In dem Papier fordern mehrere Institutionen neben einem zeitlichen Stufenplan zur Wiedereröffnung auch finanzielle Kompensation und nachvollziehbare Höchstgrenzen für Besucherzahlen. Wien. – Am Freitag berät die...
Nächste Woche können alle Stimmberechtigten die Volksbegehren am Gemeindeamt oder per Handysignatur unterzeichnen. Wien. – Am 18. Januar startet in Österreich die Eintragungswoche für drei Volksbegehren....
Gerade in der Corona-Krise berufen sich Politiker auf die Wissenschaft. Doch damit wollen die Regierenden oft nur ihre umstrittenen Entscheidungen als alternativlose Maßnahmen verkaufen. Kommentar von...
In einer Asylunterkunft in Großkrotzenburg wurde ein 25-jähriger Afghane getötet, ein Somalier ist dringend tatverdächtig. Großkrotzenburg/Hanau. – Warum es zu dem tödlich verlaufenden Streit kam, ist...
Die Zahl der Abschiebungen in Niedersachsen ist während der Corona-Pandemie stark gesunken. Hannover. – Fast um die Hälfte hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Niedersachsen...
Für den bayrischen Ministerpräsidenten sind „Corona-kritische“ Gruppierungen sektenähnlich. Er sieht hier sogar eine Terrorismusgefahr. Wolfgang Kubicki (FDP) und Jörg Meuthen (AfD) finden indes klare Worte zu...
Für die Identitären und deren langjährigen Leiter Martin Sellner ergab sich so etwas wie ein kleines Weihnachtswunder. Denn nach fast zwei Jahren ist die Einstellung des...
Rund eine Woche nach der „Erstürmung des US-Kapitols“ ergreift nun auch YouTube als letzte große Internetplattform schärfere Maßnahmen gegen das Konto des amtierenden Präsidenten Donald Trump....
In der aktuellen Impfdebatte bringt CSU-Chef Markus Söder eine Impfpflicht ins Spiel. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lehnt deutlich ab. München. – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder beklagt,...
Sahra Wagenknecht geht in einem Gastbeitrag für den „Focus“ mit der herrschenden Corona-Politik hart ins Gericht. Berlin. – „Bevor wir uns in einem Endlos-Lockdown einrichten, der...
