentariern bestehen wird. Laut Informationen der TAGESSTIMME wird für die AfD entweder der menschenrechtspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion und AfD-Obmann im Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Jürgen Braun oder Rainer Kraft, Mitglied der Parlamentarischen Taiwangruppe, teilnehmen.

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Besuche von ausländischen Politikern in Taiwan werden regelmäßig von Sprechern und Mitgliedern der chinesischen Regierung kritisiert, da die Volksrepublik China die Insel Taiwan als Teil ihres Staatsgebiets sieht. Offizielle Kontakte anderer Ländern zur Taipeh, der Hauptstadt der sogenannten Republik China, sieht Peking somit negativ. Der Besuch Pelosis führte dementsprechend zu einer weiteren Eskalation zwischen den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik China. Die chinesische Armee reagierte mit Militärübungen rund um die Insel und anliegenden Küstengebieten, zudem wies sie sechs Sperrgebiete aus.


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