ÖVP-Spitzenkandidat Gernot Blümel hofft bei der Wien-Wahl auf die Stimmen von enttäuschten FPÖ-Wählern. Der blaue Parteichef Dominik Nepp betont hingegen, dass nur die FPÖ für einen...
Während die Freiheitlichen auch weiterhin für eine Koalition mit der ÖVP werben, geht Gernot Blümel (ÖVP) auf Distanz. Wien. Am Samstag erklärte FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky in...
Für ÖVP-Klubchef Wöginger muss ein Verbot der Identitären „im nächsten Koalitionsvertrag stehen“. Wien. – In der Diskussion um ein mögliches Identitären-Verbot in Österreich hat ÖVP-Klubchef August...
Wie die Regierungskoordinatoren Gernot Blümel (ÖVP) und Norbert Hofer (FPÖ) bekannt gaben, entschied sich die Koalition für eine Variante, bei welcher die Arbeitnehmer sich einen ‚persönlichen...
Nachdem der Verfassungsgerichtshof die Ausbürgerung von Personen mit illegaler österreichisch-türkischer Staatsbürgerschaft stoppte, will Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) vorerst keine Einbürgerungen von türkischstämmigen Personen mehr vornehmen. Wien....
Die Regierung lud am Dienstag zu einem „Gipfel für Verantwortung im Netz und Gewaltprävention“. Dafür will man nun Möglichkeiten schaffen, bei Straftaten die Täter ausforschen zu können. ...
Die Regierung möchte sich für den Erhalt der Wiener Innenstadt als UNESCO-Weltkulturerbe einsetzen. Das betonte Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) am Freitag im Nationalrat. Das Gremium der...
In Wien ist die Anzahl der Einbürgerungen im Vorjahr um 27,6 Prozent angestiegen. ÖVP und FPÖ sehen die rot-grüne Stadtregierung in der Verantwortung. Laut Angaben der...
Im gestrigen EU-Unterausschuss betonte EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) einmal mehr die pro-europäische Haltung der Bundesregierung. Auch die FPÖ bekräftigte den europa- und außenpolitischen Kurs. Es gelte,...